• ITKTAusbV Anlage 4 Teil B (zu § 23) (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, Lernziele a, b, e bis g, 1.3 Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, ...

• LASaarDV 1 Anlage B (zu § 2 Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...BGBl. I 1961, 1649 Bebaute Grundstücke Wertanteil des Grund und Bodens a...

• BImSchV 12 2000 Anhang IV Informationen in den Alarm- und Gefahrenabwehrplänen (Law)

  ...bhilfemaßnahmen auf dem Gelände des Betriebsbereichs verantwortlich ist. 2. Name oder betriebliche Stellung der Person, die für die Verbindu...

• EnergieStG § 60 Steuerentlastung bei Zahlungsausfall (Law)

  ...bunden, wenn sie Teilhaber oder Gesellschafter desselben Unternehmens oder Angehörige im Sinne des § 15 der Abgabenordnung sind oder wenn Verkäufer oder Warenempfänger der Leitung des Geschäftsbetrieb...

• EnergieStV § 60 Schiff- und Luftfahrt (Law)

  ...b von Arbeitsmaschinen, die auf einem schwimmenden Arbeitsgerät fest montiert sind und aufgrund eines eigenen Motors unabhängig vom Antriebsmotor des schwimmenden Arbeitsgeräts betrieben werden. ...

• MarkenG § 60 Ermittlungen, Anhörungen, Niederschrift (Law)

  ...ben und die rechtserheblichen Erklärungen der Beteiligten enthalten soll. Die §§ 160a, 162 und 163 der Zivilprozeßordnung sind entsprechend anzuwenden. Die Beteiligten erhalten eine Abschrift der Nied...

• IStGHG § 60 Anwesenheit bei Rechtshilfehandlungen (Law)

  ...Bild- oder Videoaufzeichnungen der Rechtshilfehandlung fertigen. Soweit die betroffenen Personen zustimmen, sind Ton-, Bild- und Videoaufzeichnungen auch zulässig, ohne dass hierfür die Voraussetzunge...

• InsO § 60 Haftung des Insolvenzverwalters (Law)

  ...Bürgerlichen Gesetzbuchs zu vertreten, sondern ist nur für deren Überwachung und für Entscheidungen von besonderer Bedeutung verantwortlich.

• IRG § 60 Leistung der Rechtshilfe (Law)

  ...Behörde die Voraussetzungen für die Leistung der Rechtshilfe für gegeben, so ist die für die Leistung der Rechtshilfe zuständige Behörde hieran gebunden. § 61 bleibt unberührt.

• BetrVG § 60 Errichtung und Aufgabe (Law)

  ...Betrieben mit in der Regel mindestens fünf Arbeitnehmern, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben (jugendliche Arbeitnehmer) oder die zu ihrer Berufsausbildung beschäftigt sind und das 25. L...

• AgrStatG § 60 Erhebungsmerkmale und Berichtszeitraum (Law)

  ...Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 ist der jeweilige Monat.

• BeamtStG § 60 Verwendungen im Ausland (Law)

  ...Beamtinnen und Beamte, die zur Wahrnehmung des ihnen übertragenen Amtes im Ausland oder außerhalb des Deutschen Hoheitsgebiets auf Schiffen oder in Luftfahrzeugen verwendet werden und dabei wegen vom ...

• ArbGG § 60 Verkündung des Urteils (Law)

  ...b dieser Frist das von dem Vorsitzenden unterschriebene Urteil ohne Tatbestand und Entscheidungsgründe der Geschäftsstelle zu übermitteln. In diesem Fall sind Tatbestand und Entscheidungsgründe alsbal...

• BGB § 60 Zurückweisung der Anmeldung (Law)

  ...bis 59 nicht genügt ist, von dem Amtsgericht unter Angabe der Gründe zurückzuweisen.

• SG § 60 Arten der Dienstleistungen (Law)

  ...bungen (§ 61), 2. besondere Auslandsverwendungen (§ 62), 3. Hilfeleistungen im I...

• NeuGlV § 60 Beantragung von Eintragungsscheinen (Law)

  ...begehren von der Bekanntmachung der Eintragungsfrist bis zu deren Ablauf beantragt werden. Fällt der letzte Tag der Antragsfrist auf einen Sonntag, einen gesetzlichen Feiertag oder einen Sonnabend, so...

• BZRG § 60 Eintragungen in das Erziehungsregister (Law)

  ...bs. 1 und § 1666a des Bürgerlichen Gesetzbuchs sowie Entscheidungen des Familiengerichts nach § 1837 Abs. 4 in Verbindung mit § 1666 Abs. 1 und § 1666a des Bürgerlichen Gesetzbuchs, welche die Sorge f...

• GenG § 60 Einberufungsrecht des Prüfungsverbandes (Law)

  ...band die Überzeugung, dass die Beratung und mögliche Beschlussfassung über den Prüfungsbericht ungebührlich verzögert wird oder dass die Generalversammlung bei der Beratung und möglichen Beschlussfass...

• StVollzG § 60 Krankenbehandlung im Urlaub (Law)

  ...bs oder Ausgangs hat der Gefangene gegen die Vollzugsbehörde nur einen Anspruch auf Krankenbehandlung in der für ihn zuständigen Vollzugsanstalt.

• StGB § 60 Absehen von Strafe (Law)

  ...b, wenn die Folgen der Tat, die den Täter getroffen haben, so schwer sind, daß die Verhängung einer Strafe offensichtlich verfehlt wäre. Dies gilt nicht, wenn der Täter für die Tat eine Freiheitsstraf...