• BinSchUO2008Anh X § 3.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...stand zwischen dem tiefsten Punkt des wasserdichten Decks oder des wasserdichten Deckaufsatzes, und der gedachten Wasserlinie, die bei Neigungen nach Oberstrom durch den höchsten Punkt des Aufstaus ve...

• BinSchUO2008Anh X § 3.03 Einsenkmarken (Law)

  ...ssen in der senkrechten Querschnittsebene angebracht sein, die durch den gemittelten Schwerpunkt der Wasserlinienflächen in den Schwimmebenen bei Niedrigwasserstand, Mittelwasserstand und Hochwasserst...

• BinSchUO2008Anh X § 5.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Sinne dieses Kapitels sind Barkassen zur Beförderung von Fahrgästen (Personenbarkassen) oder zum Schleppen (Schleppbarkassen) gebaute und eingerichtete Binnenschiffe bis 25 m Länge, mit Plicht mit ver...

• BinSchUO2008Anh X § 5.05 Freibord und Sicherheitsabstand (Law)

  ...s Freibordes, für die Überprüfung des Sicherheitsabstandes und für die Festsetzung der Ebene der größten Einsenkung ist Anhang II § 15.03 Nr. 3 in Verbindung mit Anhang III § 1.02 Buchstabe a, §§ 7.03...

• BinSchUO2008Anh X § 5.07 Anker (Law)

  ...ssen müssen mit einem Buganker ausgerüstet sein. 2. Bei der Berechnung der Ankermasse nach Anhang II § 10.01 Nr. 2 ist die Erfahrungszahl mi...

• BinSchUO2008Anh X § 5.08 Ausrüstung (Law)

  ...srüstungsgegenstände nach Anhang II § 10.02 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb bis ee (Behälter) und nach Anhang II § 10.02 Nummer 2 Buchstabe d (Landsteg) braucht eine Barkasse nicht an B...

• BinSchUO2008Anh X § 8.01 Begriffsbestimmung (Law)

  ...Sinne dieses Kapitels ist: „Zeesboot“, ein kleines Fahrgastschiff für die Boddengewässer, das gebaut und eingerichtet ist, um auch durch Segel fortbewegt zu werden. ...

• BinSchUO2008Anh X § 8.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...sfahrten unter Segel, ohne Übernachtung, mit maximal 12 Fahrgästen und b) den Einsatz des Motors als Hilfsantrieb, insbesondere für das Aus-...

• BinSchUO2008Anh X § 8.08 Lenzeinrichtung (Law)

  ...ss Anhang II § 8.08 entsprechen. Abweichend von Anhang II § 8.08 müssen zwei Lenzpumpen vorhanden sein. Die Mindestfördermenge der ersten Pumpe muss 120 l/min betragen. Die zweite Lenzpumpe kann eine ...

• BinSchUO2008Anh X § 8.13 Brandschutz (Law)

  ...ssen Brandgefahren weitgehend ausschließen. 2. Flüssiggasanlagen sowie Geräte und Einrichtungen mit offener Flamme sind auf Zeesbooten verbo...

• BinSchUO2008Anh X § 9.08 Maschinenbauliche Anforderungen (Law)

  ...s 8.04 und 8.05 Nr. 1 bis 9, Nr. 12 und 13 sowie 8.07 und 8.08 ist sinngemäß anzuwenden.

• BinSchUO2008Anh X § 9.10 Elektrische Anlagen (Law)

  ...ssen die Anforderungen des Anhangs II Kapitels 9 sinngemäß erfüllen und zusätzlich hierzu für Neigungen bis zu 20° ausgelegt sein.

• BinSchUO2008Anh X § 9.11 Brandschutz (Law)

  ...s nicht brennbaren Werkstoffen bestehen. In Fahrgastbereichen verwendete Textilien und andere Materialien einschließlich Wetterschutz müssen mindestens schwer entflammbar sein. Farben, Lacke und sonst...

• BinSchUO2008Anh X § 10.03 Sonstige Abweichungen und Ausnahmen (Law)

  ...schaffenheitsanforderungen an Ausrüstungsgegenstände auf eine Deutsche, Europäische oder Internationale Norm, so dürfen nach einer Neufassung oder Überarbeitung dieser Norm diese Ausrüstungsgegenständ...

• StVZO 2012 Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) (Law)

  ...schlagen der Scheiben (auch Doppelscheiben) geöffnet werden, müssen die Scheiben aus Einscheiben-Sicherheitsglas (vorgespanntes Glas) hergestellt sein. Für jedes dieser Notfenster muss eine Einschlagv...

• BauWiAusbV 1999 § 90 Ausbildungsplan (Law)

  ...sbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• BBauG § 90 Enteignung von Grundstücken zur Entschädigung in Land (Law)

  ...s Ersatzland geeignet sind, weder aus dem Grundbesitz des Enteignungsbegünstigten noch aus dem Grundbesitz des Bundes, des Landes, einer Gemeinde (Gemeindeverband) oder einer juristischen Person des P...

• BeamtVG § 90 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Versorgung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung (Law)

  ...sscheiden aus dem öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung an Stelle einer Versorgung einen Kapitalbetrag als Abfindung oder Zahlung aus einem Versorgungsfonds er...

• AO 1977 § 90 Mitwirkungspflichten der Beteiligten (Law)

  ...steht aus mindestens zwei in verschiedenen Staaten ansässigen, im Sinne des § 1 Absatz 2 des Außensteuergesetzes einander nahestehenden Unternehmen oder aus mindestens einem Unternehmen mit mindestens...

• EnWG 2005 § 90 Kostentragung und -festsetzung (Law)

  ...sst, so sind ihm die Kosten aufzuerlegen. Im Übrigen gelten die Vorschriften der Zivilprozessordnung über das Kostenfestsetzungsverfahren und die Zwangsvollstreckung aus Kostenfestsetzungsbeschlüssen ...