BinSchUO2008Anh X § 8.08 Lenzeinrichtung (Law)

Die Lenzeinrichtung muss Anhang II § 8.08 entsprechen. Abweichend von Anhang II § 8.08 müssen zwei Lenzpumpen vorhanden sein. Die Mindestfördermenge der ersten Pumpe muss 120 l/min betragen. Die zweit...

BinSchUO2008Anh X § 8.13 Brandschutz (Law)

1. Kochanlagen in der Kajüte müssen Brandgefahren weitgehend ausschließen. 2. Flü...

BinSchUO2008Anh X § 9.08 Maschinenbauliche Anforderungen (Law)

Anhang II § 8.01 bis 8.04 und 8.05 Nr. 1 bis 9, Nr. 12 und 13 sowie 8.07 und 8.08 ist sinngemäß anzuwenden.

BinSchUO2008Anh X § 9.10 Elektrische Anlagen (Law)

Die Anlagen müssen die Anforderungen des Anhangs II Kapitels 9 sinngemäß erfüllen und zusätzlich hierzu für Neigungen bis zu 20° ausgelegt sein.

BinSchUO2008Anh X § 9.11 Brandschutz (Law)

...xtilien und andere Materialien einschließlich Wetterschutz müssen mindestens schwer entflammbar sein. Farben, Lacke und sonstige Stoffe, die auf freiliegenden Innenflächen verwendet werden, dürfen kei...

BinSchUO2008Anh X § 10.03 Sonstige Abweichungen und Ausnahmen (Law)

...XII erfasst sind, Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Verordnung erlassen. Diese Ausnahmen sind in die Fahrtauglichkeitsbescheinigung einzutragen. 2. ...

StVZO 2012 Anlage X (zu § 35e Absatz 4, §§ 35f, 35i) (Law)

...zreihe ermöglichen. Der Gang umfasst nicht den bis zu 300 mm tiefen Raum vor einem Sitz/einer Sitzreihe, der für die Füße der sit...

EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)

Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Unterhaltsvorschußgesetz vom 23. Juli ...

EinigVtr Anlage II Kap X B I Anlage II Kapitel X (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: 1. Anordnung vom 20. Juli 1990 über die Errichtung der &q...

EinigVtr Anlage II Kap X H I Anlage II Kapitel X (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: Unterhaltssicherungsverordnung vom 19. Mai 1988 (GBl. I Nr. 11 S. 129) , geänd...

EinigVtr Anlage I Kap X D III Anlage I Kapitel X (Law)

Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

EinigVtr Anlage I Kap X B III Anlage I Kapitel X (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

BBG 2009 § 119 Aufgaben (Law)

(1) Der Bundespersonalausschuss dient der einheitlichen Handhabung beamtenrechtlicher Ausnahmevorschriften. Weitere als die in diesem Gesetz vorgesehenen Aufgaben können ihm durch Rechtsverordnung der...

AO 1977 § 119 Bestimmtheit und Form des Verwaltungsakts (Law)

(1) Ein Verwaltungsakt muss inhaltlich hinreichend bestimmt sein. (2) Ein Verwaltungsakt kann schriftlich, elektronisch, mündlich oder in anderer Weise erlassen werden. Ein mündlicher Verwal...

MoselSchPV 1997 § 1.19 Besondere Anweisungen (Law)

Der Schiffsführer hat die Anweisungen zu befolgen, die ihm von den Bediensteten der zuständigen Behörden für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schiffahrt erteilt werden. Dies gilt auch im Falle der ...

SGB 10 § 119 Übergang von Beitragsansprüchen (Law)

(1) Soweit der Schadenersatzanspruch eines Versicherten den Anspruch auf Ersatz von Beiträgen zur Rentenversicherung umfasst, geht dieser auf den Versicherungsträger über, wenn der Geschä...

PatAnwO § 119 Hauptverhandlung trotz Ausbleibens des Patentanwalts (Law)

Die Hauptverhandlung kann gegen einen Patentanwalt, der nicht erschienen ist, durchgeführt werden, wenn er ordnungsmäßig geladen und in der Ladung darauf hingewiesen ist, daß in seiner Abwesenheit ver...

SGB 7 § 119 (weggefallen) (Law)

SGB 3 § 119 Übergangsgeld (Law)

Behinderte Menschen haben Anspruch auf Übergangsgeld, wenn 1. die Voraussetzung der Vorbeschäftigungszeit für das Übergangsgeld ...

EinigVtr Anlage I Kap X F III Anlage I Kapitel X (Law)

(Abschnitt III nicht mehr anzuwenden)