HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...child muß das Format A 2 haben. Die Grundfarbe des Schildes ist weiß. Die Worte 'BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFA...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...chagrarwirt Klauenpflege Fachagrarwirtin Klauenpflege nach der Klauenpflege-Prüfungsverordnung vom 7. Februar 2011 (BGBl. I S. ...

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...ch des Festlandsockels über die Angaben nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, ...

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...chaften unterschiedlich beurteilt, so muß sie durch die vier Sachverständigen nachbewertet werden. Bei Stimmengleichheit entscheidet der besondere Sachverständige oder der Leiter der Prüfung darüber, ...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

...chnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...cht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...chnenden Kosten zuzüglich des kalkulatorischen Gewinns ((Nummer 51 und 52). (4) Ist das betriebsindividuelle Rechnungswesen, insbesondere hinsichtlich der Bewertung, nach Grundsätzen aufgeba...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...chinnenseiten 10 und 11 ...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...13, 1148 — 1149)

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...cheren Übermittlung des Lichtbildes von Dritten an die Personalausweisbehörde Verpflichtung für die Personalausweisbehörden, welche das Lichtbild gemäß § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 v...

SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

...chseeschifferscheins oder eines Sportbootführerscheins-See mit zusätzlichem Sporthochseeschifferzeugnis und ein Inhaber eines Sportseeschifferscheins oder eines Sportbootführerscheins-See mit zusätzli...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...12, 1136) Fächer und Mindeststunden in der fachtheoretischen Ausbildung ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

...cherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs bestehenden Besc...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...1 gilt auch nicht für die Freistellung nach § 3 des Pflegezeitgesetzes. (4) Beschäftigt ein Arbeitgeber einen Ausländer ohne die nach § 284 Absatz 1 des Dritten Buches erforderliche Genehmig...

SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)

...chäftsführender Gesellschafter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist. Über den Antrag entscheidet abweichend von § 28h Absatz 2 die Deutsche Rentenversicherung Bund. (2) Die Deutsc...

SGB 4 § 7c Verwendung von Wertguthaben (Law)

...cke, für die das Wertguthaben in Anspruch genommen werden kann, in der Vereinbarung nach § 7b abweichend von Absatz 1 auf bestimmte Zwecke beschränken.

SGB 4 § 7e Insolvenzschutz (Law)

...chaft ohne Rechtspersönlichkeit haften auch die organschaftlichen Vertreter gesamtschuldnerisch für den Schaden. Der Arbeitgeber oder ein organschaftlicher Vertreter haften nicht, wenn sie den Schaden...

SGB 4 § 8a Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten (Law)

...chäftigungen ausschließlich in Privathaushalten ausgeübt, gilt § 8. Eine geringfügige Beschäftigung im Privathaushalt liegt vor, wenn diese durch einen privaten Haushalt begründet ist und die Tätigkei...