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BeschussV § 11 Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate (Law)
...Bundesanstalt bestätigt die Anzeige und nach bestandener Prüfung die Berechtigung zum Aufbringen des Kennzeichens nach Anlage II Abbildung 10. Soweit es sich um Einzelstücke handelt, das heißt sofern ...
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BewachV 1996 § 11 Ausweis (Law)
...bsatz 1a Satz 2 Nummer 2 der Gewerbeordnung ausüben. (4) Wachpersonen, die Tätigkeiten nach § 34a Absatz 1a Satz 2 Nummer 1 und 3 bis 5 der Gewerbeordnung ausüben, haben sichtbar ein Schild ...
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BinSchUO2008Anh XII § 11 Besondere Vorschriften für Großbäume (Law)
...belle erwähnten Durchmessers betragen. 3. Der Durchmesser beim Schothorn muss mindestens 85 % des in der Tabelle erwähnten Durchmessers betr...
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BföV § 11 Zulassung ab einem höheren Studienhalbjahr und Lehrgangswechsel (Law)
...bei entsprechender Vorbildung der Förderungsberechtigten die Teilnahme an den Lehrgängen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 bis 6 von einem höheren Studienhalbjahr an zugelassen werden. § 9 Abs. 2 gilt ents...
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BGBEG § 11 Ausnahmen für Kleinbetragsinstrumente und elektronisches Geld (Law)
...Bei Zahlungsdiensteverträgen über die Überlassung eines Kleinbetragsinstruments (§ 675i Abs. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) teilt der Zahlungsdienstleister dem Zahlungsdienstnutzer abweichend von den...
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BGSG 1994 § 11 Verwendung zur Unterstützung eines Landes (Law)
...ber eine Verwendung der Bundespolizei nach Absatz 1 trifft im Fall des Artikels 35 Abs. 3 des Grundgesetzes die Bundesregierung, im übrigen das Bundesministerium des Innern auf Anforderung des Landes....
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Biokraft-NachV § 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen (Law)
...14 aufgeführten Dokumente. Die Dokumente sind vom Nachweispflichtigen vorzulegen 1. im Fall von § 2 Absatz 9 Nummer 1 und 2 der Biokraftstoff...
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ELV 2004 § 11 Laufbahn der Werkmeisterinnen und Werkmeister (Law)
...b) Besoldungsgruppe A 9 Technische Bundesbahnbetriebsinspektorin/ Technischer Bundesbahnbetriebsinspektor. ...
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ErbStDV 1998 § 11 Anzeigen im automatisierten Verfahren (Law)
...berste Finanzbehörde eines Landes kann anordnen, daß die Anzeigen den Finanzämtern ihre Zuständigkeitsbereichs in einem automatisierten Verfahren erstattet werden können, soweit die Übermittlung der j...
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BTGO 1980 § 11 Reihenfolge der Fraktionen (Law)
...bestimmt sich ihre Reihenfolge. Bei gleicher Fraktionsstärke entscheidet das Los, das vom Präsidenten in einer Sitzung des Bundestages gezogen wird. Erledigte Mitgliedersitze werden bis zur Neubesetzu...
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BuchhdlAusbV 2011 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ber die Berufsausbildung zum Buchhändler/zur Buchhändlerin vom 5. März 1998 (BGBl. I S. 462) außer Kraft.
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DruckerAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der ...
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BrStV 2010 § 11 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis (Law)
...bsatz 1 bis zur Bestandskraft der Entscheidung über den Antrag fort. Absatz 1 Nummer 1 bleibt hiervon unberührt. Wird eine neue Erlaubnis beantragt, kann, soweit sich keine Änderungen ergeben haben, a...
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ChemBioLackAusbV 2009 § 11 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Biologielaboranten/zur Biologielaborantin gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild...
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ChemIndMeistPrV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BLV 2009 § 11 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)
...Bewerberinnen und Bewerber werden als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf in den Vorbereitungsdienst eingestellt. Sie führen als Dienstbezeichnung die Amtsbezeichnung des Eingangsamts ihrer Laufbahn mi...
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GasNZV 2010 § 11 Kapazitätsprodukte (Law)
...betreiber haben Transportkunden sowohl feste als auch unterbrechbare Kapazitäten anzubieten, und zwar mindestens auf Jahres-, Monats-, Quartals- und Tagesbasis. Fernleitungsnetzbetreiber haben bei der...
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GOZ 1987 § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...ber 2011 (BGBl. I S. 2661) geplanten und begonnenen kieferorthopädischen Behandlung bis zum Behandlungsabschluss, längstens jedoch bis zum Ablauf von vier Jahren nach Inkrafttreten dieser Verordnung, ...
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GSG § 11 Wahl des Vorstands der Krankenkasse (Law)
...bis zum 31. Dezember 1995 den Vorstand sowie aus dessen Mitte den Vorstandsvorsitzenden und dessen Stellvertreter. Dabei ist § 35a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch in der ab 1. Januar 1996 geltende...
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GtDWSVVDV § 11 Praxisarbeiten während der berufspraktischen Ausbildung (Law)
...berufspraktischen Ausbildung sind mindestens zwei schriftliche Praxisarbeiten anzufertigen. Jede Praxisarbeit ist mindestens eine Woche vorher anzukündigen. (2) Wer an einer Praxisarbeit nic...