• CWÜV § 5 Meldearten und -angaben (Law)

  ...as laufende Kalenderjahr, Jahresabschlußmeldungen für das abgelaufene Kalenderjahr, Jahresvorausmeldungen für das folgende Kalenderjahr oder Änderungsmeldungen bei Abweichungen gegenüber der Neu- oder...

• FMStFG § 5 Vermögenstrennung, Bundeshaftung (Law)

  Der Fonds ist von dem übrigen Vermögen des Bundes, seinen Rechten und Verbindlichkeiten zu trennen. Der Bund haftet unmittelbar für die Verbindlichkeiten des Fonds; dieser haftet nicht für die sonstig...

• FSPersAV § 5 Lizenzen, Erlaubnisse und Befugnisse (Law)

  ...ass der Lizenzinhaber befähigt ist, Kontrolldienst durchzuführen, wenn die Flugplatzkontrolle von einem einzigen Arbeitsplatz aus erbracht wird. b) ...

• GenTG § 5 Aufgaben der Kommission (Law)

  Die Kommission prüft und bewertet sicherheitsrelevante Fragen nach den Vorschriften dieses Gesetzes, gibt hierzu Empfehlungen und berät die Bundesregierung und die Länder in sicherheitsrelevanten Frag...

• GenTSV § 5 Risikobewertung von Organismen (Law)

  ...as Genom eines Spenderorganismus der Risikogruppen 2 bis 4 oder subgenomische Nukleinsäureabschnitte, die das Gefährdungspotential dieses Organismus bestimmen, in den Empfängerorganismus überführt wer...

• GeoITAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführe...

• KraftstoffLBV § 5 Zuteilungskürzungen durch Verordnung (Law)

  Die sich nach § 4 ergebende Menge an Kraftstoff kann für die in § 4 Abs. 1 genannten Zwecke durch Verordnung gekürzt oder auf andere Weise kontingentiert werden.

• LAG § 5 Haushaltsmäßige Abwicklung (Law)

  Rechte und Pflichten des bisherigen Sondervermögens Ausgleichsfonds gehen auf den Bund über. Einnahmen nach diesem Gesetz und sonstige Werte, die bisher dem Ausgleichsfonds durch Gesetz oder auf sonst...

• IndMechaAusbV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...asst die Handlungsbereiche "Technik", "Organisation" sowie "Führung und Personal", die den betrieblichen Funktionsfeldern "Maschinen-/Anlagenbau und -betrieb", ...

• MarkschBergV § 5 Vermessungen unter Tage (Law)

  ...as Hauptzugnetz und das Höhenfestpunktnetz sind mit dem Fortschreiten der Grubenbaue zu erweitern und abschnittsweise vorgetragene Messungen abschließend durch durchgehende Messungen zu ersetzen. § 4 ...

• MedienBTMstrPrV § 5 Prüfungsteil „Projektmanagement“ (Law)

  ...as Fachgespräch soll für jeden Prüfungsteilnehmer und für jede Prüfungsteilnehmerin höchstens 45 Minuten dauern, von denen höchstens 15 Minuten auf die Präsentation entfallen. (4) Das Fachge...

• MOG § 5 Sonstige Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieses Gesetzes sind: Ausfuhrabgaben: Abgaben einschließlich Prämien und sonstiger Zuschläge, die nach...

• MPBetreibV § 5 Besondere Anforderungen (Law)

  Sofern für eine Tätigkeit nach dieser Verordnung besondere Anforderungen vorausgesetzt werden, darf diese Tätigkeit nur durchführen, wer 1. ...

• PKDBSa § 5 Pflichten der beteiligten Arbeitgeber (Law)

  ...asse mit den Arbeitnehmern und deren Hinterbliebenen. Sie haben die Beiträge einzuziehen und an die Kasse abzuführen. Soweit sie Kassenleistungen auszahlen, haben sie die dadurch entstehenden Kosten z...

• PostPersRG § 5 Berufliches Fortkommen (Law)

  ...assen, trägt das Postnachfolgeunternehmen die Beweislast dafür, daß nicht auf den Beamtenstatus bezogene sachliche Gründe eine unterschiedliche Behandlung rechtfertigen oder ein Status unverzichtbare ...

• PostRDV § 5 Ergänzende Regelungen (Law)

  ...assen ist oder 2. aus sonstigen Gründen erforderlich oder zweckmäßig ist. ...

• ProdGewStatG § 5 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...assen jährlich I. bei höchstens 35.000 Unternehmen des Baugewerbes 1. ...

• OrthV § 5 Orthopädisches Schuhwerk (Law)

  ...asten, zu stützen, zu korrigieren oder um Fußdefekte und Beinlängenunterschiede auszugleichen oder orthopädische Schienen und Apparate mechanisch zu ergänzen. Personen im Wachstumsalter, Personen mit ...

• PackmAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...ass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführe...

• PapKuVerarbIndMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...as Fachgespräch beträgt insgesamt höchstens 45 Minuten. Die Präsentation soll nicht länger als 15 Minuten dauern. Die einzelnen Prüfungsgebiete der praxisbezogenen Aufgabenstellung sind wie folgt zu g...