• GesBergV § 5 Durchführung der Untersuchungen (Law)

  ...chungen zu veranlassen sowie die nachgehende Vorsorge nach § 4 Absatz 1 anzubieten, soweit Letzteres nicht von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung übernommen wird, und die verursachten Auf...

• GGArt29Abs6G § 5 Ausübung des Stimmrechts (Law)

  ...chtigtenverzeichnis er eingetragen ist, oder der aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund in das Stimmberechtigtenverzeichnis nicht aufgenommen worden ist, erhält auf Antrag einen Stimmschein. ...

• GenDG § 5 Qualitätssicherung genetischer Analysen (Law)

  ...chtung der Ergebnisse der genetischen Analysen nach § 12 sowie an die Verwendung und Vernichtung genetischer Proben nach § 13 einhalten und hierfür die erforderlichen organisatorischen und technischen...

• KlauenPflPrV § 5 Prüfungsteil „Funktionelle Klauenpflege“ (Law)

  ...chweisen, dass er Maßnahmen der Klauenpflege unter Berücksichtigung der Tiergesundheit, des Tierschutzes, des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und der einschlägigen Rechtsvorschriften einschließlich d...

• MilchV § 5 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)

  ...chstmengen nicht überschreiten. (1a) Milchstreichfetterzeugnisse im Sinne der Nummern 2 und 3 der Anlage 2 sind Milchstreichfette im Sinne des Abschnittes A Nummer 2 bis 4 der Anlage II des ...

• MuSchG § 5 Mitteilungspflicht, ärztliches Zeugnis (Law)

  ...chtsbehörde unverzüglich von der Mitteilung der werdenden Mutter zu benachrichtigen. Er darf die Mitteilung der werdenden Mutter Dritten nicht unbefugt bekannt geben. (2) Für die Berechnung ...

• IndElekAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• InhKontrollV § 5 Kapital- und Stimmrechtsanteile (Law)

  ...cksichtigen. Für die Berechnung der Stimmrechtsanteile gelten § 1 Absatz 9 Satz 2 und 3 des Kreditwesengesetzes und § 7a Absatz 2 Satz 4 und 5 des Versicherungsaufsichtsgesetzes. (2) Kommt e...

• NWRG § 5 Datenübermittlung durch die Waffenbehörden (Law)

  ...chluss an das den Anlass der Speicherung nach § 3 begründende Ereignis unverzüglich die nach § 4 zu speichernden oder zu einer Änderung oder Löschung einer Eintragung im Register führenden Daten. ...

• LuftKostV § 5 Kostenermäßigung und Kostenbefreiung (Law)

  ...ch dem Gebührenverzeichnis festzusetzende Gebühr unbillig wäre oder dem öffentlichen Interesse widerspräche, kann unter Anlegung eines strengen Maßstabes die Gebühr ermäßigt oder es kann Gebührenbefre...

• UAGZVV § 5 Mündliche Prüfung (Law)

  ...che vor dem Prüfungstermin möglich. (2) Die mündliche Prüfung beginnt mit einem Kurzvortrag über ein Sachthema hinsichtlich praktischer Probleme aus der beruflichen Tätigkeit eines Umweltgut...

• StBDV § 5 Sonstige Nachweise (Law)

  ...chstabe c der Richtlinie 2005/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. EU Nr. L 255 S. 22) in der jeweils geltenden Fa...

• StromNEV § 5 Aufwandsgleiche Kostenpositionen (Law)

  ...chtet, sind die Zahlungen des letzten abgeschlossenen Geschäftsjahres nach Maßgabe des Satzes 2 als Kostenposition bei der Bestimmung der Netzkosten nach § 4 zu berücksichtigen. Eine Berücksichtigung ...

• PharmIndMstrFortbV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...cherheit, Arbeitssicherheit, Umweltschutz sowie Qualitätssicherung planen, organisieren und überwachen zu können; dazu gehört, unter Berücksichtigung chemischer, physikalischer, biotechnologischer und...

• PharmRefPrV § 5 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...chtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss bestanden wurde, die den Anforderungen der entsprechenden Qualifikationsbereiche nach dieser Verordnung entspricht. Von dem Fachgespräch gemäß § 4 A...

• SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)

  ...chüler- und Kinderspeisung gelten die entsprechenden Regelungen der Planungsordnung und die zweigspezifischen Regelungen. (3) Die Fondsträgerschaft für küchentechnische Ausrüstungen, Ausstat...

• PodAPrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...chergruppen in jeweils einer Aufsichtsarbeit schriftlich gestellte Fragen zu beantworten. Die Aufsichtsarbeit in der Fächergruppe 1 dauert 60 Minuten; die Aufsichtsarbeiten in den Fächergruppen 2 und ...

• OrthoptAPrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...chern in je einer Aufsichtsarbeit schriftlich gestellte Fragen zu beantworten. Die Aufsichtsarbeiten dauern jeweils 180 Minuten. Die Aufsichtsführenden werden von der Schulleitung bestellt. ...

• SchLichtReklAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...chriftlichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbil...

• WStrG § 5 Handeln auf Befehl (Law)

  ...chuld nur, wenn er erkennt, daß es sich um eine rechtswidrige Tat handelt oder dies nach den ihm bekannten Umständen offensichtlich ist. (2) Ist die Schuld des Untergebenen mit Rücksicht auf...