• BauMaschMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...aatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe...

• AktGEG § 6 Wechselseitig beteiligte Unternehmen (Law)

  ...Aus den Anteilen, die den Unternehmen beim Inkrafttreten des Aktiengesetzes gehört haben oder die auf diese Anteile bei einer Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln entfallen, können alle Rechte aus...

• ÜblG 1 § 6 (Law)

  ...ansport, Lagerung, Schaffung von Ersatzraum und dergleichen), 5. Aufwendungen im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme von Ja...

• BBodSchV § 6 Sanierungsuntersuchung und Sanierungsplanung (Law)

  ...ans sind die Maßnahmen nach § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 des Bundes-Bodenschutzgesetzes textlich und zeichnerisch vollständig darzustellen. In dem Sanierungsplan ist darzulegen, daß die vorgesehenen Maßna...

• ArbZG § 6 Nacht- und Schichtarbeit (Law)

  ...at der Arbeitgeber dem Nachtarbeitnehmer für die während der Nachtzeit geleisteten Arbeitsstunden eine angemessene Zahl bezahlter freier Tage oder einen angemessenen Zuschlag auf das ihm hierfür zuste...

• BergtechAusbV § 6 Inhalt von Teil 1 (Law)

  ...Abschlussprüfung erstreckt sich auf 1. die im Ausbildungsrahmenplan für die ersten drei Ausbildungshalbjahre genannten Fertigkeiten, Kenntnis...

• ErstrG § 6 Wirkung erteilter Patente (Law)

  ...atents nach den Rechtsvorschriften der Deutschen Demokratischen Republik steht der Veröffentlichung der Erteilung des Patents nach § 58 Abs. 1 des Patentgesetzes gleich.

• ElektroStoffV § 6 Ermächtigung eines Bevollmächtigten (Law)

  ...agen nach § 4 Absatz 2 in Verbindung mit § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1. (4) Der Bevollmächtigte muss die ihm übertragenen Aufgaben gegenüber den Marktüb...

• BVerfSchG § 6 Gegenseitige Unterrichtung der Verfassungsschutzbehörden (Law)

  ...ar mit Arbeiten in diesem Anwendungsgebiet betraut sind. (3) Das Bundesamt für Verfassungsschutz trifft für die gemeinsamen Dateien die technischen und organisatorischen Maßnahmen nach § 9 d...

• BrennO 1998 § 6 (Law)

  ...ausbeute Zucker, Melasse oder dergleichen zugesetzt worden ist (z.B. gezuckertes Obst, überzuckerter Wein), dürfen in Obstbrennereien nicht verarbeitet werden.

• BZRG § 6 Gesamtstrafe und Einheitsstrafe (Law)

  ...aus mehreren Einzelstrafen nachträglich eine Gesamtstrafe gebildet oder eine einheitliche Jugendstrafe festgesetzt, so ist auch diese in das Register einzutragen.

• FotoMedFachAusbV § 6 Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...aufnahme, -verarbeitung, -übermittlung und -ausgabe darstellen und planen und dabei gestalterische, technologische, wirtschaftliche, ökologische und rechtliche Anforderungen berücksichtigen ...

• FStrG § 6 Eigentum und andere Rechte (Law)

  ...aßenbaulast, so gehen mit der Straßenbaulast das Eigentum des bisherigen Trägers der Straßenbaulast an der Straße und an den zu ihr gehörigen Anlagen (§ 1 Abs. 4) und alle Rechte und Pflichten, die mi...

• GtDBWVAPrV § 6 Ausschreibung, Bewerbung (Law)

  ...abellarischer Lebenslauf, 2. eine Kopie des Schulabschlusszeugnisses, das die Hochschulzugangsberechtigung nachweist, oder, wenn ein solcher...

• KVMeistPrV § 6 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)

  ...aatlich anerkannten Bildungseinrichtung oder vor einem staatlichen Prüfungsausschuss erfolgreich abgelegt wurde und die Anmeldung zur Fortbildungsprüfung innerhalb von fünf Jahren nach der Bekanntgabe...

• MilchQuotV § 6 Einziehung und Zuteilung (Law)

  ...and nach Anwendung des Kürzungssatzes bestehenden Nachfrageüberhängen im Sinne des § 18 Absatz 2 Satz 1 zu verwenden, soweit das Land keine anderweitige Zuteilung nach Maßgabe des Satzes 1 Halbsatz 2 ...

• InsO § 6 Sofortige Beschwerde (Law)

  ...aft wirksam. Das Beschwerdegericht kann jedoch die sofortige Wirksamkeit der Entscheidung anordnen.

• StromNEV § 6 Kalkulatorische Abschreibungen (Law)

  ...ach Anlagegütern, die vor dem 1. Januar 2006 aktiviert wurden (Altanlage), und Anlagegütern, die ab dem 1. Januar 2006 aktiviert werden (Neuanlage). (2) Die kalkulatorischen Abs...

• StBGebV § 6 Mehrere Auftraggeber (Law)

  ...ater kann aber insgesamt nicht mehr als die Gebühr nach Absatz 1 fordern, die in den Fällen des § 40 Abs. 5 nach Maßgabe dieser Vorschrift zu berechnen ist; die Auslagen kann er nur einmal fordern. ...

• TAppV § 6 Zuständiger Prüfungsausschuss (Law)

  ...ausschuss an der Universität ab, an der sie im Zeitpunkt der Meldung zur Prüfung im Studienfach Veterinärmedizin immatrikuliert sind oder zuletzt immatrikuliert waren. Wiederholungsprüfungen sollen be...