• MarkschBergV § 9 Anforderungen an das Rißwerk (Law)

  ...ufgeführten Bestandteile. Für ihren Inhalt und ihre Form ist Anlage 3 Teil 2 maßgebend. Die rißlichen Darstellungen sind von einem Urriß abzuleiten, wenn die Nachvollziehbarkeit des Inhalts nicht auf ...

• MbBO § 9 Bauaufsichtliche Genehmigung (Law)

  ...ufsichtliche Genehmigung ist zu erteilen, wenn der Baumaßnahme keine bauordnungsrechtlichen Vorschriften dieses Abschnitts entgegenstehen. (5) Eine bauaufsichtliche Genehmigung erlischt, wen...

• MetallbInstrmMAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Metallblasinstrumentenmacher/Metallblasinstrumentenmacherin sowie Metallblasinstrumenten- und Schlagzeugmacher/ Metal...

• KälteMechaAusbV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• KHEntgG § 9 Vereinbarung auf Bundesebene (Law)

  ...uf Bundesebene vereinbaren auf der Grundlage von Absatz 1 Nummer 3 1. Vorgaben, insbesondere zur Dauer, für befristete Zuschläge für die Fina...

• MPG § 9 CE-Kennzeichnung (Law)

  ...9 der Richtlinie 90/385/EWG, für In-vitro-Diagnostika gemäß Anhang X der Richtlinie 98/79/EG und für die sonstigen Medizinprodukte gemäß Anhang XII der Richtlinie 93/42/EWG zu verwenden. Zeichen oder ...

• InsO § 9 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  (1) Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt durch eine zentrale und länderübergreifende Veröffentlichung im Internet *); diese kann auszugsweise geschehen. Dabei ist der Schuldner genau zu bezeichnen, ...

• LuftSiG § 9 Sicherheitsmaßnahmen der Luftfahrtunternehmen (Law)

  ...uftfahrtunternehmen, das die Voraussetzungen nach Ziffer 6.8.1. des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 erfüllt, wird als Luftfahrtunternehmen, das Luftfracht oder Luftpost von einem Dr...

• NWRG § 9 Protokollierungspflicht bei der Speicherung (Law)

  (1) Die Registerbehörde als speichernde Stelle erstellt bei Datenübermittlungen nach den §§ 5 bis 7 Protokolle, aus denen Folgendes hervorgeht: 1. ...

• OberflbeschAusbV § 9 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werd...

• UKlaG § 9 Besonderheiten der Urteilsformel (Law)

  ...uf das Gebot, das Urteil in gleicher Weise bekannt zu geben, wie die Empfehlung verbreitet wurde.

• UmstBauSparkV § 9 Unterverzinsliche Forderungen (Law)

  ...uf Grund einer vor dem 21. Juni 1948 getroffenen Vereinbarung oder auf Grund einer vor diesem Zeitpunkt ergangenen Rechtsvorschrift oder gerichtlichen Entscheidung ganz oder zum Teil frühestens nach m...

• TextilPrAusbV § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• TierNebV § 9 Handelspapiere, Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...ufzubewahren. Die Aufzeichnungen können auch elektronisch geführt werden. Die Aufzeichnungen müssen für die zuständigen Behörden auf deren Anforderung jederzeit verfügbar sein. Die Eintragungen sind u...

• TierSeuchSchBMV § 9 Genehmigungspflichtiges Verbringen (Law)

  Das innergemeinschaftliche Verbringen von Tieren und Waren nach Anlage 4 Abschnitt I und II Nr. 1 bis 6 aus anderen Mitgliedstaaten bedarf der Genehmigung. Dies gilt nicht für Tiere und Waren mit Ursp...

• TAppV § 9 Ablegung der Prüfung (Law)

  ...uftragten Mitgliedern des Prüfungsausschusses abzunehmen. Sie können auch von mehreren Prüferinnen oder Prüfern abgenommen werden. (2) Die oder der Vorsitzende oder deren Stellvertreterin od...

• SG § 9 Eid und feierliches Gelöbnis (Law)

  ...ufssoldaten und Soldaten auf Zeit haben folgenden Diensteid zu leisten: "Ich schwöre, der Bundesrepublik Deutschland treu zu dienen und das Recht und die Freiheit des de...

• SÜG § 9 Erweiterte Sicherheitsüberprüfung (Law)

  ...uführen, die 1. Zugang zu GEHEIM eingestuften Verschlußsachen erhalten sollen oder ihn sich verschaffen können, ...

• SatDSiG § 9 Maßnahmen der zuständigen Behörde (Law)

  ...uf einen geeigneten Sonderbeauftragten zu übertragen. (3) Die durch die Bestellung des Sonderbeauftragten entstehenden Kosten einschließlich der diesem...

• SCEAG § 9 Gläubigerschutz bei Verschmelzung (Law)

  ...9 Abs. 2 der Verordnung (EG) Nr. 1435/2003 nur aus, wenn die Vorstandsmitglieder der übertragenden Genossenschaft versichern, dass allen Gläubigern, die nach Satz 1 einen Anspruch auf Sicherheitsleist...