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BImSchV 31 § 11 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...uständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von den Anforderungen dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls ...
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BeschussV § 11 Bauartzulassung für besondere Schusswaffen, pyrotechnische Munition und Schussapparate (Law)
...ulassung unterliegenden Schussapparate, Einsteckläufe ohne eigenen Verschluss für Munition mit einem zulässigen höchsten Gebrauchsgasdruck bis 2 100 bar und nicht der Beschusspflicht unterliegenden Fe...
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BewachV 1996 § 11 Ausweis (Law)
...ummer des in der Bundesrepublik Deutschland oder einem EU-/EWR-Staat ausgestellten Personalausweises, Reisepasses, Passersatzes oder Ausweisersatzes oder Bezugnahme zu einem sonstigen amtlichen Auswei...
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BinSchUO2008Anh XII § 11 Besondere Vorschriften für Großbäume (Law)
...unter 50 m 2 kann die Untersuchungskommission eine Reduzierung der in der Tabelle aufgeführten Abmessungen zulassen. ...
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BföV § 11 Zulassung ab einem höheren Studienhalbjahr und Lehrgangswechsel (Law)
...ugelassen werden. Der Antrag ist von den Förderungsberechtigten zu begründen. (3) Anträge nach den Absätzen 1 und 2 sind jeweils schriftlich oder elektronisch beim Berufsförderungsdienst zu ...
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BGBEG § 11 Ausnahmen für Kleinbetragsinstrumente und elektronisches Geld (Law)
...ungsdienstnutzer nach Ausführung eines Zahlungsvorgangs 1. nur eine dem Zahlungsvorgang zugeordnete Kennung mitteilen oder zur Verfügung stel...
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BGSG 1994 § 11 Verwendung zur Unterstützung eines Landes (Law)
...undgesetzes die Bundesregierung, im übrigen das Bundesministerium des Innern auf Anforderung des Landes. Das Bundesministerium des Innern kann seine Entscheidungsbefugnis in bestimmten Fällen durch Ve...
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Biokraft-NachV § 11 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen (Law)
...ufgeführten Dokumente. Die Dokumente sind vom Nachweispflichtigen vorzulegen 1. im Fall von § 2 Absatz 9 Nummer 1 und 2 der Biokraftstoffquot...
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ELV 2004 § 11 Laufbahn der Werkmeisterinnen und Werkmeister (Law)
...ung, Umbau und Neubau von technischen oder bautechnischen Anlagen und Fahrzeugen, 2. Bauaufsicht, Schweißaufsicht, Bedienung...
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ErbStDV 1998 § 11 Anzeigen im automatisierten Verfahren (Law)
...uständigkeitsbereichs in einem automatisierten Verfahren erstattet werden können, soweit die Übermittlung der jeweils aufgeführten Angaben gewährleistet und die Richtigkeit der Datenübermittlung siche...
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BTGO 1980 § 11 Reihenfolge der Fraktionen (Law)
...ung des Bundestages gezogen wird. Erledigte Mitgliedersitze werden bis zur Neubesetzung bei der Fraktion mitgezählt, die sie bisher innehatte.
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BuchhdlAusbV 2011 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Buchhändler/zur Buchhändlerin vom 5. März 1998 (BGBl. I S. 462) außer Kraft.
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DruckerAusbV 2011 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
...ufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können, wenn noch keine Zwischenprüfung abgelegt wurde und die Vertragsparteien dies vereinbaren, unter Anrechnung der bis...
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BrStV 2010 § 11 Erlöschen und Fortbestand der Erlaubnis (Law)
...ueranmeldung nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben. Hat das zuständige Hauptzollamt für die Räumung des Steuerlagers eine Frist gewährt, gilt die Erlaubnis für die Zwecke der Räumung bis zu...
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ChemBioLackAusbV 2009 § 11 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...ufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage 2) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende ...
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ChemIndMeistPrV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.
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BLV 2009 § 11 Einstellung in den Vorbereitungsdienst (Law)
...und Bewerber werden als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf in den Vorbereitungsdienst eingestellt. Sie führen als Dienstbezeichnung die Amtsbezeichnung des Eingangsamts ihrer Laufbahn mit dem Zusatz „...
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GasNZV 2010 § 11 Kapazitätsprodukte (Law)
...undesnetzagentur zu übermitteln. In der Evaluierung sind insbesondere Änderungen im Buchungsverhalten, die Auswirkungen auf das Ausgleichs- und Regelenergiesystem und die aus der Einführung resultiere...
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GOZ 1987 § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...uar 2012 geltenden Fassung, die auf Grund einer vor dem Inkrafttreten der Verordnung vom 5. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2661) geplanten und begonnenen kieferorthopädischen Behandlung bis zum Behandlungs...
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GSG § 11 Wahl des Vorstands der Krankenkasse (Law)
...us dessen Mitte den Vorstandsvorsitzenden und dessen Stellvertreter. Dabei ist § 35a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch in der ab 1. Januar 1996 geltenden Fassung anzuwenden.