• WoGG § 11 Zu berücksichtigende Miete und Belastung (Law)

  ...bsätzen 2 und 3 in dieser Berechnungsreihenfolge außer Betracht bleibt, jedoch nur bis zum Höchstbetrag nach § 12 Absatz 1. Im Fall des § 3 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 ist der Höchstbetrag nach § 12 Absa...

• WOS 2002 § 11 Bekanntmachungen zur Stimmabgabe (Law)

  ...ben bis zum Abschluss der Stimmabgabe bekannt zu machen. (2) Der Zeitraum der Stimmabgabe darf nicht vor Ablauf von 24 Stunden nach der Bekanntmachung beginnen und soll spätestens...

• ZuG 2012 § 11 Kuppelgas (Law)

  ...2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, die Kuppelgase verwerten, erfolgt die Zuteilung nach Maßgabe der Absätze 2 b...

• ZuV 2020 § 11 Zuteilungsregel für die Herstellung von Zellstoff (Law)

  ...bare Wärme an andere Zuteilungselemente abgegeben, so wird für die Berechnung der vorläufigen Zuteilungsmenge dieser Anlage gemäß § 9 Absatz 1 Satz 2 die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen für...

• AZRG-DV § 11 Gruppenauskünfte an öffentliche Stellen (Law)

  ...beschränkt, die der ersuchenden Stelle bei einzelnen Übermittlungsersuchen übermittelt werden dürfen. Bei einer Gruppenauskunft ist die Übermittlung der Daten von Unionsbürgern, bei denen eine Festste...

• BörsG 2007 § 11 Untersagung der Preisfeststellung für ausländische Währungen (Law)

  ...Bundesministerium der Finanzen kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und nach Anhörung der Deutschen Bundesbank Einzelweisungen an eine Börse erteilen, die Preiserm...

• BauPÜAnO § 11 Antrag und Unterlagen für die Genehmigung von Grundstücksteilungen (Law)

  ...ben darüber, ob das Grundstück bebaut ist oder ob seine Bebauung genehmigt ist, 5. bei bebauten Grundstücken Angaben über di...

• BauWiAusbV 1999 § 11 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. Aufbau und Organisation des Ausbildungsbetriebes, ...

• AntarktUmwSchProtAG § 11 Beratung durch eine Konsultativtagung der Vertragsparteien des Antarktis-Vertrages (Law)

  ...bundesamt hat vor der Entscheidung die Stellungnahme der Konsultativtagung abzuwarten und diese bei ihrer Entscheidung zu berücksichtigen. (2) Absatz 1 Satz 1 gilt nicht, wenn binnen 15 Mona...

• AufenthG 2004 § 11 Einreise- und Aufenthaltsverbot (Law)

  ...brechens oder eines Verbrechens gegen die Menschlichkeit ausgewiesen oder auf Grund einer Abschiebungsanordnung nach § 58a aus dem Bundesgebiet abgeschoben wurde. Die oberste Landesbehörde kann im Ein...

• BBesG § 11 Abtretung von Bezügen, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht (Law)

  ...bestimmt ist, Ansprüche auf Bezüge nur abtreten oder verpfänden, soweit sie der Pfändung unterliegen. (2) Gegenüber Ansprüchen auf Bezüge kann der Dienstherr ein Aufrechnungs- oder Zurückbeh...

• AÜG § 11 Sonstige Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis (Law)

  ...bwicklung (§ 2 Abs. 4 Satz 4) und die gesetzliche Abwicklungsfrist (§ 2 Abs. 4 Satz 4 letzter Halbsatz) hinzuweisen. (4) § 622 Abs. 5 Nr. 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist nicht auf Arbeits...

• AbfVerbrG 2007 § 11 Kontrollen (Law)

  ...22 Abs. 9, Artikel 24 Abs. 2 Unterabs. 2, Abs. 3 Unterabs. 2 und Abs. 7, Artikel 35 Abs. 6, auch in Verbindung mit Artikel 37 Abs. 2 Unterabs. 2 und Artikel 37 Abs. 5, Artikel 38 Abs. 7, Artikel 42 Ab...

• AFuV 2005 § 11 Rufzeichenanwendung (Law)

  ...bsatz 4 von der Regulierungsbehörde festgelegt und in ihrem Amtsblatt veröffentlicht werden. (2) Beim Betrieb von leistungsschwachen Amateurfunksendern zu Peilzwecken kann auf eine Rufzeiche...

• BBiG 2005 § 11 Vertragsniederschrift (Law)

  ...bildende haben unverzüglich nach Abschluss des Berufsausbildungsvertrages, spätestens vor Beginn der Berufsausbildung, den wesentlichen Inhalt des Vertrages gemäß Satz 2 schriftlich niederzulegen; die...

• ARegV § 11 Beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kostenanteile (Law)

  ...21. August 2009 (BGBl. I S. 2870) in der jeweils geltenden Fassung und nach § 3 Absatz 5 Satz 2 und nach § 4 Absatz 3 Satz 2 des Bundesbedarfsplangesetzes vom 23. Juli 2013 (BGBl. I S. 2543; 2014 I S....

• BImSchG § 11 Einwendungen Dritter bei Teilgenehmigung und Vorbescheid (Law)

  ...bescheid erteilt worden, können nach Eintritt ihrer Unanfechtbarkeit im weiteren Verfahren zur Genehmigung der Errichtung und des Betriebs der Anlage Einwendungen nicht mehr auf Grund von Tatsachen er...

• BKADV § 11 Speicherung der Daten in sonstigen Dateien der Zentralstelle (Law)

  ...Bl. L 381 vom 28.12.2006, S. 4) sowie für Ausschreibungen nach Artikel 26, 32, 34, 36 und 38 des Beschlusses 2007/533/JI des Rates vom 12. Juni 2007 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung d...

• BierStV 2010 § 11 Bestandsaufnahme im Steuerlager (Law)

  ...ber die Bestandsanmeldung in anderer Form abgibt, wenn Steuerbelange nicht beeinträchtigt werden. Der Steuerlagerinhaber hat den Beginn der Bestandsaufnahme dem zuständigen Hauptzollamt spätestens dre...

• DPMAV 2004 § 11 Übermittlung durch Telefax (Law)

  ...bermittlung durch Telefax oder das Einreichen des Originals verlangen, wenn es begründete Zweifel an der Vollständigkeit der Übermittlung oder der Übereinstimmung des Originals mit dem übermittelten T...