MoselSchPEV 1997 Art 3 Fahrzeuge des öffentlichen Dienstes (Law)

...waltung des Bundes, der Wasserschutzpolizei, der Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei, der Streitkräfte, des Zolldienstes, der Feuerwehr, des Zivil- und Katastrophenschutzes sowie der Wasserwirtsch...

SchSV 1998 Anlage 3 (zu § 13 Abs. 4a) (Law)

...weises oder Reisepasses ausweisen. 1.2.3 Tritt der Bewerber während der Prüfung aus anderen als zwingenden gesundhei...

TfV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 1 und § 8 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2011, 720) Der vorläufige Führerschein ist auf DIN A4-Papier und nach folgendem Muster zu erstellen: ...

SGB 3 § 73 Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung behinderter und schwerbehinderter Menschen (Law)

...werbehinderten Menschen im Sinne des § 104 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe e des Neunten Buches durch Zuschüsse zur Ausbildungsvergütung oder zu einer vergleichbaren Vergütung gefördert werden, wenn die A...

SGB 3 § 345b Beitragspflichtige Einnahmen bei einem Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag (Law)

...weggefallen) 2. in Fällen des § 28a Absatz 1 Nummer 2 und 3 ein Arbeitsentgelt in Höhe der monatlichen Bezugsgröße, ...

SGB 3 § 435 Gesetz zur Vereinfachung der Wahl der Arbeitnehmervertreter in den Aufsichtsrat (Law)

...wie die Vorschriften des § 7 Nr. 2 und des § 14 Abs. 6 des Beamtenversorgungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 1998 geltenden Fassung entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass dem einstweiligen...

SGB 3 § 444 Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigung (Law)

...werden auf Antrag von der Versicherungspflicht befreit. Der Antrag ist bei der Agentur für Arbeit zu stellen. Die Befreiung wirkt vom 1. Januar 2013 an, wenn sie bis zum 31. März 2013 beantragt wird, ...

ZuV 2007 Anhang 3 (zu § 6 Abs. 4) (Law)

...werk in t (CO(tief)2 RE(tief)in Roheiseneinsatz im Stahlwerk in t C(tief)in;and Input anderen Kohlenstoffs aus Schrott etc. in t ...

WWSUG (XXXX) §§ 1 bis 3 (weggefallen) (Law)

AZRG-DV § 3 Berichtigung eines Datensatzes (Law)

...wortung der öffentlichen Stellen nach § 8 Abs. 1 des AZR-Gesetzes Hinweise auf eine mögliche Unrichtigkeit der gespeicherten Daten zu prüfen und unrichtige Daten zu berichtigen. Stellt sie fest, daß z...

BühnenM/PlastAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...wählen und Anwenden von Werkstoffen und Techniken, 2. Vervielfältigen von plastischen Elementen, ...

BankKfm/KfrAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)

...3.2 nationaler Zahlungsverkehr, 3.3 internationaler Zahlungsverkehr; ...

BauStoffPrAusbV 2005 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...werden. Sie sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 2 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbeso...

BauWiAusbV 1999 § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung und Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

...wird, die insbesondere selbständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in der Zwischenprüfung und in der Abschlussprüfung nachzuweisen.

AnzV 2006 § 3 (weggefallen) (Law)

AtAV 2009 § 3 Begriffsbestimmungen (Law)

...Wiederaufarbeitung“: ein Verfahren oder ein Vorgang, dessen Zweck die Gewinnung radioaktiver Nuklide aus abgebrannten Brennelementen zum Zweck der weiteren Verwendung ist; ...

AufenthV § 3 Zulassung nichtdeutscher amtlicher Ausweise als Passersatz (Law)

...weise, soweit sie für einen Aufenthalt nach § 23 gebraucht werden, und 8. Binnenschifffahrtsausweise, soweit sie für einen A...

ApoBetrO 1987 § 3 Apothekenpersonal (Law)

...werden und ist über die bei den jeweiligen Tätigkeiten gebotene Sorgfalt regelmäßig zu unterweisen. Die Unterweisung muss sich auch auf die Theorie und Anwendung des Qualitätsmanagementsystems erstrec...

AEntG 2009 § 3 Tarifvertragliche Arbeitsbedingungen (Law)

...wischen einem Arbeitgeber mit Sitz im Ausland und seinen im räumlichen Geltungsbereich dieses Tarifvertrages beschäftigten Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen zwingend Anwendung, wenn der Tarifvertrag...

AKG § 3 Dem Gesetz nicht unterliegende Schäden und Ansprüche (Law)

...werden, daß ihre Vermögenswerte zum Zwecke der Reparation oder Restitution oder zu einem ähnlichen Zwecke auf Grund von Gesetzen oder sonstigen Anordnungen fremder Staaten zur Liquidation deutschen Ve...