• AOEG 1977 § 4 Verrechnung der für das zweite Halbjahr 1990 gezahlten Vermögensteuer (Law)

  ...41 S. 618) in der zusammengefaßten Steuerrate für das zweite Halbjahr 1990 gezahlte Vermögensteuer ist in der Jahreserklärung 1990 innerhalb der Steuerrate mit der Körperschaftsteuer und Gewerbesteuer...

• BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

  ...4) Die Absätze 2 und 3 gelten nicht für Abfallverbrennungs- oder -mitverbrennungsanlagen, soweit die Abfälle oder Stoffe nach § 1 Absatz 1 der Abfallverbrennung oder Abfallmitverbrennung ausschließlic...

• BImSchV 30 § 4 Emissionsbezogene Anforderungen für Anlieferung, Aufbereitung, Stofftrennung und Lagerung und Transport (Law)

  ...4) Für den Abtransport staubender Güter sind geschlossene Behälter zu verwenden. (5) Die Fahrwege im Bereich der biologischen Abfallbehandlungsanlage sind mit einer Deckschicht aus Asphalt-S...

• EG-FGV 2011 § 4 Erteilung der EG-Typgenehmigung (Law)

  ...46/EG vorliegen und nach Artikel 8 Absatz 2 der Richtlinie 2007/46/EG die Erfüllung der spezifischen Bestimmungen der Artikel 9 und 10 sichergestellt ist und die erforderlich...

• DEV 2020 § 4 Ermittlung von Emissionsdaten, Berichterstattung sowie Erstellung des Überwachungsplans (Law)

  ...4) Soweit ein Luftfahrzeugbetreiber erst nach dem 25. Juli 2009 eine Luftverkehrstätigkeit aufnimmt oder nicht mehr nach § 6 befreit ist, ist er verpflichtet, den Überwachungsplan nach Absatz 1 Satz 1...

• LuftKostV § 4 Kosten der für die Flugsicherung und für die Luftsportgeräteverwaltung zuständigen Stellen (Law)

  ...4. August 2013 geltenden Fassung zu erhebenden Auslagen ist die auf die Kosten nach den §§ 2 und 3 entfallende, gesetzlich geschuldete Umsatzsteuer hinzuzurechnen.

• SÜG § 4 Allgemeine Grundsätze zum Schutz von Verschlusssachen, Mitwirkung des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (Law)

  ...4. VS-NUR FÜR DEN DIENSTGEBRAUCH, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland oder eines ihrer Länder nachteilig sein kann. ...

• BäderFAngAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...43 - 746) ...

• GlasmAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...4 Unfallverhütung, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung (§ 3 Nr. 4) a) berufsbezogene Arbeitsschutzvorschriften bei den Arbeitsablä...

• MikrotAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...480 - 486) ...

• ZTechAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...4 1 2 3 4 1 ...

• BrennAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...4 5 6 1 2 3 4 ...

• FKrFBAusbV Anlage (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...4 Umweltschutz (§ 3 Nr. 4) Zur Vermeidung betrie...

• GlasblAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...4 Umweltschutz (§ 3 Abs. 1 Nr. 4) Zur Vermeidung...

• JFAngAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...4 Umweltschutz (§ 3 Nr. 1.4) zur Vermeidung betr...

• VergoldAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...43 - 1246) ...

• BergMAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...4.4 Schneiden, Biegen und Richten (§ 3 Abs. 1 Nr. 4 Buchstabe d) a) ...

• EdlStFAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...4 1 2 3 4 1 ...

• DestAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...4 5 6 1 2 3 4 ...

• FrSaftAusbV Anlage (zu § 4) (Law)

  ...4 5 6 1 2 3 4 ...