• PassV 2007 § 5 Lichtbild (Law)

  ...5 Millimeter x 35 Millimeter im Hochformat und ohne Rand vorzulegen. Das Lichtbild muss die Person in einer Frontalaufnahme, ohne Kopfbedeckung und ohne Bedeckung der Augen zeigen. Im Übrigen muss das...

• ProdSG 2011 § 5 Normen und andere technische Spezifikationen (Law)

  (1) Bei der Beurteilung, ob ein Produkt den Anforderungen nach § 3 Absatz 2 entspricht, können Normen und andere technische Spezifikationen zugrunde gelegt werden. (2) Bei einem Produkt, das...

• Psych-PV § 5 Minutenwerte (Law)

  ...5 109 S2 256 1.142 55 51 ...

• PsychTh-APrV § 5 Selbsterfahrung (Law)

  (1) Die Selbsterfahrung nach § 1 Abs. 3 Satz 1 richtet sich nach dem wissenschaftlich anerkannten psychotherapeutischen Verfahren, das Gegenstand der vertieften Ausbildung ist, und umfaßt mindestens 1...

• RebPflV 1986 § 5 Anforderungen an die Vermehrungsfläche (Law)

  (1) Pflanzgut wird nur anerkannt, wenn der Kulturzustand der Vermehrungsfläche eine ordnungsgemäße Bearbeitung und Behandlung erkennen lässt. (2) Die Vermehrungsflächen sind zu kennzeichnen ...

• RHmV 1994 § 5 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...§ 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 1 Abs. 6 Satz 1, auch in Verbindung mit § 2, Lebensmittel in den Verkehr bringt. (...

• ROG 2008 § 5 Beschränkung der Bindungswirkung nach § 4 (Law)

  ...§ 4 Abs. 1 Satz 2, die für den Bund öffentliche Aufgaben durchführen, gilt die Bindungswirkung der Ziele der Raumordnung in Raumordnungsplänen nach § 13 Absatz 1 nur, wenn die zuständige Stelle oder P...

• RVG § 5 Vergütung für Tätigkeiten von Vertretern des Rechtsanwalts (Law)

  Die Vergütung für eine Tätigkeit, die der Rechtsanwalt nicht persönlich vornimmt, wird nach diesem Gesetz bemessen, wenn der Rechtsanwalt durch einen Rechtsanwalt, den allgemeinen Vertreter, einen Ass...

• SchSiAusbV 2008 § 5 Abschlussprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben h...

• TrinkwV 2001 § 5 Mikrobiologische Anforderungen (Law)

  (1) Im Trinkwasser dürfen Krankheitserreger im Sinne des § 2 Nummer 1 des Infektionsschutzgesetzes, die durch Wasser übertragen werden können, nicht in Konzentrationen enthalten sein, die eine Schädig...

• TWirtAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Verwertung und Entsorgung von Rückständen. (5) Gegenstand der Berufsausbil...

• UStDV 1980 § 5 Kurze Straßenstrecken im Inland (Law)

  ...§ 6 bleibt unberührt.

• VerkKfmAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• Tier-LMHV § 5 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...§ 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 oder der amtlichen Untersuchung auf Trichinen nach § 4 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 oder 2. unausgeweidet ...

• TierImpfStV 2006 § 5 Sachkundige Personen (Law)

  (1) Der Herstellungsleiter, der Kontrollleiter und die sachkundige Person haben die erforderliche Sachkunde nur, wenn er oder sie 1. ...

• TierSchNutztV § 5 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern (Law)

  ...§ 3, nur nach Maßgabe der folgenden Vorschriften sowie der §§ 6 bis 10 gehalten werden: 1. Kälber dürfen nicht mehr als unvermeidbar mit Harn...

• VerpackV 1998 § 5 Rücknahmepflichten für Umverpackungen (Law)

  ...§ 4 Abs. 2 gilt entsprechend.

• VwFAngAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• UKlaG § 5 Anwendung der Zivilprozessordnung und anderer Vorschriften (Law)

  ...§ 12 Absatz 1, 2, 4 und 5 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb anzuwenden, soweit sich aus diesem Gesetz nicht etwas anderes ergibt.

• SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)

  ...§ 78a genannten Leistung in einer Einrichtung, mit deren Träger keine Vereinbarungen nach § 78b bestehen, so soll der Wahl nur entsprochen werden, wenn die Erbringung der Leistung in dieser Einrichtun...