• PBefG § 4 Straßenbahnen, Obusse, Kraftfahrzeuge (Law)

  ...achbarschaftsbereich dienen. (2) Als Straßenbahnen gelten auch Bahnen, die als Hoch- und Untergrundbahnen, Schwebebahnen oder ähnliche Bahnen besonderer Bauart angelegt sind oder ...

• SprengV 1 § 4 (Law)

  ...anzuwenden auf das Aufbewahren, das Verwenden (bestimmungsgemäßes, automatisches Auslösen der Airbag- oder Gurtstraffereinheit des Fahrzeugs), den Erwerb, das Verbringen und das Überlassen von Airbag-...

• StVollzG § 4 Stellung des Gefangenen (Law)

  ...angene wirkt an der Gestaltung seiner Behandlung und an der Erreichung des Vollzugszieles mit. Seine Bereitschaft hierzu ist zu wecken und zu fördern. (2) Der Gefangene unterliegt den in die...

• WMVO § 4 Allgemeine Aufgaben des Werkstattrats (Law)

  ...ahme an Maßnahmen zur Erhaltung und Erhöhung der Leistungsfähigkeit und zur Weiterentwicklung der Persönlichkeit des Werkstattbeschäftigten, Urlaub, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Entgeltzahlun...

• WoGG § 4 Berechnungsgrößen des Wohngeldes (Law)

  ...as Wohngeld richtet sich nach 1. der Anzahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder (§§ 5 bis 8), 2. ...

• ZweiradFortbV § 4 Durchführung der Prüfung (Law)

  ...ationsaufgabe aus dem Handlungsbereich „Organisation, Kooperation und Kommunikation“ nach § 3 Absatz 1 Nummer 2 soll die Qualifikationsschwerpunkte nach § 6 Absatz 1 bis 4 „Auftragsabwicklung“, „Ersat...

• ZFdG § 4 Eigene Aufgaben (Law)

  ...as Zollkriminalamt wirkt bei der Überwachung des Außenwirtschaftsverkehrs insbesondere durch Maßnahmen zur Verhütung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten, zur Aufdeckung unbekannter Straftaten sow...

• ZO-Zahnärzte § 4 (Law)

  ...atsachen glaubhaft zu machen. Zur Glaubhaftmachung der Approbation als Zahnarzt und der zahnärztlichen Tätigkeit (Absatz 2 Buchstaben b und c) genügt eine eidesstattliche Erklärung des Antragstellers ...

• DruckLV Anhang 3 (Nach § 18 Abs. 1 Nr. 4 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)

  ...at bei Arbeitsdrücken von 0,7 bar oder darüber grundsätzlich mit Sauerstoff zu erfolgen, dabei ist Tabelle 1 des Anhanges 2 einzuhalten. Dabei müssen alle Personen die Sauerstoffatemmaske fest anlegen...

• BImSchV 10 2010 Anlage 9 (zu § 18 Absatz 2 Satz 4) (Law)

  ...40 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Dezember 1999: bei 40 Grad C nach DIN EN ISO 3104, Ausgabe Dezember 1999: bei 40 Grad C nach DIN EN ISO 3104...

• BetrAVG § 30d Übergangsregelung zu § 18 (Law)

  ...Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 bezeichneten Zusatzversorgungseinrichtungen bei Eintritt des Versorgungsfalls nach dem 1. Januar 2002 die Anwartschaft für Zeiten bis zum 1. Januar 2002 nach § 18 Absatz...

• BImSchV 4 2013 Anhang 2 Stoffliste zu Nr. 9.3 des Anhangs 1 (Law)

  ...Ammoniumnitrat oder ammoniumnitrathaltige Zubereitungen der Gruppe A nach Anhang I Nummer 5 der Gefahrstoffverordnung 25 500 ...

• SprengV 1 Anlage 4 Zeichen für Sprengzubehör nach § 6 Absatz 4 Satz 2 (Law)

  ...Andere Zündeinrichtungen     ZE Ladegeräte     ...

• HufBeschlV Anlage 4 (zu § 14 Abs. 1 und § 21 Abs. 1) (Law)

  ...alen Darstellung des Leistungsniveaus in Bezug auf die Anforderungen des § 4 Abs. 2 oder § 5 Abs. 2 des Hufbeschlaggesetzes zu bewerten: ...

• Min/TafelWV Anlage 4 (zu § 6a Abs. 1) (Law)

  ...altextes: BGBl. I 2004, 1033 Höchstgehalte an natürlich vorkommenden Bestandteilen in natürlichem Mineralwasser ...

• MoselSchPEV 1997 Art 4 Ordnungswidrigkeiten nach dem Binnenschiffahrtsaufgabengesetz (Law)

  ...abe a bis l Satz 1 oder Buchstabe m Satz 1, das Ankern nach § 7.03 Nr. 1, die Benutzung einer Stelze oder eines Ankerpfahls nach § 7.03 Nummer 3 Satz 1, das Festmachen nach § 7.04 Nummer 1, auch in Ve...

• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...agramme, Tabellen und Datenblätter aus Handbüchern und Katalogen nutzen e) Bauteile anhand von Kennw...

• SGB 4 § 69 Ausgleich, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung, Personalbedarfsermittlung (Law)

  ...aushalt ist in Einnahme und Ausgabe auszugleichen. (2) Bei der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans hat der Versicherungsträger sicherzustellen, dass er die ihm obliegenden Aufgaben...

• StVO 2013 Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3) (Law)

  ...ammen mit der Absperrtafel können überfahrbare Warnschwellen verwendet sein, die quer zur Fahrtrichtung vor der Absperrtafel ausgelegt sind. ...

• ZHG§10PrO Anlage 4 (zu § 40 Abs. 2) (Law)

  ...ahnarzt Diese Bestallung berechtigt -------------- zur Ausübung der Zahnheilkunde. die Zahnärztin ...