• GenRegV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

  ...ng, inländische Geschäftsanschrift und empfangsberechtigte Person der Europäischen Genossenschaft, Zweigniederlassungen c) ...

• KrWG Anlage 1 Beseitigungsverfahren (Law)

  ...ng von Behältern in einem Bergwerk) D 13 Vermengung oder Vermischung vor Anwendung eines der in D 1 bis D 12 aufgeführten...

• KEPKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...ngsbetrieb (§ 4 Nr. 1)   1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 4 Nr. 1.1) ...

• KerIndAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...1 Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht (§ 4 Nr. 1) a) Bedeutung des Ausbildungsvertrages, insbesondere Abschluss, Dauer und Beendigung, er...

• MedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...ngen des Ausbildungsbetriebes und seiner Beschäftigten zu Selbstverwaltungseinrichtungen, Wirtschaftsorganisationen, Berufsvertretungen, Gewerkschaften und Verwaltungen darstellen ...

• MedienBTMstrPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...ng vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......

• MedienKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Nr. 1.1) ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)

  ...11, 1329) Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengrupp...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...ng tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  ...11. Eingefordertes, noch nicht eingezahltes Kapital ..... ...

• RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...ng vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...1) Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und ...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  ...ngemessene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

  ...1. Hilfe zum Lebensunterhalt, 1a. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, ...

• SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

  ...ng nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf und seine Leistungsfähigkeit sowie die örtlichen Verhältnis...

• SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

  ...ngabe des Berechtigten oder Verpflichteten oder seiner Angehörigen gegenüber einem Sozialleistungsträger oder, soweit es sich um eine Angabe im Rahmen des Dritten oder Sechsten Abschnitts des Vierten ...

• SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)

  Lebenspartnerschaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.

• SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

  ...1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, sowe...

• SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

  ...1) Besteht ein Anspruch auf Geldleistungen dem Grunde nach und ist zur Feststellung seiner Höhe voraussichtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren ...

• SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)

  ...ngen und ist zwischen mehreren Leistungsträgern streitig, wer zur Leistung verpflichtet ist, kann der unter ihnen zuerst angegangene Leistungsträger vorläufig Leistungen erbringen, deren Umfang er nac...