NatSGmElbeV § 2 Flächenbeschreibung und Abgrenzung (Law)

...busch - Bocksbrändchen - Heidebrückenweg bis an die Bahnlinie, dieser nach Norden folgend bis an den Weg gegenüber der Straße Am Schenkenbusch 27. ...

TrZollG § 2 Grundsatz, Geltungsbereich, Truppenverwendung (Law)

...Bestimmungen des NATO-Truppenstatuts, des Zusatzabkommens, des Hautquartierprotokolls, des Ergänzungsabkommens, des Statusübereinkommens und des Unterzeichnungsprotokolls sowie der dazu geschlossenen ...

WoBindG § 2 Sicherung der Zweckbestimmung (Law)

...beitgeber sowie die Mitteilungspflichten und die Einschränkung der Rechte zur Beendigung von Mietverhältnissen bei der Veräußerung und Umwandlung von öffentlich geförderten Wohnungen ist § 32 Abs. 2 b...

WODrittelbG § 2 Betriebswahlvorstand, Bildung und Zusammensetzung (Law)

...bestellt werden. (4) Die Mitglieder des Betriebswahlvorstands werden vom Betriebsrat bestellt. Besteht kein Betriebsrat oder kommt der Betriebsrat seiner Verpflichtung zur Bestellung des Bet...

VersMedV § 2 Anlage „Versorgungsmedizinische Grundsätze“ (Law)

...Bestandteil festgelegt. Die Anlage wird auf der Grundlage des aktuellen Stands der medizinischen Wissenschaft unter Anwendung der Grundsätze der evidenzbasierten Medizin erstellt und fortentwickelt. ...

VRV § 2 Aufbau des Vereinsregisters (Law)

...bar zu halten. Nähere Anordnungen hierüber trifft die Landesjustizverwaltung. Die Blätter eines Registerblatts sind durchzunumerieren; auf die Benutzung der Rückseite eines Registerblattes ist auf sei...

VSchDG § 2 Zuständige Behörde (Law)

...bereich der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 einbezogen worden sind und dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz die Zuständigkeit durch Rechtsverordnung nach § 12 Abs. 1 übertragen wor...

WehrPflG § 2 Geltung der folgenden Vorschriften (Law)

...bis 53 gelten im Spannungs- oder Verteidigungsfall.

PersDienstLAusbV § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

...bildung dauert drei Jahre.

SiSchmAusbV § 2 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

...bildungsberuf Silberschmied/Silberschmiedin wird staatlich anerkannt.

TÄHAV § 2 Verantwortlichkeit des Tierarztes (Law)

...Behörde angezeigt hat, hat persönlich für den ordnungsgemäßen Betrieb der tierärztlichen Hausapotheke Sorge zu tragen. Darüber hinaus hat jeder Tierarzt, der beim Betrieb einer tierärztlichen Hausapot...

ZahlPrüfbV § 2 Risikoorientierung und Wesentlichkeit (Law)

...bei sind insbesondere die Größe des Zahlungsinstituts, der Geschäftsumfang, die Komplexität der betriebenen Geschäfte sowie der Risikogehalt zu berücksichtigen.

ZHG§10PrO § 2 (Law)

...bis 31. Dezember. (2) Die Prüfung findet in der Form einer Vorprüfung und einer Hauptprüfung statt, und zwar im allgemeinen in den Monaten März und September.

BWahlGV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...b die Wähler beide Stimmen abgegeben haben und die Vorrichtungen zur Stimmabgabe sodann wieder gesperrt waren. Unterblieb die Abgabe beider Stimmen, so wurde der Stimmabgabevermerk im Wählerverzeichni...

GVG (XXXX) §§ 2 bis 9 (weggefallen) (Law)

LuftBODV 2 2009 § 8 Zulässige Flugdienstzeiten der Besatzungsmitglieder (Law)

...Besatzungsmitgliedes zwischen zwei Ruhezeiten beträgt zehn Stunden. (2) Innerhalb von sieben aufeinanderfolgenden Tagen ist eine viermalige Verlängerung der Flugdienstzeit nach Absatz 1 bis ...

LuftBODV 2 2009 § 15 Ruhezeiten der Besatzungsmitglieder (Law)

...Beförderung des Besatzungsmitgliedes vom Einsatzort an seine Heimatbasis ohne Anrechnung auf die Ruhezeit ist zulässig. (2) Die Mindestruhezeit ist nach einem nach § 8 Absatz 2 bi...

LuftBODV 2 2009 § 16 Ruhezeit – Berücksichtigung von Zeitzonenunterschieden (Law)

...be der Sätze 4 und 5 zu gewähren. Ein einzelner Flugabschnitt innerhalb der Zeitzone der Heimatbasis zur Heimatbasis oder eine Positionierung zur Heimatbasis darf dabei vor Gewährung dieser Ruhezeit s...

LuftBODV 2 2009 § 20 Abweichungen bei besonderen Belastungen (Law)

...besondere Belastungen auf, insbesondere wegen 1. der Betriebsausrüstung und deren Zustand oder der Betriebseigenschaften der verwendeten Luftf...

MitbestGWO 2 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

...bs. 1 die Änderung der Wählerliste verlangt worden, so erfolgt die Übersendung unverzüglich nach Ablauf der in § 10 Abs. 2 Satz 2 bestimmten Frist. (2) Der Betriebswahlvorstand teilt Bericht...