• MilchV § 3 Allgemeine Kennzeichnungsvorschriften (Law)

  ...ungsverordnung, ausgenommen bei Kondensmilcherzeugnissen und Trockenmilcherzeugnissen; bei Sauermilcherzeugnissen, Joghurterzeugnissen, Kefirerzeugnissen, Buttermilcherzeugnissen und Sahneerzeugnissen...

• MitbestG § 3 Arbeitnehmer und Betrieb (Law)

  ...ungsgesetzes bezeichneten Personen mit Ausnahme der in § 5 Abs. 3 des Betriebsverfassungsgesetzes bezeichneten leitenden Angestellten, 2. ...

• MKUServAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichend...

• MPBetreibV § 3 Pflichten eines Betreibers (Law)

  ...uch wahrzunehmen, wer Patienten mit Medizinprodukten zur Anwendung durch sich selbst oder durch Dritte in der häuslichen Umgebung oder im sonstigen privaten Umfeld aufgrund einer gesetzlichen oder ver...

• LeichtflBAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...usbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtli...

• PBV § 3 Buchführung, Inventar (Law)

  ...urichten. Bei Verwendung eines hiervon abweichenden Kontenplanes hat die Pflegeeinrichtung durch ein ordnungsmäßiges Überleitungsverfahren die Umschlüsselung auf den Kontenrahmen nach Satz 1 zu gewähr...

• PBZugV § 3 Fachliche Eignung (Law)

  ...3 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009, wer über die Kenntnisse verfügt, die zur ordnungsgemäßen Führung eines Straßenpersonenverkehrsunternehmens erforderlich sind, und zwar auf den...

• PEhrlInstKostV 1996 § 3 (Law)

  ...und 3 gilt entsprechend. Wird dieselbe Auflage bei weiteren Arzneimitteln eines pharmazeutischen Unternehmers angeordnet und entsteht dadurch kein wesentlich weiterer Bearbeitungsaufwand, so beträgt d...

• PersDienstLAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Personaldienstleistungskaufmann/zur Personaldienstleistungskauffrau gliedert sich wie folgt (Ausbildungsberufsbild): ...

• SprAuG § 3 Wahlberechtigung und Wählbarkeit (Law)

  ...ufgrund allgemeinen Auftrags des Arbeitgebers Verhandlungspartner des Sprecherausschusses ist, 2. nicht Aufsichtsratsmitglie...

• StGB § 3 Geltung für Inlandstaten (Law)

  ...utsche Strafrecht gilt für Taten, die im Inland begangen werden.

• StVollzG § 3 Gestaltung des Vollzuges (Law)

  ...uges ist entgegenzuwirken. (3) Der Vollzug ist darauf auszurichten, daß er dem Gefangenen hilft, sich in das Leben in Freiheit einzugliedern.

• ZO-Ärzte § 3 (Law)

  ...ung in der Allgemeinmedizin bei zur Weiterbildung ermächtigten Ärzten und in dafür zugelassenen Einrichtungen erworben hat. (4) Die allgemeinmedizinische Weiterbildung muß unbes...

• ZollKostV § 3 Stunden- und Monatsgebühren (Law)

  ...ungen zur Unterstützung oder Hilfeleistung eingesetzt werden, sind Gebühren in der Höhe der Gebühren für Begleitung und Bewachung nach dem zeitlichen Aufwand zu erheben. § 4 Absatz 1 gilt entsprechend...

• PMElekPrV § 3 Gliederung der Prüfung (Law)

  ...ungsteile können in beliebiger Reihenfolge geprüft werden; dabei ist mit dem letzten Prüfungsteil spätestens fünf Jahre nach dem ersten Prüfungstag des ersten Prüfungsteils zu beginnen. ...

• ProdGewStatG § 3 Erhebungen bei Unternehmen (Law)

  ...3 für 2002, bei höchstens 18.000 Unternehmen des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden sowie des Verarbeitenden Gewerbes den Material- und Wareneingang nach ...

• ProdMechTextAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...uszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontr...

• ProdTechAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ufsausbildung sind mindestens die im Ausbildungsrahmenplan (Anlage 1, Sachliche Gliederung) aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit). Eine von dem Ausbildu...

• RSAV § 3 Erhebung der Versicherungszeiten (Law)

  ...urchführung des Risikostrukturausgleichs maschinell erzeugten Datengrundlagen sowie die gesamte Dokumentation aller Korrekturmeldungen sind neun Jahre aufzubewahren. Die Aufbewahrungsfrist beginnt mit...

• OfenbAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...und Fähigkeiten sollen bezogen auf Arbeits- und Geschäftsprozesse so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Beru...