• SaatVerkG 1985 § 5 Ausführungsvorschriften für die Anerkennung (Law)

  ...5. zur Förderung der Saatgutqualität Anforderungen an die fachgerechte Erzeugung festzusetzen, insbesondere dahin gehend, dass in einem Betrieb nur Saatgut bestimmter Ar...

• SchfAusbV 2012 § 5 Zwischenprüfung (Law)

  ...5) Für den Prüfungsbereich Technische Abläufe bestehen folgende Vorgaben: 1. der Prüfling soll nachweisen, dass er in der ...

• NaturwMechAusbV 2003 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• PassV 2007 § 5 Lichtbild (Law)

  ...5 Millimeter x 35 Millimeter im Hochformat und ohne Rand vorzulegen. Das Lichtbild muss die Person in einer Frontalaufnahme, ohne Kopfbedeckung und ohne Bedeckung der Augen zeigen. Im Übrigen muss das...

• ProdSG 2011 § 5 Normen und andere technische Spezifikationen (Law)

  (1) Bei der Beurteilung, ob ein Produkt den Anforderungen nach § 3 Absatz 2 entspricht, können Normen und andere technische Spezifikationen zugrunde gelegt werden. (2) Bei einem Produkt, das...

• Psych-PV § 5 Minutenwerte (Law)

  ...5 109 S2 256 1.142 55 51 ...

• PsychTh-APrV § 5 Selbsterfahrung (Law)

  (1) Die Selbsterfahrung nach § 1 Abs. 3 Satz 1 richtet sich nach dem wissenschaftlich anerkannten psychotherapeutischen Verfahren, das Gegenstand der vertieften Ausbildung ist, und umfaßt mindestens 1...

• RebPflV 1986 § 5 Anforderungen an die Vermehrungsfläche (Law)

  (1) Pflanzgut wird nur anerkannt, wenn der Kulturzustand der Vermehrungsfläche eine ordnungsgemäße Bearbeitung und Behandlung erkennen lässt. (2) Die Vermehrungsflächen sind zu kennzeichnen ...

• RHmV 1994 § 5 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  (1) Nach § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 3b Abs. 1 bei der gewerbsmäßigen Abgabe von Lebensmitteln an den Verbraucher den Ge...

• ROG 2008 § 5 Beschränkung der Bindungswirkung nach § 4 (Law)

  (1) Bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen von öffentlichen Stellen des Bundes, von anderen öffentlichen Stellen, die im Auftrag des Bundes tätig sind, sowie von Personen des Privatrechts nach § ...

• RVG § 5 Vergütung für Tätigkeiten von Vertretern des Rechtsanwalts (Law)

  Die Vergütung für eine Tätigkeit, die der Rechtsanwalt nicht persönlich vornimmt, wird nach diesem Gesetz bemessen, wenn der Rechtsanwalt durch einen Rechtsanwalt, den allgemeinen Vertreter, einen Ass...

• SchSiAusbV 2008 § 5 Abschlussprüfung (Law)

  (1) Die Abschlussprüfung besteht aus den beiden zeitlich auseinanderfallenden Teilen 1 und 2. Durch die Abschlussprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben h...

• TrinkwV 2001 § 5 Mikrobiologische Anforderungen (Law)

  ...5) Soweit der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungs- oder Wassergewinnungsanlage oder ein von ihnen Beauftragter hinsichtlich mikrobieller Belastungen des Rohwassers Tatsachen f...

• TWirtAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5. Verwertung und Entsorgung von Rückständen. (5) Gegenstand der Berufsausbil...

• UStDV 1980 § 5 Kurze Straßenstrecken im Inland (Law)

  Bei grenzüberschreitenden Personenbeförderungen im Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen sind inländische Streckenanteile, die in einer Fahrtrichtung nicht länger als 10 Kilometer sind, als ausländi...

• VerkKfmAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• Tier-LMHV § 5 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...54/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 mit besonderen Verfahrensvorschriften für die amtliche Überwachung von zum menschlichen Verzehr bestimmten Erzeugnissen tierischen ...

• TierImpfStV 2006 § 5 Sachkundige Personen (Law)

  (1) Der Herstellungsleiter, der Kontrollleiter und die sachkundige Person haben die erforderliche Sachkunde nur, wenn er oder sie 1. ...

• TierSchNutztV § 5 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern (Law)

  Kälber dürfen, unbeschadet der Anforderungen des § 3, nur nach Maßgabe der folgenden Vorschriften sowie der §§ 6 bis 10 gehalten werden: 1. ...

• VerpackV 1998 § 5 Rücknahmepflichten für Umverpackungen (Law)

  (1) Vertreiber, die Waren in Umverpackungen anbieten, sind verpflichtet, bei der Abgabe der Waren an Endverbraucher die Umverpackungen zu entfernen oder dem Endverbraucher in der Verkaufsstelle oder a...