• HtDBWVAPrV § 9 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...9. Lehrgang „Systemtechnik Land“, „Systemtechnik Luft“, „Systemtechnik See“ oder „Systemtechnik Informationstechnologie“, 10. ...

• HZInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...90 Minuten, 3. im Prüf...

• HebG 1985 § 9 (Law)

  Auf die Dauer der Ausbildung werden angerechnet 1. Unterbrechungen durch Urlaub oder Ferien bis zu sechs Wochen jährlich und ...

• GesBergV § 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte (Law)

  ...ohlenbergbaus sind im Hinblick auf diese Belastung ab dem 24. Oktober 2019 ergänzend die Vorgaben der Gefahrstoffverordnung zu beachten, soweit sich hieraus ein höheres Schutzniveau ergibt.

• GewStDV 1955 § 9 (Law)

  (weggefallen)

• KlauenPflPrV § 9 Wiederholung der Prüfung (Law)

  (1) Eine Prüfung, die nicht bestanden ist, kann zweimal wiederholt werden. (2) In der Wiederholungsprüfung ist der Prüfling auf Antrag von der Prüfung in einzelnen Prüfungsteilen nach § 3 Ab...

• MilchQuotV § 9 Pflicht zur Weiterübertragung (Law)

  (1) Soweit der Übernehmer in den in § 8 Absatz 2 Satz 2 genannten Fällen kein Milcherzeuger ist, hat er die Quote bis zum Ablauf des zweiten Übertragungsstellentermins im Sinne des § 11 Absatz 1 Satz ...

• JFAngAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Justizangestellter/Justizangestellte sind nicht mehr anzuwenden.

• KürschAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...90 Minuten, 3. im Prüf...

• IRG § 9 Konkurrierende Gerichtsbarkeit (Law)

  Ist für die Tat auch die deutsche Gerichtsbarkeit begründet, so ist die Auslieferung nicht zulässig, wenn 1. ein Gericht oder ei...

• RSAV § 9 Voraussichtliche beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  (1) Für den monatlichen Ausgleich (§ 17) sind die Summen der beitragspflichtigen Einnahmen nach § 8 Abs. 2 und 3 des Monats zugrunde zu legen, der dem Vormonat des Ausgleichsmonats vorangeht. Für die ...

• RStruktFG § 9 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...94 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ist entsprechend anzuwenden. Ausschließlicher Gerichtsstand des Restrukturierungsfonds ist der Sitz der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung.

• SEBG § 9 Einberufung des Wahlgremiums (Law)

  (1) Auf der Grundlage der von den Leitungen erhaltenen Informationen hat der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf Konzernebene oder, sofern eine solche nicht besteht, auf Unternehme...

• RDG § 9 Untersagung von Rechtsdienstleistungen (Law)

  ...ohnsitz einer Person oder den Sitz einer Vereinigung zuständige Behörde kann den in den §§ 6, 7 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 4 und 5 genannten Personen und Vereinigungen die weitere Erbringung von Rechts...

• NABEG § 9 Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (Law)

  (1) Spätestens zwei Wochen nach Vorlage der vollständigen Unterlagen beteiligt die Bundesnetzagentur die anderen Behörden nach § 41 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung nach Maßgabe der...

• TNV § 9 Rückgabe, Widerruf und Rückfall (Law)

  ...9 Abs. 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes auch widerrufen werden, wenn 1. eine Nummer durch den direkten oder originären Zuteilungsnehmer re...

• TfV § 9 Ausstellung der Zusatzbescheinigung (Law)

  ...ohl der Triebfahrzeugführer als auch der Unternehmer bei der zuständigen Behörde beantragen, dass sie eine Schlichtungsempfehlung abgibt. (6) Die Streckenkenntnis wird nicht in der Zusatzbes...

• StromStV § 9 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...9 Absatz 4 des Gesetzes schriftlich (förmliche Einzelerlaubnis) und stellt als Nachweis der Bezugsberechtigung einen Erlaubnisschein aus. Die Erlaubnis kann mit Nebenbestimmungen nach § 120 Absatz 2 d...

• SprengV 1 § 9 (Law)

  (1) Zusammensetzung und Beschaffenheit von sonstigen explosionsgefährlichen Stoffen und Sprengzubehör sind an einer Probe oder an einem Baumuster zu prüfen. (2) Wird die Zulassu...

• SPV § 9 Unterrichtung der Katasterbehörde, Verfahrensakten (Law)

  (1) Ist die Gemeinde Sonderungsbehörde, so gibt sie beglaubigte Abschriften des Sonderungsbescheids an die das Liegenschaftskataster führende Behörde ab, aus denen der Umfang der Bestandskraft ersicht...