• MitbestGWO 3 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...1. das Unternehmen persönlich haftender Gesellschafter einer in § 4 Abs. 1 Satz 1 des Gesetzes bezeichneten Kommanditgesellschaft ist, ...

• LAP-mDAAV 2004 § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des mittleren Auswärtigen Dienstes umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Beamten führen in der La...

• LAP-mDVerfSchV § 1 Laufbahnämter (Law)

  (1) Die Laufbahn des mittleren Dienstes im Verfassungsschutz des Bundes umfasst den Vorbereitungsdienst, die Probezeit und alle Ämter dieser Laufbahn. (2) Die Beamtinnen und Bea...

• LAP-mtDBWVV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...1) Die Laufbahn des mittleren technischen Dienstes in der Bundeswehrverwaltung - Fachrichtung Wehrtechnik - mit den Fachgebieten 1. Allgemein...

• LAP-gDVerfSchV § 1 Laufbahnämter (Law)

  ...10 Regierungsoberinspektorin/ Regierungsoberinspektor,   b) Besoldungsgruppe A 11 ...

• PflBeschauV 1989 § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...13/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. EG Nr. L 302 S. 1) aus einem Drittland in den Geltungsbereich dieser Verordnung, ...

• PflSchAnwV 1992 § 1 Vollständiges Anwendungsverbot (Law)

  ...1 aufgeführten Stoff bestehen oder einen solchen Stoff enthalten, dürfen nicht angewandt werden.

• PhysTh-APrV § 1 Ausbildung (Law)

  ...§ 18 Satz 2 des Gesetzes sind die Stundenzahlen entsprechend zu verringern, wobei sich der Unterricht auf alle Fächer der Anlage 1 erstrecken muß. (2) Die nach § 12 Abs. 1 Satz 1 und 2 des M...

• SportbootVermV-Bin2000 § 1 Geltungsbereich (Law)

  Diese Verordnung gilt für das Vermieten und Mieten von Sportbooten zur Teilnahme am Verkehr auf den Binnenschifffahrtsstraßen.

• StBAPO 1977 § 1 Ziele des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...1) Im Vorbereitungsdienst werden die Beamtinnen und Beamten auf ihre Verantwortung im freiheitlichen demokratischen und sozialen Rechtsstaat vorbereitet. Ihre Ausbildung führt sie zur Berufsbefähigung...

• SteinAusbV 2003 § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...11, Steinmetzen und Steinbildhauer, der Anlage A der Handwerksordnung staatlich anerkannt.

• StGebO 2011 § 1 Gebührentarif (Law)

  ...1) Für Amtshandlungen, einschließlich der Prüfungen und Untersuchungen im Sinne des § 6a des Straßenverkehrsgesetzes, des § 34a des Fahrlehrergesetzes und des § 18 des Kraftfahrsachverständigengesetze...

• TAppV § 1 Ziele und Gliederung der tierärztlichen Ausbildung (Law)

  ...1) Ziel der Ausbildung sind wissenschaftlich und praktisch ausgebildete Tierärztinnen oder Tierärzte, die zur eigenverantwortlichen und selbständigen tierärztlichen Berufsausübung im Sinne des § 1 der...

• TechFachwPrV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1) Die zuständige Stelle kann berufliche Fortbildungsprüfungen zum Geprüften Technischen Fachwirt/zur Geprüften Technischen Fachwirtin nach den §§ 2 bis 10 durchführen, in denen die auf einen beruflic...

• StVO 2013 § 1 Grundregeln (Law)

  ...1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht. (2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder...

• SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

  ...§ 18h gilt auch für die Sozialhilfe und die Grundsicherung für Arbeitsuchende; außerdem gelten die §§ 18f, 18g und 19a für die Grundsicherung für Arbeitsuchende. (3) Regelungen in den Sozial...

• ZAG § 1 Begriffsbestimmungen; Ausnahmen für bestimmte Zahlungsinstitute (Law)

  ...11) Auf Zahlungsinstitute, die eine Erlaubnis im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes haben, sind die §§ 11, 14, 15, 17, 17a, 20, 21, 29 und 29a nicht anzuwenden, soweit das Kreditwese...

• ZensG 2011 § 1 Art, Zwecke und Berichtszeitpunkt des Zensus (Law)

  ...§ 14), 8. Erhebungen zur Bewertung der Qualität der Zensusergebnisse (§ 17). (...

• ZweiradFortbV § 1 Ziel der Prüfung und Bezeichnung des Abschlusses (Law)

  ...1) Die zuständige Stelle kann berufliche Fortbildungsprüfungen zum „Geprüften Zweirad-Servicetechniker“ und zur „Geprüften Zweirad-Servicetechnikerin“ nach den §§ 2 bis 10 durchführen, in denen die au...

• WSVSeeKostV 2004 § 1 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...§ 10 Absatz 1 Nummer 1 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung kann ein Mindestpauschalsatz von 5 Euro erhoben werden. (3) Erfordert eine individuell z...