• SchRegDV § 1 (Law)

  ...usnehmbaren Einlegebogen geführt. Soweit die Register in Einzelheften mit herausnehmbaren Einlegebogen geführt werden, sind die Vorschriften, die Bände voraussetzen, nicht anzuwenden.

• NPBefVMVK § 1 (Law)

  ...uot;Südost-Rügen", Schutzzonen I und II, gemäß der Verordnung über die Festsetzung von Naturschutzgebieten und einem Landschaftsschutzgebiet von zentraler Bedeutung mit der Gesamtbezeichnung &quo...

• ODV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...ung, Prüfung, Zulassung, Herstellung, Kennzeichnung, das Inverkehrbringen und Bereitstellen auf dem Markt, die wiederkehrenden und außerordentlichen Prüfungen, die Zwischenprüfungen, die Verwendung un...

• SeeFischG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung, Bekämpfung und Unterbindung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei, zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 2847/93, (EG) Nr. 1936/2001 und (EG) Nr. 601/2004 und zur Aufhebun...

• PTBAKostO § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...utzleistungen Gebühren und Auslagen nach dieser Verordnung. (2) Nutzleistungen im Sinne dieser Verordnung sind Kalibrierungen, Messungen, Prüfungen, Konformitätsbewertungen, Begutachtungen u...

• NeuGlV § 1 Abstimmungsleiter (Law)

  ...1) Der Gesamtabstimmungsleiter, die Landesabstimmungsleiter, die Kreisabstimmungsleiter und ihre Stellvertreter werden vor jeder Abstimmung unverzüglich nach der Bestimmung des Abstimmungstags ernannt...

• TNV § 1 Nummernplan (Law)

  ...ung nach Absatz 1 ist eine öffentliche Anhörung durchzuführen. Hiervon kann in Ausnahmefällen abgesehen werden, insbesondere wenn Maßnahmen zur Strukturierung und Ausgestaltung des Nummernraums im öff...

• WOSprAuG § 1 Wahlvorstand (Law)

  ...u seiner Unterstützung bei der Durchführung der Stimmabgabe und bei der Stimmenzählung, in Betriebsteilen und Betrieben im Sinne des § 1 Abs. 2 des Gesetzes auch bei der Bekanntmachung von Mitteilunge...

• VerifZusAusfG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...urch den Vertrag über die Europäische Union vom 7. Februar 1992 (BGBl. 1992 II S. 1253) und den Vertrag von Amsterdam zur Änderung des Vertrages über die Europäische Union vom 2. Oktober 1997 (BGBl. 1...

• TierNebV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...ung gelten für den Umgang mit tierischen Nebenprodukten im Sinne des Artikels 2 Abs. 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 mit H...

• TierSchNutztV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...uwenden 1. auf die vorübergehende Unterbringung von Tieren während Wettbewerben, Ausstellungen, Absatzveranstaltungen sowie kultureller Veran...

• TierSeuchSchBMV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...uhr, Durchfuhr und Ausfuhr 1. lebender Paarhufer (Artiodactyla), Unpaarhufer (Perissodactyla), Rüsseltiere (Proboscidae), Hunde, Hauskatzen, ...

• VwVfG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ungen enthalten. Für die Ausführung von Bundesgesetzen, die nach Inkrafttreten dieses Gesetzes erlassen werden, gilt dies nur, soweit die Bundesgesetze mit Zustimmung des Bundesrates dieses Gesetz für...

• PBV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung, unabhängig davon, ob die Pflegeeinrichtung Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist, und unabhängig von der Rechtsform der Pflegeeinrichtung. Rechnungs-, Buchführungs- und Aufzeichnungspflich...

• StromNZV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ungsnetze und die damit verbundene zeitgleiche Entnahme von elektrischer Energie an räumlich davon entfernt liegenden Entnahmestellen der Elektrizitätsversorgungsnetze. Die Regelungen der Verordnung s...

• SozhiDAV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...und Kosten der Datenabgleiche, die nach § 118 Abs. 1 und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch durchgeführt werden können, richten sich nach den Vorschriften dieser Verordnung.

• SpielV § 1 (Law)

  ...unter Betriebe im Sinne von § 2 Absatz 2 des Gaststättengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. November 1998 (BGBl. I S. 3418), das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 7. September 2...

• TÄHAV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ung, die Prüfung, die Lagerung und die Abgabe von Arzneimitteln durch Tierärzte und durch Apotheken der tierärztlichen Bildungsstätten sowie für die Verschreibung und Anwendung von Arzneimitteln durch...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV § 1 (Law)

  ...1 der Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen vom 23. November 1992 (BGBl. I S. 1944), die zuletzt durch die Verordnung vom 15. April 1996 (BGBl. I S. 611) geändert worden ist...

• TEIV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...17. Juni 2008 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Gemeinschaft (Neufassung) (ABl. L 191 vom 18.7.2008, S. 1), die zuletzt durch die Richtlinie 2014/106/EU (ABl. L 355 vom 12.12.2014...