• PEhrlInstKostV 1996 § 4 (Law)

  ...on Artikel 2 Nummer 2 der Verordnung (EG) Nr. 1234/2008 der Kommission vom 24. November 2008 über die Prüfung von Änderungen der Zulassungen von Human- und Tierarzneimitteln (ABl. L 334 vom 12.12.2008...

• SG § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform (Law)

  ...oldat oder Soldat auf Zeit, dessen Rechte und Pflichten auf Grund der §§ 5, 6, 8 und 36 des Abgeordnetengesetzes oder entsprechender Rechtsvorschriften ruhen, einen Dienst nach § 51 Abs. 6 oder § 54 A...

• RegG § 4 Gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen (Law)

  ...onennahverkehr ist die Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße und zur Aufhebung de...

• RSAV § 4 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben (Law)

  ...ozialgesetzbuch, stationäre Vorsorgeleistungen nach § 23 Abs. 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und ergänzende Leistungen zur Rehabilitation nach § 43 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, ...

• PStV § 4 Rückgabe von Urkunden (Law)

  ...on den Beteiligten vorgelegte Urkunden, die nicht ausdrücklich zur Vorlage beim Standesamt ausgestellt worden sind, sollen ihnen zurückgegeben werden. Von Urkunden, die nicht jederzeit wieder beschaff...

• PMElekPrV § 4 Prüfungsteil „Prozess- und Projektmanagement“ (Law)

  ...on Vorgaben und Konzepten für die Produktion, b) Entwickeln oder Optimieren von Produktionsprozessen, Prüfmethoden u...

• ProdGewStatG § 4 Erhebungen bei Betrieben (Law)

  ...on höchstens 20.000 Unternehmen des Bauhauptgewerbes sowie bei Baubetrieben der anderen Unternehmen - jeweils ohne ausbaugewerbliche Betriebe und Bauträger - I. ...

• ProMechG § 4 Überprüfung der Verifizierung (Law)

  ...oll, soweit nach Bekanntgabe des Verifizierungsberichts begründete Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit dieses Berichts bestehen, die durch den Projektträger nicht ausgeräumt werden können,...

• SchSiMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...ommunikation und Kooperation durch Anwenden von Methoden zur Lösung betrieblicher Probleme und sozialer Konflikte. (5) Di...

• WaStrG § 4 Einvernehmen mit den Ländern (Law)

  ...on Bundeswasserstraßen sind die Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit den Ländern zu wahren.

• UZwG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  (1) Die Vollzugsbeamten haben bei der Anwendung unmittelbaren Zwanges unter mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen diejenigen zu treffen, die den einzelnen und die Allgemeinheit am wenigsten beei...

• VeranstFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...okumentations-, Entscheidungs- und Kontrollinstrument für die Unternehmensführung darstellen und begründen zu können. Dazu gehört insbesondere, die bilanziellen Zusammenhänge sowie die Kostenrechnung ...

• ZollV § 4 Zollandungsplätze, Verkehrsgebote und -beschränkungen (Law)

  ...oder Lotsen an Bord zu nehmen oder abzusetzen; 2. um anderen Fahrzeugen oder Personen die nach den Umständen gebotene Hilfe zu leisten. Bei ...

• BörsG 2007 § 12 Börsenrat (Law)

  ...on grundsätzlicher Bedeutung die Zustimmung des Börsenrates vorsehen. Bei Kooperations- und Fusionsabkommen des Börsenträgers, die den Börsenbetrieb betreffen, sowie bei der Auslagerung von Funktionen...

• AMWHV § 12 Personal in leitender und in verantwortlicher Stellung (Law)

  ...on Informationsbeauftragten nach Maßgabe des § 74a des Arzneimittelgesetzes festzulegen. (3) Wer Arzneimittel oder Produkte menschlicher Herkunft herstellt oder einführt, ohne einer Erlaubni...

• AUG 2011 § 12 Registrierung eines bestehenden Titels im Ausland (Law)

  ...oder ein sonstiger Titel im Sinne des § 3 Nummer 5 vor, so kann der Berechtigte auch ein Ersuchen auf Registrierung der Entscheidung im Ausland stellen, soweit das dort geltende Recht dies vorsieht. D...

• ÄApprO 2002 § 12 Anrechnung von Studienzeiten und Studienleistungen (Law)

  ...oder die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind. (3) (weggefallen) (4) Die Anrechnung oder Anerkennung erfolgt auf Antrag. Zu...

• AEG 1994 § 12 Tarife (Law)

  ...onennahverkehr und einer wirtschaftlichen Verkehrsgestaltung erfolgen und einer Integration der Nahverkehrsbedienung, insbesondere durch Verkehrskooperationen, durch die Abstimmung und den Verbund von...

• AP-mDBGSV § 12 Art der Prüfungen (Law)

  ...olizeivollzugsdienst in der Bundespolizei.

• BEGDV 1 § 12 Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge (Law)

  ...om Hundert, der Rente für jedes Kind und für jeden elternlosen Enkel 30 vom Hundert und der Rente für einen Verwandten der aufsteigenden Linie oder einen Adoptivelternteil oder mehrere zusammen 30 vom...