• NaturwMechAusbV 2003 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...e Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• PassV 2007 § 5 Lichtbild (Law)

  ...e Kopfbedeckung und ohne Bedeckung der Augen zeigen. Im Übrigen muss das Lichtbild den Anforderungen der Anlage 8 entsprechen. Die Passbehörde kann vom Gebot der fehlenden Kopfbedeckung insbesondere a...

• ProdSG 2011 § 5 Normen und andere technische Spezifikationen (Law)

  ...ekannt gegeben worden sind, wird vermutet, dass es den Anforderungen nach § 3 Absatz 2 genügt, soweit diese von den betreffenden Normen oder anderen technischen Spezifikationen oder deren Teilen abged...

• Psych-PV § 5 Minutenwerte (Law)

  ...ereinbaren die Vertragsparteien, inwieweit dieser Minutenwert je Station zu vermindern ist. Station im Sinne des Satzes 1 ist eine eigenständige bauliche und organisatorische Einheit, die alle für ein...

• PsychTh-APrV § 5 Selbsterfahrung (Law)

  ...eutische Erleben und Handeln unter Einbeziehung biographischer Aspekte sowie bedeutsame Aspekte des Erlebens und Handelns im Zusammenhang mit einer therapeutischen Beziehung und mit der persönlichen E...

• RebPflV 1986 § 5 Anforderungen an die Vermehrungsfläche (Law)

  ...erkannt, wenn der Kulturzustand der Vermehrungsfläche eine ordnungsgemäße Bearbeitung und Behandlung erkennen lässt. (2) Die Vermehrungsflächen sind zu kennzeichnen und von anderen Rebenbest...

• RHmV 1994 § 5 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe a des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches wird bestraft, wer entgegen § 3b Abs. 1 bei der gewerbsmäßigen Abgabe von Lebensmitteln an den Verbraucher den Gehalt des St...

• ROG 2008 § 5 Beschränkung der Bindungswirkung nach § 4 (Law)

  ...eändert, ergänzt oder aufgehoben werden, hat die widersprechende Stelle oder Person die dadurch entstehenden Kosten zu ersetzen. (4) Die Absätze 1 bis 3 gelten entsprechend für raumbedeutsam...

• RVG § 5 Vergütung für Tätigkeiten von Vertretern des Rechtsanwalts (Law)

  ...esem Gesetz bemessen, wenn der Rechtsanwalt durch einen Rechtsanwalt, den allgemeinen Vertreter, einen Assessor bei einem Rechtsanwalt oder einen zur Ausbildung zugewiesenen Referendar vertreten wird....

• SchSiAusbV 2008 § 5 Abschlussprüfung (Law)

  ...eisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigkeiten beherrscht, die notwendigen beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für d...

• TrinkwV 2001 § 5 Mikrobiologische Anforderungen (Law)

  ...en, die das Trinkwasser verunreinigen oder seine Beschaffenheit nachteilig beeinflussen können, sollen so niedrig gehalten werden, wie dies nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik mit vertre...

• TWirtAusbV 2005 § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...5) Gegenstand der Berufsausbildung in der Fachrichtung Schäferei sind mindestens die folgenden Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten: 1. S...

• UStDV 1980 § 5 Kurze Straßenstrecken im Inland (Law)

  ...ei grenzüberschreitenden Personenbeförderungen im Gelegenheitsverkehr mit Kraftfahrzeugen sind inländische Streckenanteile, die in einer Fahrtrichtung nicht länger als 10 Kilometer sind, als ausländis...

• VerkKfmAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...er Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• Tier-LMHV § 5 Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...eine Mengen von Fischereierzeugnissen, die zu den Arten der Schlangenmakrelen, Ölfische oder Rhizinusfische (Gempylidae) gehören, insbesondere Buttermakrelen der Arten Ruvettus pretiosus und Lepidocyb...

• TierImpfStV 2006 § 5 Sachkundige Personen (Law)

  ...en Tierseuchenerregern haben, sofern die Herstellungserlaubnis sich auf solche Erreger bezieht. Eine nach einem Bachelorstudium der Biologie, der Chemie, der Biotechnologie oder der Pharmazie abgelegt...

• TierSchNutztV § 5 Allgemeine Anforderungen an das Halten von Kälbern (Law)

  ...ens eine Stunde im Rahmen des Fütterns mit Milch- oder Milchaustauschertränke, und die Vorrichtungen zum Anbinden oder zum sonstigen Festlegen den Kälbern keine Schmerzen oder vermeidbare Schäden bere...

• VerpackV 1998 § 5 Rücknahmepflichten für Umverpackungen (Law)

  ...et, bei der Abgabe der Waren an Endverbraucher die Umverpackungen zu entfernen oder dem Endverbraucher in der Verkaufsstelle oder auf dem zur Verkaufsstelle gehörenden Gelände Gelegenheit zum Entferne...

• VwFAngAusbV 1999 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  ...er Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• UKlaG § 5 Anwendung der Zivilprozessordnung und anderer Vorschriften (Law)

  ...erfahren sind die Vorschriften der Zivilprozessordnung und § 12 Absatz 1, 2, 4 und 5 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb anzuwenden, soweit sich aus diesem Gesetz nicht etwas anderes ergibt. ...