• BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

  ...kehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel als Zusatz zum Dieselkraftstoff.

• BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...kontinuierlich ermittelt. Eine kontinuierliche Messung nach Satz 1 kann entfallen, wenn durch eine andere kontinuierliche Überwachung sichergestellt werden kann, dass die Emissionsgrenzwerte für gefas...

• BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5 Einbau der Radarantenne (Law)

  ...keit arbeiten kann. 2. Nachdem der Einbauwinkelfehler korrigiert worden ist, darf nach dem Einstellen des Radarbildes die Abweichung zwische...

• BewG§55Abs3/4DV § 5 (Law)

  ...kündung in Kraft.

• BGBEG § 5 Zugang zu Vertragsbedingungen und vorvertraglichen Informationen während der Vertragslaufzeit (Law)

  ...kann der Zahlungsdienstnutzer jederzeit die Übermittlung der Vertragsbedingungen sowie der in § 4 genannten Informationen in Papierform oder auf einem anderen dauerhaften Datenträger verlangen. ...

• BHO § 5 Allgemeine Verwaltungsvorschriften, vorläufige und endgültige Haushalts- und Wirtschaftsführung (Law)

  Die allgemeinen Verwaltungsvorschriften zu diesem Gesetz sowie zur vorläufigen und endgültigen Haushalts- und Wirtschaftsführung erläßt das Bundesministerium der Finanzen.

• BioSt-NachV § 5 Schutz von Flächen mit hohem Kohlenstoffbestand (Law)

  ...kt oder durchtränkt sind. Als Feuchtgebiete gelten insbesondere alle Feuchtgebiete, die in die Liste international bedeutender Feuchtgebiete nach Artikel 2 Absatz 1 des Übereinkommens vom 2. Februar 1...

• BNatSchG 2009 § 5 Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft (Law)

  ...kanntmachung vom 27. Februar 2007 (BGBl. I S. 221), die zuletzt durch Artikel 18 des Gesetzes vom 31. Juli 2009 (BGBl. I S. 2585) geändert worden ist, sowie eine Dokumentation über die Anwendung von P...

• EZulV 1976 § 5 Ausschluss der Zulage (Law)

  ...5. einer Zulage nach Nummer 8 der Vorbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B des Bundesbesoldungsgesetzes, 5a. ...

• FahrlGDV 2012 § 5 Ausbildungsfahrzeuge (Law)

  ...kraftwagen verwendet werden, die eine durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit von mindestens 130 km/h erreichen. Bei der Klasse A dürfen zu Beginn der Ausbildung leistungsbeschränkte Krafträd...

• DepV 2009 § 5 Inbetriebnahme (Law)

  Der Deponiebetreiber darf die Deponie oder einen Deponieabschnitt erst in Betrieb nehmen, wenn die zuständige Behörde die für den Betrieb erforderlichen Einrichtungen abgenommen hat. Satz 1 gilt für w...

• DruckerAusbV 2011 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• EGInsO § 5 Zusätzliche Angaben im Eröffnungsantrag des Schuldners (Law)

  ...keit eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union für die Eröffnung eines Hauptinsolvenzverfahrens nach Artikel 3 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848 begründet sein könnte, so soll der Eröffn...

• BSV 1996 § 5 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BuchBIndMstrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil der Fachrichtung Buchbinderei (Law)

  ...Kommunikation: Lesen einfacher technischer Zeichnungen, Abfassen von Produktionsprotokollen, Schriftverkehr, Anfertigen von Funktionsskizzen sowie Erstellen von Tabellen, Statistiken u...

• FischSeuchV 2008 § 5 Genehmigungsantrag (Law)

  In dem Antrag auf Genehmigung sind die Angaben zu machen und ihm sind die Unterlagen beizufügen, aus denen hervorgeht, dass die Genehmigungsvoraussetzungen erfüllt sind. Insbesondere sind anzugeben Na...

• ForstWiAusbV 1998 § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in den Anlagen I und II für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung...

• FriseurAusbV 2008 § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befäh...

• HGrG § 5 Notwendigkeit der Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen (Law)

  ...künftigen Jahren (Verpflichtungsermächtigungen) zu berücksichtigen, die zur Erfüllung der Aufgaben des Bundes oder des Landes notwendig sind.

• GlAusbV 2001 § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.