RStruktFG § 1 Errichtung des Fonds (Law)

...wird ein Restrukturierungsfonds für Institute (Restrukturierungsfonds) errichtet. (2) Der Restrukturierungsfonds ist ein Sondervermögen des Bundes im Sinne des Artikels 110 Absatz 1 des Grun...

RAG 21 § 1 (Law)

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ProdMechTextAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

...wird staatlich anerkannt.

ProdTechAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

...wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

WiPrO § 1 Wirtschaftsprüfer und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften (Law)

...werbe. (3) Wirtschaftsprüfungsgesellschaften bedürfen der Anerkennung. Die Anerkennung setzt den Nachweis voraus, daß die Gesellschaft von Wirtschaftsprüfern verantwortlich geführt wird. ...

WPapG § 1 Allgemeine Vorschriften (Law)

...weit sie auf den Namen einer Wertpapiersammelbank ausgestellt wurden. (2) Verwahrer im Sinne dieses Gesetzes ist, wem im Betrieb seines Gewerbes Wertpapiere unverschlossen zur Verwahrung anv...

ZAGMonAwV § 1 Anwendungsbereich; Befugnisse der Bundesanstalt (Law)

...1) Monatsausweise sowie die weiteren Angaben nach dieser Verordnung sind von allen Zahlungsinstituten einzureichen. (2) Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bundesanstalt) ka...

ZahnmedAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

...wird staatlich anerkannt.

VermAnlG § 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen (Law)

...weise Überlassung von Geld gewähren oder in Aussicht stellen, sofern die Annahme der Gelder nicht als Einlagengeschäft im Sinne des § 1 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1...

VersFinKfAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

...wird staatlich anerkannt. (2) Es kann in folgenden Fachrichtungen ausgebildet werden: 1. Versicherung, ...

WaffV 4 § 1 (Law)

...Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage, sofern die Gebühr nicht gemäß § 2 nach dem Verwaltungsaufwand be...

BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)

...13, 1008) Prüfbereiche ergeben sich aus der Kombination von Tätigkeitsbereichen (A.) und Stoffbereichen (B.). A. Tätigkei...

BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)

...13, 1040) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe gelten folgende Emissionsgrenzwerte: ...

GeflPestSchV Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 3, § 11 Absatz 1, § 15 Absatz 5, § 20 Absatz 1, § 21 Absatz 3, § 47 Absatz 1, § 48 Absatz 2) (Law)

...werg-Kräher Zwerg-Brakel Zwerg-Nackthalshühner Ruhlaer Zwerg Kaulhühner Zwerg-Holländer Hauben...

Tier-LMHV Anlage 4 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5, § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Abs. 2 Satz 1) (Law)

...1.3.11 Geschwülste oder Wucherungen im Kopfbereich oder an den Ständern bei Federwild; 1.3.12 verklebten Auge...

DEV 2020 Anlage 1 (zu § 1 Absatz 2 Nummer 2, § 4 Absatz 5 Satz 2, § 5 Absatz 1 Satz 1 und § 6) (Law)

...1 bis 34 der Luftverkehrs-Ordnung durchgeführt werden; 5. Flüge, bei denen das Luftfahrzeug ohne Zwischenlandung wieder zum Ausgangsflugplat...

BImSchV 1 2010 § 25 Übergangsregelung für Feuerungsanlagen für feste Brennstoffe, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen (Law)

...watt und mehr, ausgenommen Einzelraumfeuerungsanlagen, die ab dem 22. März 2010 und vor dem 1. Januar 2015 errichtet werden, gelten die Grenzwerte der Stufe 1 des § 5 Absatz 1 nach dem 1. Januar 2015 ...

FinDPrV (XXXX) Anlage 1 bis 4 (weggefallen) (Law)

FlugfunkV 2008 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 3, § 10 Absatz 1, § 14 Absatz 2) (Law)

...1035/2011 sowie der Verordnungen (EG) Nr. 1265/2007, (EG) Nr. 1794/2006, (EG) Nr. 730/2006, (EG) Nr. 1033/2006 und (EU) Nr. 255/2010 (ABl. L 281 vom 13.10.2012, S. 1, L 145 vom 31.5.2013, S. 38) in de...

Min/TafelWV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 3, § 5 Abs. 2 und § 12 Abs. 1) (Law)

...werden und daß die Eigenschaften erhalten bleiben, die das Wasser am Quellaustritt besitzt und die seinen Charakter als natürliches Mineralwasser begründen. Insbesondere müssen ...