• DiätV § 1 (Law)

  ...2 Abs. 2 Nr. 4, 5 und 6 jeweils in Verbindung mit Artikel 2 Abs. 2 Nr. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 vom 20. Dezember 2006 über nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel (ABl. ...

• BRüG § 1 (Law)

  ...2) Dieses Gesetz findet ferner Anwendung auf rückerstattungsrechtliche Ansprüche gegen 1. das ehemalige Land Preußen, ...

• GntDAIVAPrV § 1 Diplomstudium (Law)

  ...2) Der Diplom-Studiengang wird als Präsenzstudiengang und als Fernstudiengang angeboten.

• GrdstVG § 1 (Law)

  ...2) Landwirtschaft im Sinne dieses Gesetzes ist die Bodenbewirtschaftung und die mit der Bodennutzung verbundene Tierhaltung, um pflanzliche oder tierische Erzeugnisse zu gewinnen, besonders der Ackerb...

• GSG § 1 (Law)

  ...266 Abs. 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und des Bedarfssatzes nach § 145 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch, 2. ...

• GtDWSVVDV § 1 Vorbereitungsdienst (Law)

  ...2. ansonsten ein für die Laufbahnaufgaben geeignetes Bachelorstudium an einer kooperierenden Hochschule mit zwei berufspraktischen Studienzeiten (Studium). ...

• GVG § 1 (Law)

  Die richterliche Gewalt wird durch unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene Gerichte ausgeübt.

• FinVermV § 1 Sachkundeprüfung (Law)

  (1) Durch die Sachkundeprüfung nach § 34f Absatz 2 Nummer 4 auch in Verbindung mit § 34h Absatz 1 Satz 4 der Gewerbeordnung erbringt der Prüfling den Nachweis, über die zur Ausübung der in § 34f Absat...

• FluLärmHohnV § 1 (Law)

  ...2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmHopstV § 1 (Law)

  ...2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmNordhV § 1 (Law)

  ...2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FluLärmSpangV § 1 (Law)

  ...2 bestimmte Lärmschutzbereich festgesetzt.

• FStrAusbauG § 1 (Law)

  ...2) Die in den Bedarfsplan aufgenommenen Bau- und Ausbauvorhaben entsprechen den Zielsetzungen des § 1 Abs. 1 des Bundesfernstraßengesetzes. Die Feststellung des Bedarfs ist für die Linienbestimmung na...

• GAD § 1 Aufgaben (Law)

  ...2) Aufgabe des Auswärtigen Dienstes ist es insbesondere, - die Interessen der Bundesrepublik Deutschland im Ausland zu vertreten, ...

• GarBBAnO § 1 Begriffe (Law)

  ...2) Offene Kleingaragen sind Kleingaragen, die unmittelbar ins Freie führende Öffnungen in einer Größe von mindestens einem Drittel der Gesamtfläche der Umfassungswände haben. (3) Geschlossen...

• GeflPestSchV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...2 Stunden alte, noch nicht gefütterte Küken und weniger als 72 Stunden alte Barbarie-Enten (Cairina moschata) und ihre Kreuzungen, gefüttert oder nicht gefüttert; 7. ...

• HAG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...2 Abs. 1); b) die Hausgewerbetreibenden (§ 2 Abs. 2). ...

• FamGKG § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...2) Die Vorschriften dieses Gesetzes über die Erinnerung und die Beschwerde gehen den Regelungen der für das zugrunde liegende Verfahren geltenden Verfahrensvorschriften vor.

• KäseV § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Käse sind frische oder in verschiedenen Graden der Reife befindliche Erzeugnisse, die aus dickgelegter Käsereimilch hergestellt sind. (2) Käsereimilch ist die zur Herstellun...

• KHBV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...266 Abs. 1 Satz 3 und § 276 des Handelsgesetzbuchs bei der Aufstellung und Feststellung nicht; bei der Offenlegung nach den §§ 325 bis 328 des Handelsgesetzbuchs dürfen § 266 Abs. 1 Satz 3 und § 276 d...