• EG-FGV 2011 § 17 Übereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung (Law)

  ...kel 7 Absatz 4 der Richtlinie 2002/24/EG zu kennzeichnen. (3) Der Inhaber einer EG-Typgenehmigung, die für eine selbstständige technische Einheit oder ein Bauteil Verwendungsbeschränkungen n...

• GastgewAusbV 1998 § 17 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Fachmann für Systemgastronomie/Fachfrau für Systemgastronomie (Law)

  ...Kontrolle, Personalwesen und Wirtschafts- und Sozialkunde sowie praktisch im Prüfungsbereich Praktische Übungen durchzuführen. (3) Die Anforderungen in den Prüfungsbereichen sin...

• LuftPersVDV 2 § 17 Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Privatflugzeugführern nach § 1 LuftPersV (Law)

  ...4B. (2) In dem amtlich anerkannten Ausbildungslehrgang nach § 88a Abs. 1 Nr. 4 LuftPersV sind die theoretischen Kenntnisse gemäß Anlage 14C und die praktischen Fähigkeiten gemäß Anlage 14D z...

• ROG 2008 § 17 Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone und für den Gesamtraum (Law)

  ...keine Anwendung. Der Raumordnungsplan nach Absatz 3 ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen; mit der Bekanntmachung tritt er in Kraft. Die Bekanntmachung kann auch dadurch bewirkt werden, dass der Rau...

• PflKartV 1986 § 17 Probenahme für die Prüfung auf Knollenkrankheiten und äußere Mängel (Law)

  ...kann; dabei sind das voraussichtliche Gewicht der Partie und die voraussichtliche Zahl der Packungen oder Behältnisse oder die Absicht des Inverkehrbringens in Kleinpackungen zu gewerblichen Zwecken a...

• PaßG 1986 § 17 Automatischer Abruf aus Dateien und automatische Speicherung im öffentlichen Bereich (Law)

  ...ke 1. der Grenzkontrolle, 2. der Fahndung oder Aufenthaltsfeststellung aus Gründe...

• TPDesign/TSysPlAusbV § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung in der Fachrichtung Versorgungs- und Ausrüstungstechnik (Law)

  ...kt sich auf die in der Anlage 4 für das erste bis dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, so...

• TrinkwV 2001 § 17 Anforderungen an Anlagen für die Gewinnung, Aufbereitung oder Verteilung von Trinkwasser (Law)

  ...Kontakt mit Trinkwasser hygienisch geeignet sind, einschließlich Beschränkungen für den Einsatz dieser Werkstoffe und Materialien in bestimmten Produkten oder mit bestimmten Trinkwässern. ...

• SGB 8 § 17 Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung (Law)

  ...Kindes oder Jugendlichen bei der Entwicklung eines einvernehmlichen Konzepts für die Wahrnehmung der elterlichen Sorge und der elterlichen Verantwortung zu unterstützen; dieses Konzept kann auch als G...

• BImSchV 4 2013 Anhang 2 Stoffliste zu Nr. 9.3 des Anhangs 1 (Law)

  ...4 der Verordnung (EG) Nr. 440/2008 der Kommission vom 30. Mai 2008 zur Festlegung von Prüfmethoden gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, ...

• SprengV 1 Anlage 4 Zeichen für Sprengzubehör nach § 6 Absatz 4 Satz 2 (Law)

  ...kreisprüfer     ZK Prüfgeräte für elektronische Zündkreise   ...

• FuttMV 1981 Anlage 4 (zu § 18 Absatz 2) (Law)

  ...knung muss durch geeignete Regelungstechnik und Temperaturführung auf eine Minimierung des Eintrags unerwünschter Stoffe in das Trockengut hingewirkt werden. Die Eignung des verwendete...

• HufBeschlV Anlage 4 (zu § 14 Abs. 1 und § 21 Abs. 1) (Law)

  ...kennen lässt, dass notwendige Grundlagen für die berufliche Handlungsfähigkeit vorhanden sind. Note 6 = ungenügend: eine L...

• Min/TafelWV Anlage 4 (zu § 6a Abs. 1) (Law)

  ...4, 1033 Höchstgehalte an natürlich vorkommenden Bestandteilen in natürlichem Mineralwasser ...

• MoselSchPEV 1997 Art 4 Ordnungswidrigkeiten nach dem Binnenschiffahrtsaufgabengesetz (Law)

  ...kohol in der Atemluft oder eine Blutalkoholkonzentration von 0,5 oder mehr Promille oder eine Alkoholmenge, die zu einer solchen Atem- oder Blutalkoholkonzentration führt, im Körper befindet, ...

• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...konstruktiv berücksichtigen b) Brandschutzanforderungen konstruktiv berücksichtigen ...

• SGB 4 § 69 Ausgleich, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung, Personalbedarfsermittlung (Law)

  ...keit und Sparsamkeit erfüllen kann. (3) Für alle finanzwirksamen Maßnahmen sind angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen. (4) In geeigneten Bereichen ist eine Ko...

• StVO 2013 Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3) (Law)

  ...kennzeichnen in der Regel den Verkehr einschränkende Gegenstände. Ihre Ausführung richtet sich nach der senkrechten, waagerechten oder gewölbten Anbringung beispielsweise an Bauwerken, Bauteilen und G...

• ZHG§10PrO Anlage 4 (zu § 40 Abs. 2) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1954, 27) der Nachdem --- ...

• BArtSchV 2005 Anlage 4 (zu § 6 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  ...Kennzeichen und ggf. Bezeichnung der artenschutzrechtlich zum Besitz berechtigenden Dokumente Name und genaue Anschrift des Einlieferers oder der sonst...