• SprAuG § 4 Zahl der Sprecherausschußmitglieder (Law)

  ...leitenden Angestellten aus drei Mitgliedern, ...

• SPV § 4 Gestaltung der Grundstücksliste (Law)

  ...lastung darstellt und auf welchen weiteren Grundstücken es lastet. Die Sätze 1 und 2 gelten nicht, wenn alle an Grundstücken im Sonderungsgebiet bestehenden Rechte aufgehoben werden; in diesem Fall ge...

• StromNEV § 4 Grundsätze der Netzkostenermittlung (Law)

  ...llziehbar und vollständig zu dokumentieren. Änderungen eines Schlüssels sind nur zulässig, sofern diese sachlich geboten sind. Die hierfür maßgeblichen Gründe sind nachvollziehbar und vollständig zu d...

• TÄHAV § 4 Geräte und Rechtsvorschriften (Law)

  ...ln, Betäubungsmitteln, die Arzneimittelpreisverordnung und, soweit entsprechend Art und Umfang der Tätigkeit erforderlich, die amtliche Ausgabe des Arzneibuches in der jeweils aktuellen Fassung verfüg...

• TechFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...lifikationsbereich „Volks- und Betriebswirtschaft“ sollen zum einen grundlegende volkswirtschaftliche Zusammenhänge und ihre Bedeutung für die betriebliche Praxis beurteilt werden können. Zum anderen ...

• PEhrlInstKostV 1996 § 4 (Law)

  ...lle des Absatzes 1 bei zusätzlichen Konzentrationen, Stärken oder Darreichungsformen gilt § 2 Absatz 2 entsprechend. (6) Im Falle des Absatzes 1 Nummer 4 Buchstabe a gilt bei parallel import...

• SG § 4 Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform (Law)

  ...lung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit in das Dienstverhältnis eines Berufssoldaten oder umgekehrt (Umwandlung), 3. zur Verlei...

• RegG § 4 Gemeinwirtschaftliche Verkehrsleistungen (Law)

  ...l. L 315 vom 3.12.2007, S. 1) maßgeblich. Zuständig sind die nach Landesrecht bestimmten Stellen.

• RSAV § 4 Berücksichtigungsfähige Leistungsausgaben (Law)

  ...ld nach § 44a des Fünften Buches Sozialgesetzbuch sowie die Erstattung von fortgezahltem Arbeitsentgelt nach § 3a Absatz 2 des Entgeltfortzahlungsgesetzes einschließlich der hierauf entfallenden Beitr...

• PStV § 4 Rückgabe von Urkunden (Law)

  ...legte Urkunden, die nicht ausdrücklich zur Vorlage beim Standesamt ausgestellt worden sind, sollen ihnen zurückgegeben werden. Von Urkunden, die nicht jederzeit wieder beschafft werden können, soll da...

• PMElekPrV § 4 Prüfungsteil „Prozess- und Projektmanagement“ (Law)

  ...läufe, Durchführen und Überwachen von Entwicklungsarbeiten einschließlich Tests, Überwachen von Budgets, Terminen und Qualitätszielen, Ergreifen von Maßnahmen bei Zielabweichungen, ...

• ProdGewStatG § 4 Erhebungen bei Betrieben (Law)

  ...ls ohne ausbaugewerbliche Betriebe und Bauträger - I. monatlich ...

• ProMechG § 4 Überprüfung der Verifizierung (Law)

  ...ll, soweit nach Bekanntgabe des Verifizierungsberichts begründete Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit dieses Berichts bestehen, die durch den Projektträger nicht ausgeräumt werden können, ...

• SchSiMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...ll die Fähigkeit nachgewiesen werden, betriebliche Abläufe nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten planen, beurteilen und beeinflussen zu können. In diesem Rahmen können folgende Qualifikationsinhalte g...

• WaStrG § 4 Einvernehmen mit den Ländern (Law)

  ...ltung, dem Ausbau und dem Neubau von Bundeswasserstraßen sind die Bedürfnisse der Landeskultur und der Wasserwirtschaft im Einvernehmen mit den Ländern zu wahren.

• UZwG § 4 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit (Law)

  ...llzugsbeamten haben bei der Anwendung unmittelbaren Zwanges unter mehreren möglichen und geeigneten Maßnahmen diejenigen zu treffen, die den einzelnen und die Allgemeinheit am wenigsten beeinträchtige...

• VeranstFachwPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...lifikationsbereich „Volks- und Betriebswirtschaft“ sollen zum einen grundlegende volkswirtschaftliche Zusammenhänge und ihre Bedeutung für die betriebliche Praxis beurteilt werden können. Zum anderen ...

• ZollV § 4 Zollandungsplätze, Verkehrsgebote und -beschränkungen (Law)

  ...llverwaltungsgesetzes auf der Zollstraße mit anderen Fahrzeugen in Verbindung treten, außerhalb eines Landungsplatzes anlegen oder sonst mit dem Land in Verbindung treten, soweit es nötig ist, ...

• BADV § 4 Trennung der Tätigkeitsbereiche (Law)

  ...Lande- und Abstellgebühren auf diesem Flugplatz verbunden sind, subventioniert wird. (2) Jeder Dienstleiter ist verpflichtet, der Luftfahrtbehörde durch einen Wirtschaftsprüfer jährlich die ...

• BAföG § 4 Ausbildung im Inland (Law)

  ...ldungsförderung wird vorbehaltlich der §§ 5 und 6 für die Ausbildung im Inland geleistet.