• BImSchV 39 Anlage 5 (zu den §§ 14 und 15) (Law)

  ...500 – 1 999  5  7  2  3 ...

• DiätAss-APrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

  ...Absatz 2 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Diätassistentinnen und Diätassistenten von der zuständigen Behörde vorgeschriebenen ...

• SGB 5 § 322 Übergangsregelung zur Beitragsbemessung aus Renten und aus Versorgungsbezügen (Law)

  ...Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2, 3 und 5 für die Zeit vom 1. Januar 2015 bis 28. Februar 2015 übergangsweise ein Gesamtbeitragssatz in Höhe von 15,5 Prozent sowie für die Bemessung der Beiträge aus Versor...

• SGB 5 § 65b Förderung von Einrichtungen zur Verbraucher- und Patientenberatung (Law)

  ...abhängigkeit voraus. Die Vorbereitung der Vergabe der Fördermittel und die Entscheidung darüber erfolgt durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen im Einvernehmen mit der oder dem Beauftragten de...

• SGB 5 § 78b Entsandte Person für besondere Angelegenheiten bei den Kassenärztlichen Bundesvereinigungen (Law)

  ...aben anstellen. Die Organe und Organmitglieder haben die entsandte Person bei der Wahrnehmung von deren Aufgaben zu unterstützen. Die entsandte Person ist verpflichtet, der Aufsichtsbehörde Auskunft ü...

• SGB 5 § 87a Regionale Euro-Gebührenordnung, Morbiditätsbedingte Gesamtvergütung, Behandlungsbedarf der Versicherten (Law)

  ...aben für Kostenerstattungsleistungen nach § 13 Abs. 2 und nach § 53 Abs. 4 mit Ausnahme der Kostenerstattungsleistungen nach § 13 Abs. 2 Satz 5 sind auf die nach Absatz 3 Satz 1 zu zahlende Gesamtverg...

• SGB 5 § 115 Dreiseitige Verträge und Rahmenempfehlungen zwischen Krankenkassen, Krankenhäusern und Vertragsärzten (Law)

  ...5a einschließlich der Prüfung der Wirtschaftlichkeit und der Verhinderung von Mißbrauch; in den Verträgen können von § 115a Abs. 2 Satz 1 bis 3 abweichende Regelungen vereinbart werden, ...

• SGB 5 § 136a Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Qualitätssicherung in ausgewählten Bereichen (Law)

  ...ablierte Verfahren zur Erfassung, Auswertung und Rückkopplung von nosokomialen Infektionen, antimikrobiellen Resistenzen und zum Antibiotika-Verbrauch sowie die Empfehlungen der nach § 23 Absatz 1 und...

• SGB 5 § 136b Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses zur Qualitätssicherung im Krankenhaus (Law)

  ...Absatz 1 Satz 1 Nummer 5, die sich für eine qualitätsabhängige Vergütung eignen, erstmals bis spätestens zum 31. Dezember 2017 zu beschließen. Qualitätszu- und -abschläge für die Einhaltung oder Nicht...

• SGB 5 § 136d Evaluation und Weiterentwicklung der Qualitätssicherung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss (Law)

  ...Abständen einen Bericht über den Stand der Qualitätssicherung.

• SGB 5 § 137h Bewertung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden mit Medizinprodukten hoher Risikoklasse (Law)

  ...5 Absatz 3 des Krankenhausentgeltgesetzes oder § 15 Absatz 2 der Bundespflegesatzverordnung entsprechend anzuwenden. (4) Für eine Methode nach Absatz 1 Satz 4 Nummer 2 entscheidet der Gemein...

• SGB 5 § 139a Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (Law)

  ...Abgabe von Empfehlungen zu Disease-Management-Programmen, 5. Bewertung des Nutzens und der Kosten von Arzneimitteln, ...

• SGB 5 § 197a Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen (Law)

  ...aben oder der Gesamtumstände glaubhaft erscheinen. (3) Die Krankenkassen und die weiteren in Absatz 1 genannten Organisationen haben zur Erfüllung der Aufgaben nach Absatz 1 untereinander un...

• SGB 5 § 301a Abrechnung der Hebammen und der von ihnen geleiteten Einrichtungen (Law)

  ...Abrechnung der Leistung vorgeschrieben, ist diese der Rechnung beizufügen. § 134a Absatz 5 gilt entsprechend. (2) § 302 Abs. 2 Satz 1 bis 3 und Abs. 3 gilt entsprechend.

• FKrFBAusbV Anlage (zu § 4 Abs. 1) (Law)

  ...abschätzen und dokumentieren g) Aufgaben im Team planen und umsetzen, Ergebnisse abstimmen und auswe...

• GmbHG Anlage (zu § 2 Abs. 1a) (Law)

  ...5 )

• KrWaffKontrG Anlage (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  ...53. Gewehrgranaten 54. Geschosse für die Waffen der Nummern 49 und 52 55. ...

• SoftwareentwAusbV Anlage (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...5 Methoden, Modelle und Algorithmen aus der Stochastik (§ 3 Abs. 2 Abschnitt A Nr. 1.5) ...

• SchRegDV Anlage 6 (zu § 44) (Law)

  ...52)

• TEHG 2011 Anhang 5 (zu § 27 Absatz 4 und § 28 Absatz 1 Nummer 5 Buchstabe e) (Law)

  ...Absatz 4 Satz 4 und 5 Sofern im Fall des § 27 Absatz 4 Satz 4 in einem Zeitraum von jeweils drei aufeinanderfolgenden Berichtsjahren die Pflicht nach § 27 Absatz 4 Satz 1 nicht er...