• FELEG § 5 Leistungen an Hinterbliebene (Law)

  ...cherung der Landwirte gilt, 3. sie nicht Landwirte im Sinne des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte sind und ...

• HRG § 5 Staatliche Finanzierung (Law)

  ...che Finanzierung der Hochschulen orientiert sich an den in Forschung und Lehre sowie bei der Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses erbrachten Leistungen. Dabei sind auch Fortschritte bei der Er...

• HebG 1985 § 5 (Law)

  ...chwangerschaft, der Geburt und dem Wochenbett Rat zu erteilen und die notwendige Fürsorge zu gewähren, normale Geburten zu leiten, Komplikationen des Geburtsverlaufs frühzeitig zu erkennen, Neugeboren...

• KonstPrV § 5 Fachrichtungsspezifischer Teil (Law)

  ...cks einschließlich der erforderlichen Detailkonstruktionen oder eines Holzgebäudeteils einschließlich der erforderlichen Anschlußdetails. Der Konstruktionsentwurf, einschließlich der Detaillierung, is...

• KraftStG § 5 Dauer der Steuerpflicht (Law)

  ...cheins; gleichzeitig endet die frühere Steuerpflicht. Entsprechendes gilt, wenn sich die Höhe der Steuer auf Grund eines Antrags nach § 3a Abs. 2 oder nach § 10 Abs. 2 (Anhängerzuschlag) ändert. ...

• MarkenG § 5 Geschäftliche Bezeichnungen (Law)

  ...chnung eines Geschäftsbetriebs stehen solche Geschäftsabzeichen und sonstige zur Unterscheidung des Geschäftsbetriebs von anderen Geschäftsbetrieben bestimmte Zeichen gleich, die innerhalb beteiligter...

• MarktOWMeldV § 5 Meldepflichten der Milchwirtschaft (Law)

  ...chen landwirtschaftlichen Betrieben untergliedert nach Ländern und Tierarten, jeweils unter gesonderter Angabe der Anlieferung der Milch, die nach unionsrechtlichen Vorschriften über die ökologische P...

• MilchQuotV § 5 Bundes- und Landesreserven (Law)

  ...chquotenregelung vorgesehene nationale Reserve teilt sich in eine Bundesreserve für Anlieferungs- und Direktverkaufsquoten sowie in Landesreserven für Anlieferungsquoten auf. (2) Die Bundesr...

• IfSG § 5 Bund-Länder-Informationsverfahren (Law)

  ...ch oder zeitlich gehäuften Auftreten bedrohlicher übertragbarer Krankheiten oder bedrohlicher Erkrankungen, bei denen Krankheitserreger als Ursache in Betracht kommen und eine landesübergreifende Ausb...

• LeasFachwirtPrV § 5 Wirtschaftszweigspezifischer Teil (Law)

  ...ch "Situationsbezogenes Fachgespräch" soll der Prüfungsteilnehmer nachweisen, daß er in der Lage ist, sein Berufswissen in unternehmenstypischen Situationen anzuwenden und sachgerechte Lösun...

• SÜG § 5 Sicherheitsrisiken, sicherheitserhebliche Erkenntnisse (Law)

  ...ch auf Grund tatsächlicher Anhaltspunkte nach Satz 1 Nummer 1 bis 3 im Hinblick auf die mitbetroffene Person vorliegen. (2) Eine Erkenntnis ist sicherheitserheblich, wenn sich aus...

• SCEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...chen Mitglieder darf 20 Prozent der sich aus Absatz 2 ergebenden Mitgliederzahl nicht überschreiten. Kann danach nicht jede nach Absatz 3 besonders zu berücksichtigende Genossenschaft durch ein zusätz...

• SeefiV § 5 Verbindliche Anlandeorte (Law)

  ...cht nach § 6 oder auf Grund von Vorschriften des Fischereirechts der Europäischen Union etwas anderes geregelt ist, gelten für die Anlandungen von Fischereifahrzeugen mit einer Länge über alles von 12...

• RegG § 5 Finanzierung und Verteilung (Law)

  ...chließlich 2031 steigt der in Absatz 5 genannte Betrag jährlich um 1,8 vom Hundert. (7) Die sich nach Absatz 5 in Verbindung mit Absatz 6 ergebenden zusätzlichen Regionalisierungsmittel für ...

• UrhG § 5 Amtliche Werke (Law)

  ...che Erlasse und Bekanntmachungen sowie Entscheidungen und amtlich verfaßte Leitsätze zu Entscheidungen genießen keinen urheberrechtlichen Schutz. (2) Das gleiche gilt für andere amtliche Wer...

• UVPG § 5 Feststellung der UVP-Pflicht (Law)

  ...ch fest, dass nach den §§ 6 bis 14 für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Pflicht) besteht oder nicht. Die Feststellung trifft die Behörde ...

• VersatzV § 5 Inverkehrbringen von Abfällen (Law)

  ...cht werden, um sie Anlagen zur Herstellung von Versatzmaterial oder untertägigen Grubenbauen zuzuführen, in denen die Anforderungen nach den §§ 3 und 4 eingehalten werden.

• VRV § 5 Neufassung des Registerblatts (Law)

  ...ch von dem ursprünglichen Text der Eintragung abgewichen werden, soweit der Inhalt der Eintragung dadurch nicht verändert wird. Abweichend von Satz 1 können auch nicht mehr gültige Eintragungen übertr...

• PatKostG § 5 Vorauszahlung, Vorschuss (Law)

  ...ch im Beschwerdeverfahren oder eines Beitritts zum Einspruch im Fall der gerichtlichen Entscheidung nach § 61 Abs. 2 des Patentgesetzes soll vor Zahlung der Gebühr keine gerichtliche Handlung vorgenom...

• PBV § 5 Einzelvorschriften zur Bilanz (Law)

  ...chtung, die erstmals nach den Grundsätzen dieser Verordnung eine Bewertung des Anlagevermögens vornimmt, zum Stichtag der Eröffnungsbilanz die tatsächlichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten nicht...