LBG § 43 (Law)

Zur Zahlung der Entschädigung ist der Bund verpflichtet.

LuftVG § 43 (Law)

...Rates vom 21. April 2004 über Versicherungsanforderungen an Luftfahrtunternehmen und Luftfahrzeugbetreiber (ABl. EU Nr. L 138 S. 1), in der jeweils geltenden Fassung, nicht anwendbar ist oder keine Re...

StBGebV § 43 (weggefallen) (Law)

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TAppV § 43 Radiologie (Law)

...raktischen und technischen Strahlenschutz der Beschäftigten und der Tier-Betreuungspersonen (Prüfungsinhalte aus den Nummern 4 bis 8 des Grundkurses im Strahlenschutz nach Anlage 1 der Richtlinie Stra...

PatG § 43 (Law)

...1) Das Patentamt ermittelt auf Antrag den Stand der Technik, der für die Beurteilung der Patentfähigkeit der angemeldeten Erfindung in Betracht zu ziehen ist, und beurteilt vorläufig die Schutzfähigke...

PKDBSa § 43 Aufgaben (Law)

...1) Der Hauptversammlung ist vorbehalten 1. die Wahl und die Abberufung der Mitglieder des Kuratoriums und ihrer Stellvertreter, ...

ZÄPrO § 43 (Law)

Die Prüfung in der Hygiene, der medizinischen Mikrobiologie und der Gesundheitsfürsorge (III) wird von einem Prüfer an einem Tag abgehalten. Der Kandidat hat nachzuweisen, daß er sich die für den Zahn...

ZVG § 43 (Law)

(1) Der Versteigerungstermin ist aufzuheben und von neuem zu bestimmen, wenn die Terminsbestimmung nicht sechs Wochen vor dem Termin bekanntgemacht ist. War das Verfahren einstweilen eingestellt, so r...

AktG (XXXX) §§ 43 und 44 (Law)

BauWiAusbV 1999 § 79 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...15 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche...

EnWG 2005 § 79 Beteiligte am Beschwerdeverfahren (Law)

...1) An dem Verfahren vor dem Beschwerdegericht sind beteiligt 1. der Beschwerdeführer, 2. ...

BTGO 1980 § 79 Erste Beratung von Gesetzentwürfen (Law)

...ratung findet eine allgemeine Aussprache nur statt, wenn es vom Ältestenrat empfohlen, bis zum Aufruf des betreffenden Punktes der Tagesordnung von einer Fraktion oder von anwesenden fünf vom Hundert ...

AMG 1976 § 79 Ausnahmeermächtigungen für Krisenzeiten (Law)

...1 Satz 1 Nummer 3 oder nach § 72b Absatz 2 Satz 1 Nummer 3, dass die Einfuhr im öffentlichen Interesse liegt. Im Falle eines Versorgungsmangels oder einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit im Sinne...

AufenthG 2004 § 79 Entscheidung über den Aufenthalt (Law)

...1) Über den Aufenthalt von Ausländern wird auf der Grundlage der im Bundesgebiet bekannten Umstände und zugänglichen Erkenntnisse entschieden. Über das Vorliegen der Voraussetzungen des § 60 Absatz 5 ...

AO 1977 § 79 Handlungsfähigkeit (Law)

...1) Fähig zur Vornahme von Verfahrenshandlungen sind: 1. natürliche Personen, die nach bürgerlichem Recht geschäftsfähig sind, ...

SGB 10 § 79 Einrichtung automatisierter Abrufverfahren (Law)

...raler Stelle zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 91 Absatz 1 Satz 1 des Einkommensteuergesetzes, den Krankenkassen, der Bundesagentur für Arbeit und der Deutschen Post AG, soweit sie mit der Berechnun...

OWiG 1968 § 79 Rechtsbeschwerde (Law)

...raussetzungen des Absatzes 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 oder Satz 2 nur hinsichtlich einzelner Taten gegeben, so ist die Rechtsbeschwerde nur insoweit zulässig. (3) Für die Rechtsbeschwerde und das ...

TKG 2004 § 79 Erschwinglichkeit der Entgelte (Law)

...100 000 Einwohnern zum 1. Januar 1998 durchschnittlich nachgefragt wurden. Dabei werden die zu diesem Zeitpunkt erzielten Leistungsqualitäten einschließlich der Lieferfristen und die bis zum 31. Dezem...

WHG 2009 § 79 Information und aktive Beteiligung (Law)

...1) Die zuständigen Behörden veröffentlichen die Bewertung nach § 73 Absatz 1, die Gefahrenkarten und Risikokarten nach § 74 Absatz 1 und die Risikomanagementpläne nach § 75 Absatz 1. Sie fördern eine ...

SGB 9 § 79 Verordnungsermächtigungen (Law)

...1 Abs. 2 Nr. 1 dieser Verordnung und von Integrationsbetrieben und -abteilungen abweichend von § 41 Abs. 1 Nr. 3 dieser Verordnung ...