GarBBAnO § 16 Feuerlöschanlagen (Law)

...en müssen in Geschossen, deren Fußboden im Mittel mehr als 4 m unter der Geländeoberfläche liegt, Wandhydranten an einer nassen Steigleitung in der Nähe jedes Treppenraumes einer notwendigen Treppe ha...

HAG § 16 (Law)

...efährdet werden. (2) Die zur Durchführung des Gefahrenschutzes erforderlichen Maßnahmen, die sich auf Räume oder Betriebseinrichtungen beziehen, hat der zu treffen, der die Räume und Betrieb...

HeimMindBauV § 16 Gemeinschaftsräume (Law)

...ei der Berechnung der Fläche nach Absatz 1 können Speiseräume, in Ausnahmefällen auch andere geeignete Räume und Flure, insbesondere Wohnflure, angerechnet werden. Treppen, sonstige Verkehrsflächen, L...

FGO § 16 (Law)

...er ehrenamtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

KredWG § 16 (Law)

...ehoben)

KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...egenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. der Ausbildungsbetrieb: ...

KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)

MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

...erhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser V...

LuftVZO § 16 (Law)

...eggefallen)

RennwLottGABest § 16 (Law)

...ereine, b) Buchmacher hinsichtlich der durch Eintragung in das Wettbuch zustande gekommenen Wetten (§ 4 Abs. 1 Satz 2 des Ge...

RuStAG § 16 (Law)

...en Verwaltungsbehörde ausgefertigten Einbürgerungsurkunde. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: "Ich erkläre feierlich, dass ich das Grundgesetz und die Gesetze de...

PStG § 16 Fortführung (Law)

...estehen der Ehe eingetragen worden ist. Wurde zum Eheeintrag eine Folgebeurkundung über die Auflösung der Ehe oder die Todeserklärung oder die gerichtliche Feststellung der Todeszeit eines Ehegatten n...

NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

...einzelne Abschnitte der Trassenkorridore Veränderungssperren erlassen, soweit für diese Leitungen ein vordringlicher Bedarf im Sinne des Bundesbedarfs festgestellt wird. Die Veränderungssperre bewirkt...

PStV § 16 Haupteintrag (Law)

...erungsdaten) zu versehen. Die Kennzeichnung des Personenstandsregisters, die Eintragsnummer und das Jahr der Erstbeurkundung bilden die Registernummer. Der erste Haupteintrag eines Jahres erhält die E...

RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

...e Erfüllung der Wartezeiten einer bergbaulichen Versicherung 1. von 25 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf Bergmannsvollrente, ...

SchRG § 16 (Law)

...es sei denn, daß ein Widerspruch gegen die Richtigkeit eingetragen oder die Unrichtigkeit dem Erwerber bekannt ist. Ist der Berechtigte in der Verfügung über ein im Schiffsregister eingetragenes Recht...

UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

...es Wertes einer bestimmten Menge von Edelmetallen, Waren, Wertpapieren oder ausländischen Zahlungsmitteln oder von Sach- und Dienstleistungen zu erfüllen sind, ist der Wert anzusetzen, der diesen Gege...

WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

...e Anschrift, bei Unternehmen die Firma und die Anschrift der Auftraggeber und der berechtigten oder verpflichteten Personen oder Unternehmen festzustellen und diese Angaben aufzuzeichnen. Die Aufzeich...

SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

...erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

SVSaarAnglG § 16 (Law)

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