• MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

  ...weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. (2) Ist ein Berufsgrundbildungsjahr nach den Vorschriften der Berufsgrundbi...

• LuftVZO § 16 (Law)

  ...weggefallen)

• RennwLottGABest § 16 (Law)

  ...Wettbuch zustande gekommenen Wetten (§ 4 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes).

• RuStAG § 16 (Law)

  ...wird wirksam mit der Aushändigung der von der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Einbürgerungsurkunde. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: "Ich erkläre...

• PStG § 16 Fortführung (Law)

  ...wird hingewiesen. (2) Der Eheeintrag wird nicht mehr fortgeführt, wenn nach Absatz 1 Nummer 4 eine Folgebeurkundung über das Nichtbestehen der Ehe eingetragen worden ist. Wurde zu...

• NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

  ...wenn die auf dem Trassenkorridor vorgesehene Ausbaumaßnahme anderweitig verwirklicht oder endgültig nicht mehr verwirklicht wird. Die Veränderungssperre ist auf Antrag aufzuheben, wenn überwiegende Be...

• PStV § 16 Haupteintrag (Law)

  (1) Der Personenstandsfall wird mit dem Haupteintrag erstmals beurkundet. Der Standesbeamte schließt den Eintrag mit der Angabe seines Familiennamens und seiner dauerhaft überprüfbaren qualifizierten ...

• RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

  (1) Die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit von 15 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf 1. Altersrente, ...

• SchRG § 16 (Law)

  ...werber gegenüber nur wirksam, wenn sie aus dem Schiffsregister ersichtlich oder dem Erwerber bekannt ist. (2) Ist zum Erwerb des Rechts die Eintragung erforderlich, so ist für die Kenntnis d...

• UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

  ...Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Menge von Edelmetallen, Waren, Wertpapieren oder ausländischen Zahlungsmitteln oder von Sach- und Dienstleistungen zu erfüllen sind, ist der Wert anzusetzen...

• WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

  Wertpapierdienstleistungsunternehmen sowie Unternehmen mit Sitz im Inland, die an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, haben vor Durchführung von Aufträgen, die Finanzinst...

• SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

  ...wenden.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

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• TierSchG § 16 (Law)

  ...wecken verwendet werden oder c) Wirbeltiere zu wissenschaftlichen Zwecken getötet werden, ...

• TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

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• TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

  ...wie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer muss über die erforderliche Kompetenz und Zuverlässigkeit verfügen, um die ihm überlas...

• BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

  ...wie der Erlass von Widerspruchs-, Rücknahme- und Widerrufsbescheiden in Beihilfeangelegenheiten, 2. die Führung der Beihilfeakten, ...

• ApoG § 16 (Law)

  ...weigapotheke erteilen, wenn dieser die dafür vorgeschriebenen Räume nachweist. (2) Zweigapotheken müssen verwaltet werden. § 13 gilt entsprechend. (3) Die Erlaubnis nach Absatz 1 s...

• ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

  ...werden je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber entnommen. (2) Jede Kammer des Arbeitsgerichts wird in der Besetzung mit einem Vorsitzenden und je einem ehrenamtlic...

• AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...wendungen durch den Bund nach § 15 Abs. 1 und 3 Satz 1 zu bestimmen. Dabei kann für Aufwendungen für Leistungen zur Teilhabe eine pauschale Erstattung vorgesehen werden. (3) Es ...