BBiG 2005 § 83 Aufgaben (Law)

...2) Er hat insbesondere im Interesse einer einheitlichen Berufsbildung auf eine Zusammenarbeit zwischen der schulischen Berufsbildung und der Berufsbildung nach diesem Gesetz sowie auf eine Berücksicht...

EStDV 1955 § 83 (weggefallen) (Law)

BWO 1985 § 83 Wiederholungswahl (Law)

...2) Wird die Wahl nur in einzelnen Wahlbezirken wiederholt, so darf die Abgrenzung dieser Wahlbezirke nicht geändert werden. Auch sonst soll die Wahl möglichst in denselben Wahlbezirken wie bei der Hau...

BrennO 1998 § 83 Raumverschlüsse (Law)

...225 Quadratmillimeter soll nicht überschritten werden, und die Drahtdicke bzw. der Lochabstand soll wenigstens 2 Millimeter betragen.

FamFG § 83 Kostenpflicht bei Vergleich, Erledigung und Rücknahme (Law)

...2) Ist das Verfahren auf sonstige Weise erledigt oder wird der Antrag zurückgenommen, gilt § 81 entsprechend.

GWB § 83 Zuständigkeit des Oberlandesgerichts im gerichtlichen Verfahren (Law)

...2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten) in den Fällen des § 52 Absatz 2 Satz 3 und des § 69 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten. § 140 Absatz 1 Nummer 1 der Strafprozessordnung in...

SGB 9 § 83 Inklusionsvereinbarung (Law)

...2) Die Vereinbarung enthält Regelungen im Zusammenhang mit der Eingliederung schwerbehinderter Menschen, insbesondere zur Personalplanung, Arbeitsplatzgestaltung, Gestaltung des Arbeitsumfelds, Arbeit...

StRSaarEG § 83 Entrichtung und Anrechnung von Vorauszahlungen (Law)

...22 des saarländischen Gewerbesteuergesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 5. März 1958 (Amtsblatt des Saarlandes S. 277) in Franken festgesetzten Vorauszahlungen sind, umgerechnet in Deutsche ...

SGB 5 § 83 Gesamtverträge (Law)

...2 Abs. 2 Satz 2 gilt entsprechend. Kassenindividuelle oder kassenartenspezifische Vereinbarungen über zusätzliche Vergütungen für Diagnosen können nicht Gegenstand der Gesamtverträge sein; § 71 Absatz...

SVWO 1997 § 83 Erstattung von Auslagen des Bundeswahlbeauftragten (Law)

...2 Abs. 1 Nr. 2, 3, 10 bis 14, 15 Buchstabe a und b und Nr. 16 sowie Abs. 2 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch versicherten Personen außer Betracht. (2) Versicherungsträger, deren Kostenante...

OWiG 1968 § 83 Verfahren bei Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)

...2 und Abs. 7, die §§ 47, 49, 55, 76 bis 78, 79 Abs. 1 bis 3 sowie § 80. (2) Wird in den Fällen des Absatzes 1 gegen das Urteil, soweit es nur Ordnungswidrigkeiten betrifft, Rechtsbeschwerde ...

WiPrO § 83 Verhältnis des berufsgerichtlichen Verfahrens zum Straf- oder Bußgeldverfahren (Law)

Werden Berufsangehörige im gerichtlichen Verfahren wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verurteilt oder freigesprochen, so sind für die Entscheidung im berufsgerichtlichen Verfahren die ...

AltPflAPrV Anlage 3 (zu § 14 Abs. 2) (Law)

...2002, 4427) Die Vorsitzende/Der Vorsitzende *) des Prüfungsausschusses ...

BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

...2013, 2552) Mautsätze im Zeitraum vom 1. September 2007 bis zum Ablauf des 31. Dezember 2008 1. ...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...2. Nachfolgende implantierbare Produkte: 2.1 Herzklappen 2.2 ...

OrthoptAPrV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 Nr. 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 569) .......................................... ...

ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

...2 Abs. 1 Nr. 1 des Ergotherapeutengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ...

BHV1V Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...2 Nummer 2 Buchstabe a 2 ,  ...

GetrAuVÜV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

...2. Es muß mindestens eine geeichte Waage zur Verfügung stehen. 3. Die Ein- und Auslagerungska...

VeranstFachwPrV Anlage 2 (zu § 7 Abs. 3) (Law)

...25. Januar 2008 (BGBl. I S. 109), die zuletzt durch Artikel 17 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...