• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 162/18 (Urteil)

  ...ff.; Kamanabrou ZFA 2018, 92, 102 ff.; Larenz Methodenlehre der Rechtswissenschaft 6. Aufl. S. 268; Reimer Juristische Methodenlehre Rn. 196 ff.; Wank Die Auslegung von Gesetzen 6. Aufl. S. 102 f.; Rü...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 613/15 (Urteil)

  ...fnahme eines Berufs erschöpft, sondern auch die Fortsetzung und Beendigung eines Berufs umfasst, bezieht sich die freie Arbeitsplatzwahl neben der Entscheidung für eine konkrete Beschäftigung auch auf...

• Urteil vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (9. Kammer) - 9 Sa 350/06 (Urteil)

  ...ftsatz der Beklagten vom 10.07.2006 (Bl. 96 ff. d. A.) Bezug genommen. Entscheidungsgründe 38 Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist gem. §§ 64 ff. ArbGG, 512 ff. ...

• Urteil vom Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt (3. Kammer) - 3 Sa 475/14 (Urteil)

  ...fung einen Monat und die Frist für die Begründung der Berufung zwei Monate. Beide Fristen beginnen mit der Zustellung des in vollständiger Form abgefassten Urteils, spätestens mit Ablauf von fünf Mona...

• Urteil vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (7. Kammer) - 7 Sa 191/10 (Urteil)

  ...für die Pufferkasse (vgl. quittiertes Empfangsbekenntnis vom 01.02.2009). Für die Filiale R 1.000,00 EUR für den Wechselautomaten 1. und 1.500,00 EUR für die Pufferkasse (vgl. quittiertes Empfangsbeke...

• Urteil vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (1. Kammer) - 1 Sa 284/17 (Urteil)

  ...fung zurückzuweisen. 57 Sie verteidigt das angefochtene Urteil nach Maßgabe ihrer Berufungserwiderung mit Schriftsatz vom 24.08.2017, auf den Bezug genommen wird (Bl. 261 ff. d.A.), als zutreffend. ...

• Urteil vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (7. Kammer) - 7 Sa 501/13 (Urteil)

  ...folg. 35 Das Gericht folgt den zutreffenden Ausführungen des Arbeitsgerichts und stellt dies hiermit gemäß § 69 Abs. 2 ArbGG fest. Die Ausführungen der Klägerin in der Berufung geben Anlass zu f...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 839/13 (Urteil)

  ...ften waren zudem verpflichtet, der GKB die auf sie entfallenden zukünftigen Aufwendungen für die Altersversorgung zu erstatten. Diese Aufwendungen waren definiert als zukünftige Nettozuführung zu den ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 27/18 (Urteil)

  ...ff der „Entgeltforderung“ in § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB an dem entsprechenden Begriff in § 288 Abs. 2 BGB. Eine Entgeltforderung iSv. § 288 Abs. 2 BGB liegt vor, wenn die Forderung auf die Zahlung eines ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 70/18 (Urteil)

  ...ff der „Entgeltforderung“ in § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB an dem entsprechenden Begriff in § 288 Abs. 2 BGB. Eine Entgeltforderung iSv. § 288 Abs. 2 BGB liegt vor, wenn die Forderung auf die Zahlung eines ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 26/18 (Urteil)

  ...ff der „Entgeltforderung“ in § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB an dem entsprechenden Begriff in § 288 Abs. 2 BGB. Eine Entgeltforderung iSv. § 288 Abs. 2 BGB liegt vor, wenn die Forderung auf die Zahlung eines ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 71/09 (Urteil)

  ...ft trifft nur ausnahmsweise eine Eigenhaftung, wenn es einen besonderen Haftungsgrund gibt(st. Rspr. für Organvertreter, vgl. für GmbH-Geschäftsführer zB Senat 21. November 2006 - 9 AZR 206/06 - Rn. 2...

• Beschluss vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (11. Kammer) - 11 TaBV 13/09 (Urteil)

  ...ftig aufgrund eines Dienstleistungsvertrages durch die „P." am A-Krankenhaus A GmbH“ durchgeführt. Deren Geschäftsführer D. W. ist außerdem Geschäftsführer der "G. F. GmbH". Die Arbeits...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 581/14 (Urteil)

  ...füllen Fachleiter und lehrbeauftragte Fachleiter Aufgaben der Lehreraus-, Lehrerfort- und Lehrerweiterbildung. Lehrbeauftragte Fachleiter nehmen diese Aufgaben zeitlich befristet für die Dauer ihrer B...

• Urteil vom Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt (5. Kammer) - 5 Sa 119/14 (Urteil)

  ...fährdete Berufsgruppe für die Berufskrankheit „Druckschädigung der Nerven“ genannt. Diese Belastungssituation treffe jedoch nicht nur für die Berufsgruppe der Kellner, sondern vielmehr auch für die an...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZR 618/13 (Urteil)

  ...ftsbereichen sei teils zufällig, teils willkürlich erfolgt. Jedenfalls sei eine Sozialauswahl erforderlich gewesen, die nicht stattgefunden habe. Auch die Massenentlassungsanzeige sei fehlerhaft gewes...

• Urteil vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf - 8 (5) Sa 244/06 (Urteil)

  ...FA 1974, 89 ff, 100) und Hanau/Vossen (Die Auswirkungen des Betriebsinhaberwechsels auf Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge, Festschrift für Marie-Luise Hilger und Hermann Stumpf, 271 ff, 286 ff,...

• Urteil vom Arbeitsgericht Heilbronn - 2 Ca 319/16 (Urteil)

  ...Fünftel, wenn ein gesetzlicher Feiertag auf einen Werktag fällt, habe tarifkonform gem. § 6.1 Abs. 2 TVöD-K/VKA ein Freizeitausgleich stattgefunden. Es handle sich hierbei um einen vorweggenommenen Fr...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 708/08 (Urteil)

  ...ffassung, die Zusatzurlaubsregelungen des § 27 TVöD seien für das seit dem 1. Oktober 2005 geltende neue Tarifrecht abschließend. Eine Öffnungsklausel für Bezirkstarifverträge enthalte der TVöD nicht....

• Urteil vom Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern (5. Kammer) - 5 Sa 156/09 (Urteil)

  ...fgefallen sein. Die Anfechtung des Vergleichsabschlusses ist aber erst im Laufe des Frühjahrs 2008 im Rahmen des Wiederaufgreifens des vorliegenden Rechtsstreits erfolgt. Die Anfechtungsfrist war zu d...