• SGB 3 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ren für die Durchführung der Vereinbarungen über Werkvertragsarbeitnehmerinnen und Werkvertragsarbeitnehmer § 288 Verordnu...

• SDLWindV Anlage 3 (Law)

  ...rderung im Abschnitt 3.3.13.5 Absatz 2 des TransmissionCodes 2007, dass von den Aus-Hilfskontakten der Leistungsschalter auf der Ober- oder der Unterspannungsseite des Netztransformators ein Abfahr- u...

• RechVersV Formblatt 3 (Law)

  ...rstellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3405 - 3407; ...

• SGB 3 § 291 (Law)

  (weggefallen)

• BHV1V Anlage 3 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

  ...rf vor Ablauf dieser Frist nicht weiterverwendet werden, wenn Rinder des Bestandes mit nicht BHV1-freien Rindern in Berührung gekommen sind. ...

• GesBergV Anlage 3 (zu § 5 Absatz 3) (Law)

  ...re Blut- und Urinanalysen nur dann erneut durchzuführen sind, wenn sich hierfür aus der Erstuntersuchung oder der Anamnese im Rahmen der Nachuntersuchung nach ärztlichem Urteil ein Bedarf ergibt. ...

• LuftBODV 3 2009 § 8 Sonstige Ausrüstung (Law)

  ...raum, wenn dieser durch die Besatzung nicht leicht zu erreichen ist, 3. aktuellen und entsprechend der Betriebsart geeigneten Karten für die...

• LuftBODV 3 2009 § 30 Schleppstarts (Law)

  ...rzeugführer dürfen Segelflugzeuge oder Motorsegler, die nicht mit einer Bugkupplung ausgerüstet sind, nur dann durch andere Luftfahrzeuge beim Start schleppen lassen, wenn sie mindestens fünf Schlepps...

• LuftBODV 3 2009 § 33 Betriebsstoffvorräte - Flugzeuge (Law)

  ...rhersage der meteorologischen Bedingungen, 2. zu erwartende Streckenvorgaben und Verzögerungen durch die Flugverkehrskontrollstelle, ...

• MitbestGWO 3 2002 § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...rufung der Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer eines Unternehmens bestimmen sich nach den Vorschriften dieser Verordnung, wenn an der Wahl oder an der Abberufung nach § 4 oder § 5 des Gesetzes au...

• MitbestGWO 3 2002 § 6 Mitteilungspflicht (Law)

  ...r Hauptwahlvorstand teilt unverzüglich nach seiner Bildung den Unternehmen, deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an der Wahl teilnehmen, den Betriebswahlvorständen und den im Unternehmen vertreten...

• MitbestGWO 3 2002 § 21 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...rag abgegeben worden sind. (3) Bei der Auszählung ist die Gültigkeit der Stimmzettel zu prüfen. Befindet sich ein Wahlumschlag mit mehreren gekennzeichneten Stimmzetteln in der Wahlurne, wer...

• MitbestGWO 3 2002 § 40 Stimmabgabe, Wahlvorgang (Law)

  ...rere Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu wählen und liegen für diesen Wahlgang mehrere gültige Wahlvorschläge vor, so kann die Wählerin ihre und der Wähler seine Stimme nur für einen dieser Wa...

• MitbestGWO 3 2002 § 82 Öffentliche Stimmauszählung (Law)

  ...r jeden Wahlgang gesondert die auf jede Bewerberin oder jeden Bewerber entfallenden Stimmen zusammen. § 79 Abs. 3 ist anzuwenden. Ist auf einem Stimmzettel eine Bewerberin oder ein Bewerber mehrfach a...

• MitbestGWO 3 2002 § 91 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...rer Wahl oder durch Delegierte gewählt worden ist. (2) Ist das Aufsichtsratsmitglied, dessen Abberufung beantragt ist, in unmittelbarer Wahl gewählt worden, so richtet sich das weitere Abber...

• MitbestGWO 3 2002 § 108 Gemeinsame Vorschrift (Law)

  ...r einen Seebetrieb wird ein Betriebswahlvorstand nicht gebildet. Der Hauptwahlvorstand nimmt im Seebetrieb die sich aus dieser Verordnung ergebenden Aufgaben des Betriebswahlvorstands wahr. Abweichend...

• MitbestGWO 3 2002 § 112 Abberufungsausschreiben in Seebetrieben (Law)

  ...r der Delegiertenversammlung erlässt der Hauptwahlvorstand ein Abberufungsausschreiben für Seebetriebe. § 92 Abs. 2 Satz 1, § 105 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3, 6 und 9 bis 11 und Abs. 2 sind entsprechend anzuw...

• MitbestGWO 3 2002 § 116 Übergangsregelung (Law)

  ...rch Artikel 3 der Verordnung vom 10. Oktober 2005 (BGBl. I S. 2927) geändert worden ist, anzuwenden. (2) Auf Wahlen von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer, die bis zum 31. Dezember 20...

• PBZugV Anlage 3 (zu § 3 und § 7) (Law)

  ...3 Arbeitsrecht Der Bewerber muss insbesondere das Arbeitszeitgesetz und die Lenk- und Ruhezeiten des Fahrpersonals im Straßenverkehr ke...

• SGB 8 § 5 Wunsch- und Wahlrecht (Law)

  ...rechtigte die Erbringung einer in § 78a genannten Leistung in einer Einrichtung, mit deren Träger keine Vereinbarungen nach § 78b bestehen, so soll der Wahl nur entsprochen werden, wenn die Erbringung...