KHBV § 12 (weggefallen) (Law)

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ImmoWertV § 12 Umrechnungskoeffizienten (Law)

Grundstücksgröße und -tiefe, sollen mit Hilfe von Umrechnungskoeffizienten (§ 193 Absatz 5 Satz 2 Nummer 3

InhKontrollV § 12 Erwerbsinteressen (Law)

den vom Zielunternehmen kontrollierten Unternehmen, 3.

IntFamRVG § 12 Zuständigkeitskonzentration (Law)

(3) Die Landesregierungen werden ermächtigt, diese Zuständigkeit durch Rechtsverordnung einem

InvStG § 12 Ausschüttungsbeschluss (Law)

...sschüttung zur Verfügung stehenden Beträge zu beschließen und den Beschluss schriftlich zu dokumentieren. Der Beschluss hat Angaben zur Zusammensetzung der Ausschüttung zu enthalten. Er hat außerdem A...

GWDAPrV § 12 Studieninhalte (Law)

verwaltungs- und zivilrechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns, 3.

HafenSchAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

HaldeRlAnO § 12 Sicherheitsabstand (Law)

(3) Ist der Nachweis der Standsicherheit gemäß § 10 Absätze 1 und 2 durch einen Standsicherheitsnachweis

HebAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...sschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.

HeimG § 12 Anzeige (Law)

Betrieb eines Heims aufnehmen will, hat darzulegen, dass er die Anforderungen nach § 11 Abs. 1 bis 3

HeimMindBauV § 12 Heizung (Law)

...ssen der Heimbewohner angepaßte Temperatur sicherzustellen.

HeimMitwirkungsV § 12 Amtszeit (Law)

(1) Die regelmäßige Amtszeit des Heimbeirates beträgt zwei Jahre. Die Amtszeit beginnt mit dem Tage der Wahl oder, wenn zu diesem Zeitpunkt noch ein Heimbeirat besteht, mit dem Ablauf seiner Amtszeit....

LAnpG § 12 Gläubigerschutz (Law)

...ssen. Bis zur endgültigen Entscheidung haften die an der Teilung beteiligten Unternehmen als Gesamtschuldner. (2) Die an der Teilung beteiligten Unternehmen haften auch als Gesamtschuldner, ...

HolzbhAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

HolzbInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

HotelMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

...3 in Kraft.

HufBeschlV § 12 Prüfungsausschuss (Law)

(3) Zwei Mitglieder des Prüfungsausschusses müssen als Hufbeschlagschmiede/Hufbeschlagschmiedinnen

HZInstrmMAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

LeuchtrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1986 in Kraft.

LFGB § 12 (weggefallen) (Law)

LKWÜberlStVAusnV § 12 Anzeigepflicht (Law)

Kommt es beim Verkehr mit Fahrzeugen mit Überlänge im Sinne des § 3 Satz 1 Nummer 1 zu einem Unfall oder

LogAPrO § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...sschusses mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende die Versäumung des Prüfungstermins oder die nicht oder nicht rechtzeitig erfolgte Abgabe der Aufsichtsarbeit oder die Unterbrechung der Prüfung, so gil...

LWLogAusbV § 12 Ausbildungsrahmenplan (Law)

Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 11 sollen nach den in der Anlage 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werde...

MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

MbBO § 12 Fahrweg (Law)

(3) Der Fahrweg kann

MilchQuotV § 12 Angebote (Law)

Entgelt je Kilogramm Quote, das der Anbieter mindestens erzielen will, und 3.

PatV § 12 Zeichnungen (Law)

...ssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.

PBefG § 12 Antragstellung (Law)

barrierefreien Nutzung des beantragten Verkehrs entsprechend den Aussagen im Nahverkehrsplan (§ 8 Abs. 3

PelzVAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1982 in Kraft.

PfandBG § 12 Deckungswerte (Law)

(3) Die eingetragenen Deckungswerte erstrecken sich auch auf alle Forderungen, deren Inhaber

PhysLabAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

PodAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)

...sschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.

ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

Die Erhebung nach § 2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr

ProMechG § 12 Mengenbeobachtung (Law)

(3) Ab dem Zeitpunkt, zu dem die Bundesregierung nach Absatz 2 die Einführung einer Mengenbegrenzung

PStV § 12 Herstellererklärung (Law)

...ssung und Verarbeitung der nach dem Gesetz und dieser Verordnung zu registrierenden Daten dürfen nur Programme eingesetzt werden, für die die Hersteller gegenüber dem Verwender bestätigen, dass die fü...

RDG § 12 Registrierungsvoraussetzungen (Law)

eine Registrierung nach § 14 oder eine Zulassung zur Rechtsanwaltschaft nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 bis 3

SG § 12 Kameradschaft (Law)

Der Zusammenhalt der Bundeswehr beruht wesentlich auf Kameradschaft. Sie verpflichtet alle Soldaten, die Würde, die Ehre und die Rechte des Kameraden zu achten und ihm in Not und Gefahr beizustehen. D...

SchleusV § 12 Durchführungsregelung (Law)

...sser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Sie können zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Betriebsablaufs Einzelweisungen erteilen. Sie sind ermächtigt, von Vorschriften dieser Verordnung im...

SchSG § 12 Ermessensbindung (Law)

...ssen der Verwaltung gestellt, so berücksichtigt die zuständige Behörde bei der Ermessensausübung die für diesen Fall von der Internationalen Seeschiffahrts-Organisation oder einer anderen für diesen B...

SeeFischG § 12 Internetseite (Law)

...ssion und der Europäischen Fischereiaufsichtsagentur durch Fernzugriff zugänglich zu machen. Nach Ablauf der in Satz 2 bezeichneten Frist sind die Daten unverzüglich zu löschen.

SeefiV § 12 Anlandeerklärung (Law)

eines Fischereifahrzeugs aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union mit einer Länge über alles von 12

NatPDrömlV § 12 Schlußbestimmung (Law)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NatPMüritzV § 12 Schlußbestimmung (Law)

Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NatPMSchweizV § 12 Schlußbestimmung (Law)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NatSGmElbeV § 12 Schlußbestimmung (Law)

Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NatSGSchorfhV § 12 Schlußbestimmung (Law)

Die Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NatSGSpreewV § 12 Schlußbestimmungen (Law)

Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

das Netz angeschlossenen Grundstück genutzt werden oder 3.

NDAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

das Netz angeschlossenen Grundstück genutzt werden oder 3.

NeuGlV § 12 Stimmscheinanträge (Law)

(3) Wer den Antrag für einen anderen stellt, muß durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht