• EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...cht wird wie folgt geändert: Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. Se...

• EinigVtr Anlage II Kap III C II Anlage II Kapitel III (Law)

  ...4) Verwaltungsrechtliche Pflichten im Sinne des Absatzes 1 verletzt, wer gegen eine Rechtsvorschrift, eine vollziehbare Untersagung, Anordnung oder Auflage verstößt, die dem Schutz des Bodens vor Veru...

• MitÜbermitV Anlage 1 (zu § 1 Satz 1 Nummer 1 und 4 Buchstabe a) (Law)

  ...CDF 14 2,3,4,6,7,8-HxCDF 15 1,2,3,4,6,7,8-HpCDF ...

• AufenthG 2004 § 93 Aufgaben (Law)

  ...cklung ihrer Integrationspolitik auch im Hinblick auf arbeitsmarkt- und sozialpolitische Aspekte zu unterstützen sowie für die Weiterentwicklung der Integrationspolitik auch im europäischen Rahmen Anr...

• BTGO 1980 § 93 Zuleitung und Überweisung von Unionsdokumenten (Law)

  ...cht als Bundestagsdrucksache verteilt; bezieht sich eine Beschlussempfehlung auf ein derartiges Unionsdokument, wird unter Wahrung der Vertraulichkeit nur über dessen wesentlichen Inhalt berichtet. ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 93 Wahlausschreiben im Seebetrieb (Law)

  ...chung des Wahlausschreibens in Seebetrieben ist § 32 Abs. 2 Satz 2 und 3 nicht anzuwenden; § 23 Abs. 5 und § 90 Abs. 4 sind anzuwenden.

• PatAnwO § 93 Beendigung des Amtes des Beisitzers (Law)

  ...4 anzuwenden. (3) Über die Anträge entscheidet ein Zivilsenat des Bundesgerichtshofs. Bei der Entscheidung dürfen die Mitglieder des Senats für Patentanwaltssachen nicht mitwirken. Vor der E...

• StBerG § 93 Verjährung der Verfolgung einer Pflichtverletzung (Law)

  ...chtverletzung, die nicht die Ausschließung aus dem Beruf rechtfertigt, verjährt in fünf Jahren. § 78 Abs. 1, § 78a Satz 1 sowie die §§ 78b und 78c Abs. 1 bis 4 des Strafgesetzbuchs gelten entsprechend...

• SVWO 1997 § 93 Wahlen in besonderen Fällen (Law)

  ...chteten Versicherungsträger besonders stattfinden muß, soweit nicht abweichende Regelungen (§ 2 Abs. 3 Satz 3) im Hinblick darauf geboten sind, daß es sich um die unverzüglich durchzuführende Wahl bei...

• VVG 2008 § 93 Wiederherstellungsklausel (Law)

  ...chaffung gesichert ist. Der Versicherungsnehmer ist zur Rückzahlung der vom Versicherer geleisteten Entschädigung abzüglich des Versicherungswertes der Sache verpflichtet, wenn die Sache infolge eines...

• BBhV Anlage 4 (zu § 22 Absatz 1) (Law)

  ...chten von Tamponaden und Verbänden; zur Atemluftbefeuchtung nur zur Anwendung in geschlossenen Systemen in medizinisch notwendigen Fällen; jeweils in einer Menge, die ausschließlich für die einmalige ...

• BWildSchV Anlage 4 (zu § 3 Abs. 1) (Law)

  ...Circus aeruginosus L.), Kornweihe (Circus cyaneus L.), Wiesenweihe (Circus pygargus ...

• FSaatHerkV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 2 Forstvermehrungsgut-Herkunftsgebietsverordnung) (Law)

  ...che Lärche, Sitkafichte, Schwarzkiefer, Roteiche, Robinie, Karte über forstliche Herkunftsgebiete - Spitzahorn, Sandbirke, Moorbirke, Hainbuche, Vogelkirsche, Sommerlinde...

• OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...che Prüfung für Orthoptistinnen und Orthoptisten nach § 2 Abs. 1 Nr. 1 des Orthoptistengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuß bei der ...

• SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)

  ...COMA-Fluchtfensters nicht mehr als 10 % der Maschen ausgebessert werden. Als ausgebesserte Masche gilt hierbei jede Masche, deren Öffnung durch das Ausbessern beschädigter Maschen oder durch das Zusam...

• BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

  ...4,92 4,84 4,77 4,69 4,62 4,55 4,49 4,42 ...

• EnergieStV Anlage 4 (zu § 110 Satz 1 Nr. 9) (Law)

  ...ch durch Vergleich der Extinktionen in Toluol zu ermitteln. Äquivalenz liegt vor, wenn sich die Extinktionskurve des Farbstoffgemisches und die Extinktionskurve von 5 g N-Ethyl-1-(4-phenylazophenylazo...

• GBVfg Anlage 4 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

  ...cht darstellbares Muster eines Teilhypothekenbriefes, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995 Nr. 6, S. 38)

• LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...cht darstellbare Anlage 4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)

• TierNebV Anlage 4 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

  ...c) Milch und Kolostrum, d) sonstiges Material der K...