• SchKiSpV § 18 (Law)

  Der Minister und Leiter des Amtes für Preise gewährleistet durch Preiskontrollen in den an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betrieben und Einrichtungen die Einhaltung der gesetzlich festgel...

• SchwbWO § 18 Voraussetzungen (Law)

  Besteht der Betrieb oder die Dienststelle nicht aus räumlich weiter auseinanderliegenden Teilen und sind dort weniger als fünzig Wahlberechtigte beschäftigt, ist die Schwerbehindertenvertretung in ein...

• TierSeuchSchBMV § 18 Kennzeichnung (Law)

  Tiere und Erzeugnisse der in Anlage 8 Spalte 1 genannten Arten oder Verwendungszwecke dürfen innergemeinschaftlich nur verbracht werden, wenn sie oder ihre Transportbehältnisse in der dort für sie nac...

• VermG § 18 Grundstücksbelastungen (Law)

  ...4 gilt entsprechend. (4) Rechte, die auf die Erbringung wiederkehrender Leistungen aus dem Grundstück gerichtet sind, sind bei der Berechnung des Ablösebetrages mit ihrem kapitalisierten Wer...

• SVSaarAnglG § 18 (Law)

  ...4 Satz 1 nach den Worten "nach den jeweils" die Worte "außerhalb des Saarlandes" eingefügt werden.

• WiPrO § 18 Berufsbezeichnung (Law)

  ...43a); zulässig sind auch Fachanwaltsbezeichnungen. Zusätzlich gestattet sind auch in anderen Staaten zu Recht geführte Berufsbezeichnungen für die Tätigkeit als gesetzlicher Abschlußprüfer oder für ei...

• WoFG § 18 Haushaltsangehörige (Law)

  ...4. der Partner einer sonstigen auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft sowie deren Verwandte in gerader Linie und...

• BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)

  ...40) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe gelten folgende Emissionsgrenzwerte: ...

• BinSchSprFunkV 2003 Anlage 1 (zu § 4 Abs. 2, § 9 Abs. 4) (Law)

  ...4575 (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines UKW-Sprechfunkzeugnisses)

• AMVerkRV Anlage 3 (zu §§ 6, 7 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 Nr. 1 und § 8 Abs. 1 Nr. 4) (Law)

  ...mkrankheiten 13. Krankhafte Veränderungen des Blutdrucks 14. Ernährungskrankheit...

• TierImpfStV 2006 Anlage 1 (zu § 20 Absatz 4 und § 29a Absatz 4) (Law)

  ...4; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) Angaben und Unterlagen, die einem Antrag nach § 20 Abs. 4 beizufügen sind: 1. ...

• Min/TafelWV Anlage 4 (zu § 6a Abs. 1) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 1033 Höchstgehalte an natürlich vorkommenden Bestandtei...

• TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1 Satz 2) (Law)

  ...4 Umweltschutz (§ 14 Absatz 2 Abschnitt F Nummer 4) ...

• BArtSchV 2005 Anlage 4 (zu § 6 Abs. 1 Satz 2) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 289 ...

• BLV 2009 Anlage 4 (zu § 51 Absatz 1) (Law)

  ...4) der Bundeslaufbahnverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2459, 2671), ...

• GrwV 2010 Anlage 4 (zu § 9 Absatz 1 und 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1523 - 1524; bzgl. einzelner Änderungen vgl. Fußnote) 1. ...

• BApO § 18 (Law)

  (Inkrafttreten)

• ApoG § 18 (Law)

  ...4485 eingetragene Deutsche Apothekerverband e. V. errichtet und verwaltet einen Fonds zur Förderung der Sicherstellung des Notdienstes von Apotheken. Er nimmt die Aufgaben im Zusammenhang mit der Erri...

• BeratungsG § 18 Auskunftspflicht (Law)

  (1) Für die Erhebung besteht Auskunftspflicht. Auskunftspflichtig sind die Inhaber der Arztpraxen und die Leiter der Krankenhäuser, in denen innerhalb von zwei Jahren vor dem Quartalsende Schwangersch...

• BeschussV § 18 Antragsverfahren (Law)

  ...4. im Falle der Zulassung nach § 10 des Gesetzes auch die Herstellungsstätte. (2) Der Antragsteller hat dem...