• RuStAG § 16 (Law)

  Die Einbürgerung wird wirksam mit der Aushändigung der von der zuständigen Verwaltungsbehörde ausgefertigten Einbürgerungsurkunde. Vor der Aushändigung ist folgendes feierliches Bekenntnis abzugeben: ...

• PStG § 16 Fortführung (Law)

  ...4. die Feststellung des Nichtbestehens der Ehe, 5. jede Änderung des Namens der Ehegatten, ...

• NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

  ...Stromleitung entgegenstehen, und 2. dass keine sonstigen erheblichen oder wesentlich wertsteigernden Veränderungen am Grundstück oder an bau...

• PStV § 16 Haupteintrag (Law)

  ...47 Absatz 4 des Gesetzes stillgelegten Eintrags sind der Eintragsnummer ein Bindestrich und eine fortlaufende Nummer, beginnend mit der Nummer 1, anzufügen. (4) Die Nummer des Standesamts er...

• RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

  ...4. Bergmannsinvalidenrente. (2) Die Erfüllung der Wartezeiten einer bergbauli...

• SchRG § 16 (Law)

  (1) Zugunsten dessen, der das Eigentum an einem Schiff, eine Schiffshypothek oder ein Recht an einer solchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Sch...

• UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

  (1) Für Forderungen und Verbindlichkeiten, die nicht auf einen bestimmten Geldbetrag lauten, sondern nach dem Inhalt des Schuldverhältnisses in deutscher Währung in Höhe des Wertes einer bestimmten Me...

• WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

  ...strumente im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 596/2014 oder Handlungen oder Geschäfte im Sinne des Artikels 2 Absatz 1 Unterabsatz 2 Satz 1 der Verordnung (EU) Nr. 5...

• SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

  § 15a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

• SVSaarAnglG § 16 (Law)

  -

• TierSchG § 16 (Law)

  ...strafgerichtlicher Verfolgung oder eines Verfahrens nach dem Gesetz über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. (4a) Wer 1. ...

• TÄHAV § 16 (weggefallen) (Law)

  -

• TEIV § 16 Unterauftragsvergabe (Law)

  (1) Eine benannte Stelle kann sich Dritter bedienen, die Teile des EG-Prüfverfahrens sowie des Konformitäts- und Gebrauchstauglichkeitsverfahrens ausführen (Unterauftragnehmer). Der Unterauftragnehmer...

• BAPostG § 16 Beihilfebearbeitung (Law)

  ...4. die gerichtliche Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in Verfahren nach den Nummern 1 bis 3. Die Bundesanstalt n...

• ApoG § 16 (Law)

  ...4) Die Erlaubnis wird für einen Zeitraum von fünf Jahren erteilt; sie kann erneut erteilt werden.

• ArbGG § 16 Zusammensetzung (Law)

  (1) Das Arbeitsgericht besteht aus der erforderlichen Zahl von Vorsitzenden und ehrenamtlichen Richtern. Die ehrenamtlichen Richter werden je zur Hälfte aus den Kreisen der Arbeitnehmer und der Arbeit...

• AAÜG § 16 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...4, 3. das Bundesministerium der Finanzen für das Sonderversorgungssystem nach Anlage 2 Nr. 3 ...

• AFBG § 16 Rückzahlungspflicht (Law)

  ...44 bis 50 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch insoweit der Bewilligungsbescheid aufzuheben und der Unterhaltsbeitrag zu erstatten, als der Teilnehmer oder die Teilnehmerin, der jeweilige Ehegatte oder...

• ElektroStoffV § 16 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 9. Mai 2013 in Kraft.

• ErbbauV § 16 (Law)

  Bei der Löschung des Erbbaurechts wird das Erbbaugrundbuch von Amts wegen geschlossen.