BAföG § 49 Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland (Law)

...5 Absatz 5 entspricht. (2) § 48 Absatz 6 ist anzuwenden.

AufenthG 2004 § 49 Überprüfung, Feststellung und Sicherung der Identität (Law)

...5 Abs. 4 festgestellt worden ist. (6) Maßnahmen im Sinne der Absätze 3 bis 5 mit Ausnahme des Absatzes 5 Nr. 5 sind das Aufnehmen von Lichtbildern, das...

BierStV 2010 § 49 Prüfung der Programme (Law)

(1) Programme, die für die Verarbeitung von für das Besteuerungsverfahren erforderlichen Daten bestimmt sind, sind vom Hersteller vor der ersten Nutzung und nach jeder Änderung daraufhin zu prüfen, ob...

EuWO 1988 § 49 Stimmabgabe (Law)

...5) (weggefallen) (6) Der Wahlvorstand hat einen Wähler zurückzuweisen, der 1. nicht in das Wählerverzeichnis eingetrag...

BWO 1985 § 49 Ausstattung des Wahlvorstandes (Law)

...5. Vordruck der Schnellmeldung, 6. Abdrucke des Bundeswahlgesetzes und dieser Verordnung, die die Anlagen zu ...

BRGO 1966 § 49 Inkrafttreten *) (Law)

...53 (Bundesgesetzbl. II S. 527) außer Kraft. ----- *) Diese Vorschrift betrifft das Inkrafttreten der Geschäftsordnu...

HRG § 49 Anwendung der Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes (Law)

Auf beamtete Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer sowie wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter finden die Vorschriften des Beamtenrechtsrahmengesetzes Anwendung, sowe...

SGB 7 § 49 Übergangsgeld (Law)

Übergangsgeld wird erbracht, wenn Versicherte infolge des Versicherungsfalls Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben erhalten.

StVZO 2012 § 49 Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage (Law)

...57/EWG des Rates vom 6. Februar 1970 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen (ABl. L 42 vom 23.2.197...

SG § 49 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten (Law)

...5) Einem entlassenen Berufssoldaten kann das Bundesministerium der Verteidigung die Erlaubnis erteilen, seinen Dienstgrad mit dem Zusatz "außer Dienst (a. D.)" zu führen. Die Erlaubnis ist z...

SGB 1 § 49 Auszahlung bei Unterbringung (Law)

(1) Ist ein Leistungsberechtigter auf Grund richterlicher Anordnung länger als einen Kalendermonat in einer Anstalt oder Einrichtung untergebracht, sind laufende Geldleistungen, die der Sicherung des ...

SGB 11 § 49 Mitgliedschaft (Law)

...5 des Zweiten Gesetzes über die Krankenversicherung der Landwirte entsprechend. (3) Die Mitgliedschaft freiwillig Versicherter nach den §§ 26 und 26a endet: ...

WHG 2009 § 49 Erdaufschlüsse (Law)

(1) Arbeiten, die so tief in den Boden eindringen, dass sie sich unmittelbar oder mittelbar auf die Bewegung, die Höhe oder die Beschaffenheit des Grundwassers auswirken können, sind der zuständigen B...

LuftPersV (XXXX) §§ 46 bis 49 Fachliche Voraussetzungen (Law)

BImSchV 18 Eingangsformel (Law)

Auf Grund des § 23 Abs. 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Mai 1990 (BGBl. I S. 880) verordnet die Bundesregierung nach Anhörung der beteiligten Kreise: ...

HGBEG Art 18 (Law)

Unberührt bleiben die landesgesetzlichen Vorschriften über den Vertrag zwischen dem Brauer und dem Wirt über die Lieferung von Bier, soweit sie das aus dem Vertrag sich ergebende Schuldverhältnis für ...

BAföG § 18 Darlehensbedingungen (Law)

...5) Die Zinsen nach Absatz 2 sind sofort fällig. (5a) Nach dem Ende der Förderungshöchstdauer erteilt das Bundesverwaltungsamt dem Darlehensnehmer – unbeschadet der Fälligkeit nach Absatz 3 S...

BBergG § 18 Widerruf (Law)

(1) Erlaubnis und Bewilligung sind zu widerrufen, wenn nachträglich Tatsachen eintreten, die zur Versagung hätten führen müssen. (2) Die Erlaubnis ist ferner zu widerrufen, wenn aus Gründen,...

AbgG § 18 Übergangsgeld (Law)

...5 Abs. 2 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes verliert. Der Präsident kann die Zahlungen aussetzen, wenn ein Verfahren zu erwarten ist, das die Folgen nach § 15 Abs. 2 Nr. 2 des Bundeswahlgesetzes nach sich z...

BeamtVG § 18 Sterbegeld (Law)

...53 Abs. 4 Nr. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes, des Auslandsverwendungszuschlags und der Vergütungen in einer Summe zu zahlen; § 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. Die Sätze 1 und 2 gelten entspre...