-
KFürsV § 30 Einkommen (Law)
...werstbeschädigtenzulage entsprechender Betrag, wenn anstelle von Grundrente oder Schwerstbeschädigtenzulage ein Ausgleich nach § 89 des Bundesversorgungsgesetzes gewährt wird; entsprechendes gilt in d...
-
MarkenG § 30 Lizenzen (Law)
...werden darf, 3. der Art der Waren oder Dienstleistungen, für die die Lizenz erteilt wurde, ...
-
ZPOEG § 30 (Law)
...willigt worden, so ist für diesen Rechtszug insoweit das bisherige Recht anzuwenden. Maßgebend ist das Datum des Bewilligungsbeschlusses. Eine Maßnahme der Zwangsvollstreckung gilt als besonderer Rech...
-
WStrG § 30 Mißhandlung (Law)
...Wer einen Untergebenen körperlich mißhandelt oder an der Gesundheit beschädigt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. (2) Ebenso wird bestraft, wer es förder...
-
SchfHwG § 30 Aufsicht (Law)
...wenden.
-
RÜG § 30 Steigerungsbetrag (Law)
Der Steigerungsbetrag ergibt sich aus der Vervielfältigung von 1. beitragspflichtigem Durchschnittseinkommen, ...
-
UErgG § 30 (Law)
...Weise bekanntgeworden waren. (2) Als Verfügungsbeschränkung im Sinne des Absatzes 1 gilt auch ein Zurückbehaltungsrecht des Alten Instituts an dem Uraltguthaben.
-
UmstG § 30 (Law)
-
-
WoEigG § 30 (Law)
...Weise beschränkt werden, daß jedem der Mitberechtigten das Sondereigentum an einer bestimmten Wohnung oder an nicht zu Wohnzwecken dienenden bestimmten Räumen in einem auf Grund des Erbbaurechts erric...
-
VwGO § 30 (Law)
...werden, die am Gerichtssitz oder in seiner Nähe wohnen.
-
BImSchV 30 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...wie Siedlungsabfälle entsorgt werden, insbesondere Klärschlämme aus Abwasserbehandlungsanlagen zur Behandlung von kommunalem Abwasser oder Abwässern mit ähnlich geringer Schadstoffbelastung, Fäkalien,...
-
BImSchV 30 § 10 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)
...werte sind eingehalten, wenn kein Tagesmittelwert nach § 6 Nr. 1, kein Halbstundenmittelwert nach § 6 Nr. 2 und kein Monatsmittelwert nach § 6 Nr. 3 den jeweiligen Emissionsgrenzwert überschreitet. ...
-
PreisLS Nr 30 Steuern (Law)
...werbesteuer (auch Gewerbeertrag- und Lohnsummensteuer), die Vermögensteuer, die Grundsteuer, die Kraftfahrzeugsteuer und die Steuer für den Selbstverbrauch (§ 30 des Umsatzsteuergesetzes). ...
-
BVFG (XXXX) §§ 30 bis 93 (weggefallen) (Law)
-
-
BImSchV 30 § 3 Mindestabstand (Law)
...Wohnbebauung nicht unterschritten werden.
-
BImSchV 30 § 7 Ableitbedingungen für Abgase (Law)
...5 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung erfolgt; eine Ableitung über Schornsteine ist erforderlich.
-
BImSchV 30 § 15 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)
...WG) Nr. 1836/93 des Rates vom 29. Juni 1993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (ABl. EG Nr. L...
-
EinigVtr Art 30 Arbeit und Soziales (Law)
...wendung. Der Geltungszeitraum kann um ein Jahr verlängert werden. In der Zeit vom Wirksamwerden des Vertrags bis zum 31. Dezember 1990 können Frauen Altersübergangsgeld nach Vollendung des 55. Lebensj...
-
BAföG § 30 Monatlicher Anrechnungsbetrag (Law)
...wenn der Betrag des anzurechnenden Vermögens durch die Zahl der Kalendermonate des Bewilligungszeitraums geteilt wird.
-
BBesG § 30 Nicht zu berücksichtigende Dienstzeiten (Law)
...war. Das Vorliegen dieser Voraussetzung wird insbesondere widerlegbar vermutet, wenn der Beamte oder Soldat 1. vor oder bei Übertragung der T...