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AgrStatG § 50 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)
...kmale über die Bruteiereinlagen und die Kükenerzeugung erhoben.
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EStG § 50 Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige (Law)
...keine elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (§ 39e Absatz 4 Satz 2) abgerufen und wurde keine Bescheinigung für den Lohnsteuerabzug nach § 39 Absatz 3 Satz 1 oder § 39e Absatz 7 Satz 5 ausgestellt, ...
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DMBilG § 50 Steuerliche Eröffnungsbilanz und Folgewirkungen (Law)
...990 entstanden angesehen wird, ist mit dem Unternehmen vom 1. Juli 1990 an für die Steuern vom Einkommen und Ertrag steuerpflichtig. Wird die Übertragung von Vermögensgegenständen oder Schulden nach §...
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HGrG § 50 Verfahren bei der Finanzplanung (Law)
...Körperschaften spätestens im Zusammenhang mit dem Entwurf des Haushaltsgesetzes für das nächste Haushaltsjahr vorzulegen. Die gesetzgebenden Körperschaften können die Vorlage von Alternativrechnungen ...
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GeflPestSchV § 50 Schutzmaßregeln für weitere Bestände (Law)
...kann, so ordnet die zuständige Behörde für diese Geflügelbestände oder sonstigen Vogelhaltungen die behördliche Beobachtung an. Ferner kann sie die Schutzmaßregeln nach § 35 Absatz 2 anordnen, soweit ...
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SG § 50 Versetzung in den einstweiligen Ruhestand (Law)
...kann die Berufsoffiziere vom Brigadegeneral und den entsprechenden Dienstgraden an aufwärts jederzeit in den einstweiligen Ruhestand versetzen. (2) Die für den einstweiligen Ruhestand der Be...
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LuftPersV (XXXX) §§ 50 bis 53 (weggefallen) (Law)
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AktG § 50 Verzicht und Vergleich (Law)
...kapitals erreichen, zur Niederschrift Widerspruch erhebt. Die zeitliche Beschränkung gilt nicht, wenn der Ersatzpflichtige zahlungsunfähig ist und sich zur Abwendung des Insolvenzverfahrens mit seinen...
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BGB § 50 Bekanntmachung des Vereins in Liquidation (Law)
...kanntmachung erfolgt durch das in der Satzung für Veröffentlichungen bestimmte Blatt. Die Bekanntmachung gilt mit dem Ablauf des zweiten Tages nach der Einrückung oder der ersten Einrückung als bewirk...
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ErsDiG § 50 Ausgleich für Zivildienstbeschädigungen (Law)
...keit anzunehmen ist. Kehrt der Verschollene zurück, so lebt sein Anspruch auf Ausgleich für die Zeit wieder auf, für die Bezüge auf Grund der Dienstleistung nachgezahlt werden. (5) Der Anspr...
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BrennO 1998 § 50 (Law)
...kstände. Die Zeichnung muß bei wichtigen Teilen der Anlage (z.B. Roh- und Feinbrenngeräten, Zwischenkühlern, Kühlern, Fuselölabscheidern) auch die innere Einrichtung der Geräte erkennen lassen. Auf Ve...
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JArbSchG § 50 Auskunft, Vorlage der Verzeichnisse (Law)
...9, die Unterlagen, aus denen Name, Beschäftigungsart und -zeiten der Jugendlichen sowie Lohn- und Gehaltszahlungen ersichtlich sind, und alle sonstigen Unterlagen, die sich auf die nach Nummer 1 zu ma...
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JGG § 50 Anwesenheit in der Hauptverhandlung (Law)
...kann nur dann ohne den Angeklagten stattfinden, wenn dies im allgemeinen Verfahren zulässig wäre, besondere Gründe dafür vorliegen und der Staatsanwalt zustimmt. (2) Der Vorsitzende soll auc...
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InsO § 50 Abgesonderte Befriedigung der Pfandgläubiger (Law)
...Kündigung des Insolvenzverwalters zu zahlen ist, nicht geltend gemacht werden. Das Pfandrecht des Verpächters eines landwirtschaftlichen Grundstücks unterliegt wegen der Pacht nicht dieser Beschränkun...
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PfandBG § 50 Fortgeltung bisherigen Rechts (Law)
...Kreditinstitute nur so weit zur ordentlichen Deckung geeignet sind, als für die Kreditinstitute eine unbeschränkte Anstaltslast oder als für die entsprechenden Verbindlichkeiten der Kreditinstitute ei...
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RVG § 50 Weitere Vergütung bei Prozesskostenhilfe (Law)
...kung der in § 122 Absatz 1 Nummer 1 der Zivilprozessordnung bezeichneten Kosten und Ansprüche hat die Staatskasse über die auf sie übergegangenen Ansprüche des Rechtsanwalts hinaus weitere Beträge bis...
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PKDBSa § 50 Zusammensetzung und Wahl (Law)
...Kuratoriums zu wählen ist. Die nebenamtlichen Mitglieder des Vorstandes müssen dieselben Voraussetzungen für die Wählbarkeit erfüllen wie die Mitglieder des Kuratoriums (§ 47 Abs. 2). Ihre Wiederbeste...
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WiPrO § 50 Verschwiegenheitspflicht beschäftigter Personen (Law)
...keit oder einer sonstigen Hilfstätigkeit an seiner beruflichen Tätigkeit mitwirken. Satz 1 gilt nicht für angestellte Personen, die im Hinblick auf die Verschwiegenheitspflicht den gleichen Anforderun...
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WVG § 50 Sitzungen des Verbandsausschusses (Law)
(1) Im Verbandsausschuß hat jedes Mitglied eine Stimme. Eine andere Regelung durch die Satzung ist zulässig. (2) Der Verbandsvorsteher ist Vorsitzender des Verbandsausschusses ohne Stimmrech...
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UStDV 1980 § 50 (Law)
(weggefallen)