-
TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang III Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen (Law)
...III: a) Vereinfachter Güteraufzug ohne Fangvorrichtung oder Aufsetzvorrichtung ...
-
BeschussV Anlage III Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition (Law)
...III 1 ...
-
BinSchUO2008Anh III § 1.01 Allgemeines (Law)
1. Auf Wasserstraßen der Zone 2-Binnen ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzu...
-
BinSchUO2008Anh III § 6.06 Sonstige Ausrüstung (Law)
Folgende Ausrüstungsgegenstände müssen mindestens vorhanden sein: a) die im Anhang II § 10.02 Nummer 1 Satz 2 und 3, Nummer 2 und...
-
BinSchUO2008Anh III § 7.04 Höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)
Die höchstzulässige Zahl der Fahrgäste ist nach den Bestimmungen des Anhangs II § 15.05 Nr. 2 Buchstabe b unter Berücksichtigung des § 7.03 zu ermitteln.
-
BinSchUO2008Anh III § 7.05 Anker (Law)
Für Fahrgastschiffe ist die Gesamtmasse P der Buganker nach folgender Formel zu berechnen: P = k • B • T + 4 • A f [kg] I...
-
BinSchUO2008Anh III § 10.04 Verschlusszustand (Law)
1. Abweichend von Anhang II § 4.05 und Anhang XII Artikel 4 § 4.05 ist die Ebene der größten Einsenkung unter der Voraussetzung festzusetzen,...
-
BinSchUO2008Anh III § 10.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)
1. Zusätzlich zu den Bestimmungen nach Kapitel 6 müssen Fahrzeuge mit Besatzung folgende Ausrüstungsgegenstände an Bord mi...
-
RTrAbwG Tabelle III zu § 19 Abs. 3 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1084 Faktoren für Altersrentn...
-
AMG 1976 § 88 Höchstbeträge (Law)
Der Ersatzpflichtige haftet 1. im Falle der Tötung oder Verletzung eines Menschen nur bis zu einem Kapitalbetrag von 600.000 Eur...
-
AO 1977 § 88 Untersuchungsgrundsatz (Law)
(1) Die Finanzbehörde ermittelt den Sachverhalt von Amts wegen. Dabei hat sie alle für den Einzelfall bedeutsamen, auch die für die Beteiligten günstigen Umstände zu berücksichtigen. (2) Die...
-
EnWG 2005 § 88 Beschwerdeberechtigte, Form und Frist (Law)
(1) Die Rechtsbeschwerde steht der Regulierungsbehörde sowie den am Beschwerdeverfahren Beteiligten zu. (2) Die Rechtsbeschwerde kann nur darauf gestützt werden, dass die Entscheidung auf ei...
-
WHG 2009 § 88 Informationsbeschaffung und -übermittlung (Law)
(1) Die zuständige Behörde darf im Rahmen der ihr durch Gesetz oder Rechtsverordnung übertragenen Aufgaben Informationen einschließlich personenbezogener Daten erheben und verwenden, sowe...
-
SGB 9 § 88 Entscheidung des Integrationsamtes (Law)
(1) Das Integrationsamt soll die Entscheidung, falls erforderlich auf Grund mündlicher Verhandlung, innerhalb eines Monats vom Tage des Eingangs des Antrages an treffen. (2) Die Entscheidung...
-
SGB 3 § 88 Eingliederungszuschuss (Law)
Arbeitgeber können zur Eingliederung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, deren Vermittlung wegen in ihrer Person liegender Gründe erschwert ist, einen Zuschuss zum Arbeitsentgelt zum Ausgleich ei...
-
EinigVtr Anlage I Kap III A I Anlage I Kapitel III (Law)
...III, Gliederungsnummer 311-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 10 Abs. 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 1985 (BGBl. I S. 2355) ...
-
EinigVtr Anlage I Kap III A II Anlage I Kapitel III (Law)
...III, Gliederungsnummer 310-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Mai 1990 (BGBl. I S. 926) geändert worden ist, wird folgender § 744a eingefügt: ...
-
BauWiAusbV 1999 § 88 Ausbildungsberufsbild (Law)
Gegenstand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifr...
-
BBergG § 88 Schuldübergang bei Entziehung des Eigentums an Grundstücken (Law)
Wird das Eigentum an einem Grundstück entzogen und haftet bei einem Grundpfandrecht, das aufrechterhalten wird, der Grundabtretungspflichtige zugleich persönlich, so übernimmt der Grundabtretungsbegün...
-
BBG 2009 § 88 Mehrarbeit (Law)
Beamtinnen und Beamte sind verpflichtet, ohne Vergütung über die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit hinaus Dienst zu tun, wenn zwingende dienstliche Verhältnisse dies erfordern und sich die Mehrarbe...