TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang III Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen (Law)

...III: a) Vereinfachter Güteraufzug ohne Fangvorrichtung oder Aufsetzvorrichtung ...

BeschussV Anlage III Prüfvorschriften für Patronen- und Kartuschenmunition (Law)

...III 1 ...

BinSchUO2008Anh III § 1.01 Allgemeines (Law)

1. Auf Wasserstraßen der Zone 2-Binnen ist Anhang II oder Anhang XII mit den sich aus den nachfolgenden Vorschriften ergebenden Maßgaben anzu...

BinSchUO2008Anh III § 6.06 Sonstige Ausrüstung (Law)

Folgende Ausrüstungsgegenstände müssen mindestens vorhanden sein: a) die im Anhang II § 10.02 Nummer 1 Satz 2 und 3, Nummer 2 und...

BinSchUO2008Anh III § 7.04 Höchstzulässige Zahl der Fahrgäste (Law)

Die höchstzulässige Zahl der Fahrgäste ist nach den Bestimmungen des Anhangs II § 15.05 Nr. 2 Buchstabe b unter Berücksichtigung des § 7.03 zu ermitteln.

BinSchUO2008Anh III § 7.05 Anker (Law)

Für Fahrgastschiffe ist die Gesamtmasse P der Buganker nach folgender Formel zu berechnen: P = k • B • T + 4 • A f [kg] I...

BinSchUO2008Anh III § 10.04 Verschlusszustand (Law)

1. Abweichend von Anhang II § 4.05 und Anhang XII Artikel 4 § 4.05 ist die Ebene der größten Einsenkung unter der Voraussetzung festzusetzen,...

BinSchUO2008Anh III § 10.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

1. Zusätzlich zu den Bestimmungen nach Kapitel 6 müssen Fahrzeuge mit Besatzung folgende Ausrüstungsgegenstände an Bord mi...

RTrAbwG Tabelle III zu § 19 Abs. 3 (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1965, 1084 Faktoren für Altersrentn...

AufenthG 2004 § 82 Mitwirkung des Ausländers (Law)

(1) Der Ausländer ist verpflichtet, seine Belange und für ihn günstige Umstände, soweit sie nicht offenkundig oder bekannt sind, unter Angabe nachprüfbarer Umstände unverzüglich geltend zu machen und ...

EStDV 1955 § 82 (weggefallen) (Law)

BTGO 1980 § 82 Änderungsanträge und Zurückverweisung in zweiter Beratung (Law)

(1) Änderungen zu Gesetzentwürfen in zweiter Beratung können beantragt werden, solange die Beratung des Gegenstandes, auf den sie sich beziehen, noch nicht abgeschlossen ist. Die Anträge müssen von mi...

MarkenG § 82 Anwendung weiterer Vorschriften, Anfechtbarkeit, Akteneinsicht (Law)

(1) Soweit dieses Gesetz keine Bestimmungen über das Verfahren vor dem Patentgericht enthält, sind das Gerichtsverfassungsgesetz und die Zivilprozeßordnung entsprechend anzuwenden, wenn die Besonderhe...

StPO § 82 Form der Erstattung eines Gutachtens im Vorverfahren (Law)

Im Vorverfahren hängt es von der Anordnung des Richters ab, ob die Sachverständigen ihr Gutachten schriftlich oder mündlich zu erstatten haben.

SGB 8 § 82 Aufgaben der Länder (Law)

(1) Die oberste Landesjugendbehörde hat die Tätigkeit der Träger der öffentlichen und der freien Jugendhilfe und die Weiterentwicklung der Jugendhilfe anzuregen und zu fördern. (2) Die Lände...

SGB 5 § 82 Grundsätze (Law)

(1) Den allgemeinen Inhalt der Gesamtverträge vereinbaren die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen in Bundesmantelverträgen. Der Inhalt der Bundesmantelve...

SGB 4 § 82 Rücklage (Law)

Die Versicherungsträger haben nach Maßgabe der besonderen Vorschriften für die einzelnen Versicherungszweige zur Sicherstellung ihrer Leistungsfähigkeit, insbesondere für den Fall, dass Einnahme- und ...

EinigVtr Anlage I Kap III A I Anlage I Kapitel III (Law)

...III, Gliederungsnummer 311-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 10 Abs. 2 des Gesetzes vom 19. Dezember 1985 (BGBl. I S. 2355) ...

EinigVtr Anlage I Kap III A II Anlage I Kapitel III (Law)

...III, Gliederungsnummer 310-4, veröffentlichten bereinigten Fassung, die zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Mai 1990 (BGBl. I S. 926) geändert worden ist, wird folgender § 744a eingefügt: ...

BinSchUO2008Anh III § 4.02 Freibord (Law)

1. Der Freibord für Schiffe mit durchlaufendem Deck, ohne Sprung und ohne Aufbauten beträgt 0,30 m. 2. ...