• SpielV § 17 (Law)

  ...vergleichbare Angestellte 67 Euro, 2. für Beamte des gehobenen Dienstes und vergleichbare Angestellte ...

• SVHV § 17 Zuwendungen (Law)

  ...Versicherungsträgers zur Erfüllung bestimmter Zwecke (Zuwendungen) dürfen nur im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen oder zugelassenen Aufgaben (§ 30 Abs. 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) gew...

• SVSaarAnglG § 17 (Law)

  ...von der Landesversicherungsanstalt für das Saarland, der Bundesbahn-Versicherungsanstalt und der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte zu erstattende laufende Monatsbeitrag wird für die Zeit vom ...

• TÄHAV § 17 (Inkrafttreten) (Law)

  -

• StBerG § 17 Urkunde (Law)

  ...verein stellt die Aufsichtsbehörde eine Urkunde aus.

• WiPrPrüfV § 17 Prüfungsgesamtnote (Law)

  ...vervielfältigt und sodann die Summe durch 10 geteilt wird.

• WoGG § 17 Freibeträge (Law)

  ...von 100 oder b) von unter 100 bei Pflegebedürftigkeit im Sinne des § 14 des Elften Buches Sozialgesetzbuch und gleic...

• WStrG § 17 Selbstverstümmelung (Law)

  (1) Wer sich oder einen anderen Soldaten mit dessen Einwilligung durch Verstümmelung oder auf andere Weise zum Wehrdienst untauglich macht oder machen läßt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren...

• ZÄPrO § 17 (Law)

  Studien- und Prüfungsleistungen, die bereits Gegenstand einer inländischen Prüfung waren und endgültig nicht bestanden worden sind, dürfen auf das Studium nicht angerechnet werden.

• ZHG § 17 (Law)

  ...vernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die zur Durchführung von § 8 Abs. 1 erforderlichen Bestimmungen.

• BAföG § 17 Förderungsarten (Law)

  ...vorbehaltlich der Absätze 2 und 3 als Zuschuss geleistet. (2) Bei dem Besuch von Höheren Fachschulen, Akademien und Hochschulen sowie bei der Teilnahme an einem Praktikum, das i...

• BattG § 17 Kennzeichnung (Law)

  ...Verordnung (EU) Nr. 1103/2010 der Kommission vom 29. November 2010 zur Festlegung – gemäß der Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates – von Vorschriften für die Angabe der Kapa...

• AStG § 17 Sachverhaltsaufklärung (Law)

  ...vorzulegen. Auf Verlangen sind diese Unterlagen mit dem im Staat der Geschäftsleitung oder des Sitzes vorgeschriebenen oder üblichen Prüfungsvermerk einer behördlich anerkannten Wirtschaftsprüfungsste...

• AujeszkKrV § 17 (Law)

  (Inkrafttreten)

• ArbnErfG § 17 Betriebsgeheimnisse (Law)

  ...von der Erwirkung eines Schutzrechts absehen, sofern er die Schutzfähigkeit der Diensterfindung gegenüber dem Arbeitnehmer anerkennt. (2) Erkennt der Arbeitgeber die Schutzfähigkeit der Dien...

• ARegV § 17 Netzentgelte (Law)

  ...versorgungsnetzen umgesetzt. Dies erfolgt entsprechend der Vorschriften des Teils 2 Abschnitt 2 und 3 der Gasnetzentgeltverordnung und des Teils 2 Abschnitt 2 und 3 der Stromnetzentgeltverordnung. Die...

• ÖLGKontrollStZulV § 17 Inkrafttreten (Law)

  ...Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• BEG § 17 (Law)

  ...Verfolgte nach dem 31. Dezember 1985 gestorben ist. Ist die Verfolgte vor dem 1. Januar 1986 gestorben, steht dem Witwer die Rente nur zu, sofern ihn die Verfolgte zur Zeit des Beginns der Verfolgung,...

• ErbbauV § 17 (Law)

  ...von Verfügungsbeschränkungen des Erbbauberechtigten den im Erbbaugrundbuch eingetragenen dinglich Berechtigten bekanntgemacht werden. Im übrigen sind § 44 Abs. 2, 3, § 55 Abs. 1 bis 3, 5 bis 8, §§ 55a...

• BNotO § 17 (Law)

  ...Vorschriften der Zivilprozeßordnung die Prozeßkostenhilfe zu bewilligen wäre, hat der Notar seine Urkundstätigkeit in sinngemäßer Anwendung der Vorschriften der Zivilprozeßordnung vorläufig gebührenfr...