EinigVtr Anlage I Kap V B III Anlage I Kapitel V (Law)

...verordnung nach § 7 Abs. 2 der Handwerksordnung bestimmen, welche Prüfungen von Meistern der volkseigenen Industrie, die bis zum 31. Dezember 1991 abgelegt worden sind, mit welcher Maßgabe als ausreic...

EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)

...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: Gesetz zur Abwicklung und Entflechtung des ehemaligen reichseigenen Filmvermögens in de...

BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)

...vor Ablauf von 2 s nach der Abschaltung soll nicht möglich sein.

VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

...VD- und Videohüllen, die jeweils zusammen mit einer CD, DVD oder einem Video verkauft werden – CD-Spindeln, die leer verkauft werden und zur...

GRG Art 70 Regionale Kassenverbände (Law)

...verbände nach § 218 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch gelten die §§ 407, 409 und 411 bis 413 der Reichsversicherungsordnung. Im übrigen gelten für diese Verbände die Vorschriften des Fünften Buches ...

BBergG § 87 Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten (Law)

...von Dienstbarkeiten und Erwerbsrechten an dem Grundstück, 2. Inhaber von persönlichen Rechten, die zum Besitz oder zur Nutzu...

SGB 12 § 87 Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze (Law)

...von mindestens 60 vom Hundert nicht zuzumuten. (2) Verliert die nachfragende Person durch den Eintritt eines Bedarfsfalles ihr Einkommen ganz oder teilweise und ist ihr Bedarf nur von kurzer...

WDO 2002 § 87 Unzulässigkeit der Verhaftung (Law)

...verfahren nicht verhaftet werden.

StPO § 87 Leichenschau, Leichenöffnung, Ausgrabung der Leiche (Law)

...von der Staatsanwaltschaft, auf Antrag der Staatsanwaltschaft auch vom Richter, unter Zuziehung eines Arztes vorgenommen. Ein Arzt wird nicht zugezogen, wenn dies zur Aufklärung des Sachverhalts offen...

SGB 3 § 87 Kinderbetreuungskosten (Law)

...von 130 Euro monatlich je Kind übernommen werden.

SVWO 1997 § 87 Kosten der Beschwerdewahlausschüsse (Law)

...verfahren beteiligt gewesen sind, nach dem Verhältnis der Zahl der wahlberechtigten Versicherten. Ist ein Kostenträger nach Satz 1 nicht vorhanden, werden die Kosten auf alle bundesunmittelbaren Versi...

AgrStatG (XXXX) §§ 85 bis 87 (weggefallen) (Law)

BRAO § 70 Sitzungen des Vorstandes (Law)

...Vorstand wird durch den Präsidenten einberufen. (2) Der Präsident muß eine Sitzung anberaumen, wenn drei Mitglieder des Vorstandes es schriftlich beantragen und hierbei den Gegenstand angebe...

BrennO 1998 § 70 (Law)

...Vergünstigung, unter Abfindung zu brennen, auf Dauer verliert; 3. wenn sie - bei Verschlußbrennereien unter Beachtung der §§...

HRG § 70 Anerkennung von Einrichtungen (Law)

...Verbund mit anderen Einrichtungen des Bildungswesens vorhanden oder im Rahmen einer Ausbauplanung vorgesehen ist; dies gilt nicht, wenn innerhalb einer Fachrichtung die Einrichtung einer Mehrzahl von ...

StRSaarEG § 70 Persönliche Befreiungen (Law)

...Von der Körperschaftsteuer sind befreit 1. die Monopolverwaltungen des Saarlandes, 2. ...

StGB § 70 Anordnung des Berufsverbots (Law)

...vorläufig verboten (§ 132a der Strafprozeßordnung), so verkürzt sich das Mindestmaß der Verbotsfrist um die Zeit, in der das vorläufige Berufsverbot wirksam war. Es darf jedoch drei Monate nicht unter...

EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)

...Von dem Inkrafttreten des Bundesrechts gemäß Artikel 8 des Vertrages sind ausgenommen: 1. Zweites Verstromungsgesetz vom 5. September 1966 (B...

EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)

...Vtr Anlage I Kap V) - Ausgegeben werden alle Dokumente zum Kapitel V der Anlage I - b) sachgebietsbezogen (z. B. EinigVtr Anlage I K...

GmbHG § 70 Aufgaben der Liquidatoren (Law)

...Verpflichtungen der aufgelösten Gesellschaft zu erfüllen, die Forderungen derselben einzuziehen und das Vermögen der Gesellschaft in Geld umzusetzen; sie haben die Gesellschaft gerichtlich und außerge...