SGB 1 § 66 Folgen fehlender Mitwirkung (Law)

...b die Fähigkeit zur selbständigen Lebensführung, die Arbeits-, Erwerbs- oder Vermittlungsfähigkeit beeinträchtigt oder nicht verbessert wird, kann der Leistungsträger die Leistung bis zur Nachholung d...

SGB 1 § 68 Besondere Teile dieses Gesetzbuches (Law)

...besondere Teile: 1. das Bundesausbildungsförderungsgesetz, 2. (aufgehoben) ...

PreisLS Nr 1 Geltungsbereich (Law)

...bei allen Vereinbarungen gemäß §§ 5 bis 8 der Verordnung PR Nr. 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen vom 21. November 1953 (Bundesanzeiger Nr. 244 vom 18. Dezember 1953).

RestMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

...Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 3 (Law)

...16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung (GBl. I Nr. 44 S 713). II. Auf der Basis der unter Abschnitt I genannten Grundsä...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)

...be bei der Küche oder den Transport zur Ausgabestelle ein. 201 -...

SchSiMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

...Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

UVPG Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben" (Law)

...11.3 außerhalb der in den Nummern 11.1 und 11.2 bezeichneten Anlagen Errichtung und Betrieb einer Anlage oder Einrichtung zur Bearbeitung oder Verarbeitung bes...

TiermedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

...Betriebsklima, Betriebsabläufen und Arbeitsleistung nutzen b) Aufgaben im Team planen und bearbeiten...

WeinV 1995 Anlage 1 (weggefallen) (Law)

AbwV Anlage 1 (zu § 4) (Law)

...be biologische Abbaubarkeit von Stoffen DIN EN ISO 9888 (Ausgabe November 1999) mit folgender Maßgabe: Die Abbaubarkeit wird als DOC-Abbaugrad über 28 Tage bestimmt. Die Menge des Be...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) (Law)

...17 4.929,70 5.170,20 5.410,71 5.651,24 5.811,58 5.971,92 6.1...

BEGDV 1 § 20 Verletzung der Anzeigepflicht (Law)

...bliebene oder sein gesetzlicher Vertreter den nach § 19 bestehenden Pflichten nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingestellt werden. Dies gilt nur, wenn der Hinterbliebene o...

BEGDV 1 § 22c Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)

...Berechtigten durch unanfechtbaren Bescheid oder durch rechtskräftige gerichtliche Entscheidung vorbehaltlos festgesetzt worden sind, behält es hierbei zugunsten der Berechtigten sein Bewenden. ...

BesVNG 1 § 6 (weggefallen) (Law)

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BSHGebV Anhang 1 zur Anlage (Law)

...biniert Integriertes Brückensystem Kreiselkompassanlage oder Kursgeber ...

EBO Anlage 1 (zu § 9) (Law)

...bunden sind. b = 41 mm für Einrichtungen, die das Rad an der inneren Stirnfläche führen. b ≥ 45 mm an Bahnübergängen und Übergängen (§ 11 Abs. 1) ...

HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

...Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

GenRegV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

...berschriften müssen beim Abruf der Registerdaten auf dem Bildschirm stets sichtbar sein.

KrWG Anlage 1 Beseitigungsverfahren (Law)

...blagerungen in oder auf dem Boden (zum Beispiel Deponien) D 2 Behandlung im Boden (zum Beispiel biologischer Abbau von flüssigen oder schlam...