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AAÜG Anlage 2 Sonderversorgungssysteme (Law)
...Sonderversorgung der Angehörigen des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/Amtes für Nationale Sicherheit, eingeführt mit Wirkung vom 1. Januar 1953. ...
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ABBergV Anhang 2 (zu § 12) (Law)
...ssen angemessen gekennzeichnet sein. Sie müssen sich jederzeit von innen ohne besondere Hilfsmittel öffnen lassen. Solange sich Beschäftigte in der Arbeitsstätte befinden, müssen sich die Türen öffnen...
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AbwasserMeistPrV Anlage 2 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...schluss Geprüfter Abwassermeister/Geprüfte Abwassermeisterin vom 23. Februar 2005 (BGBl. I S. 369), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung...
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BBhV Anlage 2 (zu § 6 Absatz 3 Satz 4) (Law)
...s allgemeine Sprechstunde gilt die durch Aushang festgesetzte Zeit, selbst wenn sie nach 20 Uhr festgesetzt ist. Eine Berechnung des Honorars nach den Nummern 6 bis 8 kann also nur dann erfolgen, wenn...
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BEGDV 2 § 16 Mindestrente (Law)
...stbetrag der Rente nach § 32 BEG darf nicht unterschritten werden, soweit sich aus dem Bundesentschädigungsgesetz und dieser Verordnung nichts anderes ergibt.
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BEGDV 2 § 22 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)
...sfähigkeit um mindestens 25 vom Hundert bis zum 31. Oktober 1953 oder bis zu dem sich aus Absatz 2 ergebenden früheren Zeitpunkt verflossen ist, der Betrag der nach den §§ 31 bis 34 BEG errechneten Re...
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BEGDV 2 § 23d Übergangsvorschriften für Änderungen dieser Verordnung (Law)
...sind. Dies gilt nicht, soweit die Berücksichtigung künftiger Leistungsverbesserungen ausdrücklich ausgeschlossen worden ist. (5) Soweit vor der Verkündung der Änderungsverordnung Ansprüche v...
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BesVNG 2 § 6 Besoldungsdienstalter der vorhandenen Beamten (Law)
...ses Gesetzes im Amt befindlichen Beamten bleibt unberührt. Das Besoldungsdienstalter wird auf Antrag des Beamten neu festgesetzt, wenn sich auf Grund des Bundesbesoldungsgesetzes in der Fassung dieses...
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BesVNG 2 § 8 Überleitung der Richter und Staatsanwälte (Law)
...soldungsgruppe R 1 des Gesetzes über die Amtsbezüge der Richter und Staatsanwälte des Landes Hessen vom 4. März 1970 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Hessen, Teil I S. 201). ...
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BesVNG 2 § 24 Aufrechterhaltung von Vorschriften für Versorgungsempfänger (Law)
...st 1971 (Bundesgesetzbl. I S. 1281) und das entsprechende Landesrecht. (3) Die Festsetzung des Besoldungsdienstalters und des Besoldungslebensalters der bei Inkrafttreten dieses Gesetzes vor...
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BesVNG 2 § 27 Übergangsregelung für Stufenlehrer (Law)
...soldung von Lehrern in einem Amt mit stufenbezogenem Schwerpunkt dürfen bis zum 30. Juni 1977 nicht getroffen werden.
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BewG§39DV 2 § 1 (Law)
...sstützpunkte werden auf den 1. Januar 1964 Vergleichszahlen festgesetzt. Sie sind für die weinbauliche Nutzung der Anlage zu entnehmen.
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BewG§39DV 2 § 3 (Law)
...se Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
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BKV Anlage 2 Berufskrankheit Nummer 4114 Verursachungswahrscheinlichkeit in Prozent (Law)
...20 21 22 23 24 25 0 ...
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ErgThAPrV Anlage 2 (zu § 1 Abs. 3) (Law)
...sbildung nach § 1 Abs. 1 ErgThAPrV teilgenommen. Die Ausbildung ist - nicht - über die nach § 4 Abs. 3 des Ergotherapeutengesetzes zulässigen ...
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DrogistAusbV Anlage 2 (zu § 3) (Law)
...2) In einem Zeitraum von insgesamt drei bis vier Monaten sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen ...
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DruckLV Anhang 2 (§ 21 Abs. 1) (Law)
...sschleusung mit Sauerstoff wegen technischen Versagens der Anlage zur Ausschleusung mit Sauerstoff (Sauerstoffanlage) nicht möglich ist, kann eine Ausschleusung unter Druckluft in Abstimmung mit dem e...
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EGInsO Art 2 Aufhebung von Gesetzen (Law)
...samtvollstreckungsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 1991 (BGBl. I S. 1185), geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 24. Juni 1994 (BGBl. I S. 1374); ...
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EnergieStV Anlage 2 (zu § 110 Satz 1 Nr. 7) (Law)
...s ist so zu wählen, dass alle möglichen Farbstoffpeaks ausgewertet werden. Bei den zurzeit gesetzlich zugelassenen Farbstoffen können dies bis zu sieben Peaks sein. Dabei ist zu beachten, dass sowohl ...
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BSAVfV Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) (Law)
...sches Weidelgras, Einjähriges Weidelgras, Bastardweidelgras, Schafschwingel, Rotschwingel, Rohrschwingel, Wiesenschwingel, Wiesenrispe, Wiesenlieschgras, Ölrettich, Futtererbse, Ackerbohne ...